Dr. Kirsten Scheiwe ist Professorin für Recht sozialer Dienstleistungen an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik. Johanna Krawietz ist Diplomsoziologin und Doktorandin im DFG-Graduiertenkolleg 'Transnationale soziale Unterstützung' an der Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik.

Inhalt 5
Transnationale Sorgearbeit, ihre Regulierung und die Praxis der Akteure – eine Einleitung 7
1 Akteure und Aushandlungsprozesse auf nationaler und transnationaler Ebene 8
2 Perspektiven auf grenzüberschreitende Sorgearbeit und Recht 10
3 Formelle und informelle Institutionen – die Spielregeln 13
4 Institutionen in nationalen und transnationalen Kontexten – Unterschiede und Ähnlichkeiten 14
5 Übersicht über die einzelnen Beiträge 17
6 Danksagung 23
Literatur 23
Grenzüberschreitende Haushalts- und Pflegearbeitund die soziale Absicherung von Pflege- undUnterstützungsbedarfen in Deutschland –Recht und rechtspolitische Fragen 27
Rechtliche Rahmenbedingungen bei grenzüberschreitender Haushaltsund Pflegearbeit 28
1 Sozialer und rechtlicher Hintergrund 28
2 Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten als Arbeitnehmer des Pflegebedürftigen 30
2.1 Keine Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus MOE-Staaten während einer Übergangsphase 30
2.2 Erforderliche Arbeitsgenehmigung nach deutschem Recht 32
2.2.1 Arbeitserlaubnis-EU bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltim Inland 33
2.2.2 Arbeitserlaubnis-EU bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltim Ausland 36
2.2.3 Arbeitsberechtigung-EU 38
3 Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten durch niedergelassene Selbstständige 38
4 Grenzüberschreitende Erbringung von Haushaltsund Pflegearbeiten 40
4.1 Gemeinschaftsrechtliche Voraussetzungen 40
4.2 Dienstleistungsfreiheit für Selbstständige aus den MOE-Staaten 41
4.3 Die anzuwendenden nationalen Rechtsordnungen 42
4.3.1 Das für den Marktzugang und das Markverhalten maßgeblichenationale Recht 42
4.3.2 Das anzuwendende nationale Arbeitsrecht 43
4.3.3 Das anzuwendende nationale Sozialversicherungsrecht 45
4.3.4 Leistungserbringung durch Selbstständige (‚Selbst-Entsendung‘) 46
5 Unzulässiger Einsatz von Leiharbeitnehmern aus MOE-Staaten 47
6 Missbrauchstatbestände 47
6.1 Nicht angemeldete Arbeitnehmer 47
6.2 Scheinselbstständigkeit 48
6.2.1 Scheinselbstständigkeit bei Niederlassung in Deutschland 48
6.2.2 Scheinselbstständigkeit bei Niederlassung in einem MOE-Staat 51
6.2.3 Rechtsfolgen der Scheinselbstständigkeit 51
7 Kontrollen 52
8 Zusammenfassung 53
Literatur 53
Die Entwicklung haushaltsnaher Dienstleistungenim Kontext der begrenzten Arbeitnehmerfreizügigkeitfür Neu-Unionsbürgerinnen 56
1 Die sozialpolitischen Schubkräfte für den Ausbauhaushaltsnaher Dienstleistungen 57
2 Die Arbeitskraftreserven der mittel- und osteuropäischen Staatenals Lückenfüller ungedeckter Bedarfe in den Alt-EU-Staaten 59
3 Rechtliche Ausgestaltung der haushaltsnahen Dienstleistungendurch Neu-Unionsbürgerinnen 62
Wohnsitz in Deutschland und Aufnahme einer Beschäftigung 62
Vermittlung als Haushaltshilfe über die Zentrale Auslands- und Fachvermittlungder Bundesagentur für Arbeit 63
Selbstständige Tätigkeit 65
Tätigkeit im Rahmen der aktiven Dienstleistungsfreiheit in der EU 65
Tätigkeit als Au-pair 67
Freizügigkeit und Schwarzarbeit 68
4 Die Vorteile der Beschäftigungsverhältnisse an den Schattenrändernder europäischen Freizügigkeit 69
5 Sozialpolitische Maßnahmen zur Deckung des Bedarfsan personalen Dienstleistungen 71
6 Pflegepolitik in Europa 73
7 Ausblick 75
Literatur 77
Mindestlöhne für in Deutschland beschäftigtePflegekräfte – neue Verfahren zur Feststellung vonMindestlöhnen und ihre Bedeutung für Beschäftigteim Pflegebereich 80
1 Arbeitsmarkt Pflege 80
2 Situation in der Pflege nach Herstellung der Freizügigkeit 82
3 Arbeitsbedingungen in der Pflege in Deutschland 82
4 Arbeitsbedingungen für ausländische ArbeitnehmerInnenin Deutschland 83
5 Mindestlohn-Regelungen in Deutschland 84
5.1 Die Anfänge des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) 85
5.2 Die Erweiterung und Umgestaltung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes 87
6 Besonderheiten der Mindestlohnfindung in der Pflegebranche 88
Literatur 91
Irreguläre Arbeitsmigration in der Pflege:Rechtliche und politische Argumente für dasnotwendige Ende einer politischen Grauzone 93
1 Versorgung und Betreuung Pflegebedürftiger in der eigenenHäuslichkeit –Bedürfnisse von Pflegebedürftigen undsozialleistungsrechtliche Deckung 96
1.1 Der Mix an Pflege- und Unterstützungsleistungenfür häusliche Pflegearrangements 96
1.2 Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung für die häusliche Pflege,hauswirtschaftliche Versorgung und Betreuung 97
1.2.1 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen 97
1.2.2 Pflege durch einen ambulanten Pflegedienst 98
1.2.3 Qualitätsgesicherte Betreuungsleistungen 99
1.2.4 Kostenerstattung bei selbst finanzierten Pflegekräftenohne Vergütungsvereinbarung 99
1.2.5 Optimierung der Gesamtleistungen für Pflege durch Kombinationvon Kostenerstattung und Pflegegeld? 100
1.2.6 Optimierung der häuslichen Pflegeleistungen bei Versorgungdurch Einzelpflegekräfte? 101
1.3 Leistungen der Krankenversicherung für die häusliche Pflege,hauswirtschaftliche Versorgung und Betreuung 102
1.4 Zusätzliche Leistungen der Sozialhilfe 103
1.4.1 Häusliche Pflegeleistungen auch außerhalb des Leistungsrahmensder Gesetzlichen Pflegeversicherung 103
1.4.2 Häusliche Pflege- und Betreuungsleistungenim sogenannten Arbeitgebermodell 104
1.4.3 Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen 104
1.4.4 Das trägerübergreifende Persönliche Budget als Finanzierungsform 105
1.5 Zwischenergebnis: Gegenwärtig unzureichende Abdeckunghoher Betreuungsbedarfe durch Sozialleistungen 105
2 Rahmenbedingungen für die Arbeitsmigration von Pflegekräftenund Pflege- und Haushaltshilfen 106
2.1 Rahmenbedingungen bei regulärer Arbeitsmigration 106
2.2 Rahmenbedingungen bei irregulärer Migration 108
2.2.1 Fehlende Aufenthaltsgenehmigung und/oder Arbeitserlaubnis 108
2.2.2 Scheinselbstständigkeit 109
2.3 Arbeitszeitgesetz 110
2.4 Qualitätssicherung 110
3 Für eine Regularisierung relevante Entwicklungen in der Pflege 111
4 Mögliche politische und rechtliche Strategien für eine Regularisierung 113
5 Politische Realisierbarkeit und Fazit 116
Literatur 117
Reguläre und irreguläre Beschäftigungin der häuslichen Pflege – (un-)gedeckte sozialeSicherungsbedarfe, Legalisierungsstrategien und ihre Folgen 119
Die soziale Absicherung häuslicher Pflegeüber Grenzen hinweg –Rechtliche Grauzonen, (Ir-)Regularität undLegitimität 120
1 Ausgangssituation, Fragestellung, theoretischer Rahmen 120
1.1 Soziale Sicherungsbedarfe und soziale Unterstützung ‚crossing borders‘ –Pflegebedarf einerseits, soziale Sicherung und soziale Rechteder Beschäftigten andererseits 124
1.2 Begriffsdefinitionen: Was ist soziale Sicherung? 125
2 Die Absicherung des Pflegebedarfs in Deutschlandzwischen Sozialleistung, Markt und privater Sorge 127
2.1 Care needs going public – die partielle sozialrechtliche Absicherungdes Risikos der Pflegebedürftigkeit in Deutschland seit 1996 127
2.2 Der Pflegemarkt und der Teilarbeitsmarkt haushaltsnaher Dienstleistungenin Privathaushalten 130
2.2.1 Minijobs und geringfügige Beschäftigung, Niedriglöhne und weitverbreitete Schwarzarbeit als Charakteristika des Teilarbeitsmarkteshaushaltsnaher Dienstleistungen 131
2.2.2 Insider und Outsider, Öffnung und Schließung des Arbeitsmarktes –Irreguläre Beschäftigung als Marktöffnung für Outsider 135
2.3 Besonderheiten von care-Tätigkeiten und ihre Bedeutungfür die Regulierung von Pflege und personalen Dienstleistungen 137
3 Bekämpfung und Sanktionierung irregulärer Beschäftigungin Deutschland 139
4 Die Zukunft der irregulären Beschäftigung in Privathaushaltenin Deutschland – ‚Wegducken‘ bis 2011? 142
Literatur 144
Die Regeln des Irregulären –Häusliche Pflege in Zeiten der Globalisierung 147
1 Häusliche Pflege, Defamilialisierung und care workersals Familienersatz 149
1.1 Pflege im Privaten 149
1.2 Jenseits der Kostenfrage – Warum Migrantinnen? 152
2 Reguläre und irreguläre Beschäftigungin Haushalten Pflegebedürftiger 155
2.1 Tätigkeiten 156
2.2 Live-in-Situation 157
2.3 Löhne 158
2.4 Übergriffe und Stellenwechsel 159
3 Fazit 162
Literatur 163
Hausbetreuung in Österreich –zwischen Legalisierung und Lösung? 166
1 Pflege und Hilfe in Österreich 166
1.1 Ausgangslage 166
1.1.1 Demografische Entwicklung 166
1.1.2 Verschiedene Betreuungsformen in Europa 167
1.2 Die plötzliche Entscheidung 168
1.3 Rahmenbedingungen: Die österreichische Pflegesicherung 169
1.3.1 Die Pflegevorsorge von 1993 169
1.3.2 Der Anspruch auf Pflegegeld 170
1.3.3 Aktuelle Zahlen über den Bezug von Pflegegeld 172
1.4 Betreuung und Hilfe 172
2 Illegale Betreuungskräfte bis 2007 174
2.1 Unklare Datenlage 174
2.2 Organisationsform und Vermittlung 175
2.3 Motive und Motivenbündel 176
2.4 Kosten und Verdienste 177
2.5 Qualifikation der Betreuungskräfte 178
3 Legalisierung in Österreich 179
3.1 Ausgangspunkt 2006 179
3.2 Ziele der Legalisierung 180
3.3 Rechtlicher Rahmen 180
3.3.1 Vertragsrecht 181
3.3.2 Pflegegeldrecht 182
3.3.3 Berufsrecht 183
3.4 Ergebnisse der Legalisierungs-Policy 183
3.5 Die aktuelle Situation 185
4 Ausblick: Herausforderungen für Politik und Wissenschaft 186
4.1 Theorie der Betreuungsarbeit 186
4.2 Offene Fragen 187
4.3 Spannungsfelder und Dilemmata 189
Literatur 190
Mit Recht regieren?Zur Verrechtlichung transmigrantischer 24-Stunden-Carearbeit in österreichischen Privathaushalten 194
1 Die rechtliche Situation 197
1.1 Die Gesetzeslage vor der Pflegedebatte 197
1.2 Die Gesetzesreform nach der Pflegedebatte 198
1.2.1 Die Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung 199
1.2.2 Das Hausbetreuungsgesetz und die Änderung der Gewerbeordnung 199
1.2.3 Das Gesundheitsberufe-Rechtsänderungsgesetz 201
2 Grenzpraktiken: Pflegedebatte und Verrechtlichung 203
3 Formalisierte Careverhältnisse? 205
3.1 Logik affektiver Arbeit 207
3.2 Logik unspezifischer Arbeit 208
3.3 Logik vergeschlechtlichter Arbeit 210
3.4 Private Verhältnisse 212
4 Kollektiv-familiäre Normen versus gesetzlich definierteAnspruchsrechte 214
5 Resümee 217
Literatur 218
Politiken, Akteure und Diskursegrenzüberschreitender Sorgearbeitnational und international 222
Auf dem Weg zur Anerkennung?Hakenschläge im Verhalten der öffentlichen Instanzengegenüber der Beschäftigung osteuropäischerPflegekräfte in Privathaushalten 223
1 Aktuelle Revisionen im Legalisierungsgescheh 223
2 Offene Fragen 225
3 Auf dem Weg zu einer Anerkennungspolitik? 227
4 Materialbasis 229
5 Anerkennung globaler Entwicklungsprozesse 230
6 Anerkennungspolitik zwischen Zentralstaat undlokalen Verantwortlichkeiten 233
7 Anerkennungspolitik als Folge uneingestandenen moralischen Drucks 235
8 Anerkennungspolitik als Folge von Interessendruck 236
9 Vorsichtige und unentschiedene Zukunftsperspektiven 239
Literatur 240
Pflegearbeit unter Legitimationsdruck –Vermittlungsagenturen im transnationalenOrganisationsfeld 242
1 Einführung 242
2 Der organisationssoziologische Neoinstitutionalismus 245
2.1 Transnationale Organisationsfelder 246
3 Das transnationale Organisationsfeld von Pflegevermittlungsagenturen 250
3.1 Die Institutionalisierung von Pflegevermittlungsagenturen 252
3.2 Nationale Organisationsfelder von Pflegevermittlungsagenturen –Bundesrepublik und Polen 253
3.3 Differente Organisationsidentitäten 258
3.4 Ringen um (trans-)nationale Legitimität 260
4 Schlussfolgerungen 262
Literatur 263
Foreign Home Care Workers in Israel –The Role of Human Rights Organisations 269
1 Foreign Workers in Israel 269
1.1 The Status, Recruitment, and Employment of Foreign Workers 270
1.2 Foreign Home Care Workers in Israel 272
1.3 Challenges Associated with the Employmentof Foreign Home Care Workers 272
2 Human Rights Organisations 274
2.1 Kav Laoved (www.kavlaoved.org.il/) 275
2.2 Physicians for Human Rights (www.phr.org.il/phr/) 276
2.3 Mesila (www.tel-aviv.gov.il/Hebrew/Human/Foreign/Index.asp) 276
2.4 Hotline for Migrant Workers (www.hotline.org.il/) 277
3 Major Achievements and Activities of the Human Rights Organisations 277
4 Current State of Affairs 279
References 279
The State and the Globalisation of Care:The Philippines and the Export of Nurses 281
1 The Present State of Filipino Nurse Migration 282
2 Explaining the Exodus of Nurses: The State as the Missing Link 285
3 Sanctioning the Export of Nurses: The Philippine State 289
3.1 Gender-friendly Laws in the Midst of Neo-liberal Restructuring 291
3.2 Japan and the Philippines: Trade for Labour Market 292
3.3 Nurse Education and the Case of the ‘Missing Nurses’ 294
3.4 Expanding the Market in the Midst of the Global Financial Crisis 295
4 Conclusion 296
References 297
The Globalization of Care in Taiwan:From Undutiful Daughter-in-lawto Cold-blooded Migrant Killer 301
1 The Undutiful Daughter-in-law in theThree-generational-family Discourse 302
2 Care Goes to Market 304
3 Migrant Worker Policy 308
4 The Media Portrayal of Migrant Domestic Care Workersas Cold-blooded Killers 312
5 Deconstructing the Crime Scene 315
References 319
Autorinnen und Autoren 321