Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz. -  Uwe Wilhelm

Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz. (eBook)

Justizkritik - politische Strafrechtsprechung - Justizpolitik.

(Autor)

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2010 | 1. Auflage
721 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52972-8 (ISBN)
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Kritik an der Justiz war im Deutschen Kaiserreich ein Dauerthema. Die Vorwürfe richteten sich gegen alle Teile des Justizsystems und verdichteten sich in den 1890er Jahren zu einer handfesten 'Vertrauenskrise', die trotz vielfältiger Reformbemühungen bis 1914 anhielt. Die vorliegende Arbeit interpretiert die Zusammenhänge in erster Linie als Folge der zwiespältigen Modernisierung Deutschlands: Während der rapide ökonomische und gesellschaftliche Wandel die Gerichte fortwährend mit neuen brisanten Streitsachen konfrontierte, hielt vor allem Preußen an der Strafgewalt als Instrument gegen politisch Andersdenkende fest. Die rechtsstaatlichen Grenzen blieben dabei zwar im großen und ganzen gewahrt, gleichwohl trug die Kritik maßgeblich dazu bei, die Legitimität des monarchischen Staates zu untergraben. Die Studie beruht auf einer breiten Materialbasis und greift zeitlich bis zur Revolution von 1848/49 zurück.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 16
1. Recht und Justiz im 19. Jahrhundert – eine Skizze 16
2. Thema und Konzeption der Untersuchung 22
3. Forschungsüberblick 28
Erster Teil: Grundlagen des Rechts- und Justizsystems und Themenkreise der Justizkritik (1848/49–1878/79) 36
A. Von der Revolution 1848/49 bis zum Norddeutschen Bund 36
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur (Strafrecht) 37
1. Die Justizreform in Preußen und Bayern im Überblick 37
2. Dimensionen des Schwurgerichtsproblems 40
a) Die Jury als politische Institution 40
b) Die Jury als Rechtsinstitut und das Schöffengericht 51
3. Das Institut der Staatsanwaltschaft 55
4. Der Aufbau des Strafverfahrens 61
II. Die Justiz im Verwaltungsstaat 64
III. Die Ausbildungsproblematik 66
IV. Die politische Strafrechtsprechung 74
1. Die Epoche der Reaktion 74
2. Die Zeit des preußischen Verfassungskonflikts 84
Exkurs: Bismarck und die Justiz 103
V. Die 50er und 60er Jahre: Zusammenfassung 107
B. Vom Norddeutschen Bund bis zur Reichsjustizreform 109
I. Die Reichsjustizreform 111
1. Die Strafgerichte in der Fachdiskussion 111
2. Grundprobleme und Resultate der Gesetzgebung (Gerichtsverfassung und Strafprozeß) 116
a) Aufbau und Kompetenzen der Strafgerichte 116
b) Die Staatsanwaltschaft 124
c) Aspekte des Strafverfahrens 130
d) Richteramt – Gerichtssprache – Reichsgericht 136
e) Zusammenfassung und Ergebnis 140
3. Die Ausbildungsdebatte 145
4. Die Reichsjustizreform in Preußen und Bayern 148
II. Das materielle Strafrecht 151
1. Das Reichsstrafgesetzbuch 151
2. Die StGB-Novelle von 1876 157
III. Das Presserecht 166
IV. Das Koalitionsrecht 168
V. Die Grundlagengesetze der „liberalen Ära“ – abschließende Bemerkungen 170
VI. Die politische Strafrechtsprechung 171
1. Überblick und Einzelvorgänge 171
2. Der Kulturkampf 182
3. Sozialdemokratie und Gerichte 196
VII. Systematische Kritiken 213
VIII. Die „liberale Ära“: Zusammenfassung 218
Zweiter Teil: Ausweitung und Verdichtung der Justizkritik (1880–1900) 220
A. Die 80er Jahre 220
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur 220
1. Strafgerichte und Strafverfahren 220
a) Schwerpunkte der Diskussion 220
b) Die Strafprozeßnovelle von 1885 238
2. Das Zivilverfahren 252
a) Struktur und Prinzipien 252
b) Die Kostenproblematik 264
3. Die neuen Prozeßordnungen in der Praxis – ein kurzer Vergleich 269
II. Die politische Strafrechtsprechung 270
1. Überblick und Einzelvorgänge 270
2. Sozialistengesetz und Strafrecht 287
III. Presse und Reichstag als Multiplikatoren der Kritik – zwei Beispiele 300
IV. Allgemeine Probleme der Strafjustiz 304
V. Die Ausbildungsfrage 314
VI. Die 80er Jahre: Zusammenfassung 323
B. Die 90er Jahre: „Vertrauenskrise“ der Justiz 324
I. Übergang zur allgemeinen „Vertrauenskrise“ 325
II. Die Strafrechtsprechung 336
1. Die politische Strafrechtsprechung 336
a) Preußen und das Reich 336
b) Bayern 378
c) Bürgerliche Urteile über die politische Justiz 387
2. „Formalismus“ in der Strafrechtsprechung 394
III. Strukturprobleme der preußischen Justiz und Richterkritik 401
IV. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur 420
1. Der Zivilrechtsbereich: Sondergerichte und Zivilverfahren 420
2. Strafgerichte und Strafverfahren 438
a) Schwerpunkte der Diskussion 438
b) Die Strafprozeßnovellen von 1894 und 1895 456
V. Die 90er Jahre: Zusammenfassung 478
Dritter Teil: Kritik und Reform (1900–1914) 480
I. Der Strafrechtsbereich 483
1. Die politische Strafrechtsprechung 483
2. Der Vorwurf der Klassenjustiz 505
3. Die Strafrechtsnovelle von 1912 511
4. Der Versuch einer „großen“ Strafprozeßreform 529
a) Die Anfänge bis 1905/06 530
b) Im Umkreis der Reform 537
c) Fortgang und Scheitern der Reform 551
d) Zusammenfassende Bemerkungen 576
II. Der Zivilrechtsbereich 578
1. Der Weltfremdheitsvorwurf 578
2. Zivilverfahren und Sondergerichte 579
3. Die Methodendiskussion 596
III. Der Ausbildungskomplex 605
IV. Die Richterschaft 620
V. Börngen, Deinhardt und der Verein „Recht und Wirtschaft“ 629
VI. Das neue Jahrhundert: Zusammenfassung 635
Resümee: Probleme der Justiz, Öffentlichkeit und politisches System im kaiserlichen Deutschland 637
Quellen- und Literaturverzeichnis 648
A. Ungedruckte Quellen 648
I. Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, Berlin-Dahlem (GStA) 648
II. Bundesarchiv, Abteilung Berlin-Lichterfelde (BA) 650
III. Bayerisches Hauptstaatsarchiv München, Abt. II: Neuere Bestände (19./20. Jh.) (HStA) 651
B. Gedruckte Quellen 652
I. Gesetz- und Ministerialblätter, Parlamentaria, Protokolle, Entscheidungssammlungen, Statistiken, Lehrbücher, Chroniken u. ä. 652
II. Quellensammlungen 655
III. Memoiren, Erinnerungen, Tagebücher, Briefe etc. 656
IV. Prozeßberichte 657
V. Sonstige zeitgenössische Quellen und Darstellungen 658
C. Literatur 686
Personenregister 708
Sachregister 716

Erscheint lt. Verlag 19.2.2010
Reihe/Serie Historische Forschungen
Zusatzinfo 721 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Geisteswissenschaften Geschichte Regional- / Ländergeschichte
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Deutsches Kaiserreich • Justizkritik • Justizpolitik • Politische Strafrechtsprechung • Strafrechtsprechung
ISBN-10 3-428-52972-3 / 3428529723
ISBN-13 978-3-428-52972-8 / 9783428529728
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