Landespolitik in Deutschland (eBook)

Prof. Dr. Dr. Herbert Schneider lehrte bis zu seinem Tod 2002 Politikwissenschaft sowohl an der Pädagogischen Hochschule wie an der Universität Heidelberg. Prof. Dr. Hans-Georg Wehling lehrt Politikwissenschaft an der Universität Tübingen.

Inhalt 6
Landespolitik und Länderpolitik im föderalistischen System Deutschlands – zur Einführung 8
1 Der Stellenwert der Länderpolitik 8
2 Der Bund: von den Ländern her gegründet 8
3 Die Abgrenzung von Zuständigkeiten von Bund und Ländern 10
4 Rechtfertigungen von Föderalismus 10
5 Konkurrenzföderalismus versus Unitarischer Bundesstaat 12
6 Trennsystem versus Verbundsystem 13
7 Der Bundesrat 14
8 Exekutivföderalismus 16
9 Reformdiskussion und Reformkommission 16
10 Das Problem der Länderneugliederung 18
11 Ein Fazit 19
12 Zur Konzeption des Bandes 19
Literatur 22
Die Länder in der deutschen und europäischen Mehrebenenpolitik 24
1 Konzeptionelle Zugänge zum Verständnis der Rolle der Länder 24
2 Entscheidungen im Bundesrat 26
3 Gemeinschaftsaufgaben 34
4 Die Länder in der europäischen Politik 36
5 Ausblick 48
Literatur 49
Bundesstaatliche Finanzbeziehungen und Haushaltspolitik der Länder 51
1 Ausgangssituation und aktuelle Problemstellung 51
2 Die Finanzverfassung 54
3 Finanzordnung im Bundesstaat 57
4 Ausgestaltung der Finanzverfassung 60
5 Das Recht der Haushaltswirtschaft der Bundesländer 65
6 Föderalismusreform und Finanzverfassung 74
7 Funktionale Erfordernisse und Reformperspektiven 82
8 Ausblick 86
Literatur 86
Föderalismus und politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland 88
1 Politische Kultur als der Boden unter Verfassung und Institutionen 88
2 Politische Kultur als der Boden unter den Ländern der Bundesrepublik 92
3 Die Hauptscheidelinien politischer Kultur in Deutschland 96
4 Konsequenzen für das Parteiensystem 98
5 Konsequenzen für den Politikstil 102
6 Fazit 107
Literatur 107
Länderparlamentarismus 109
1 Zur ‚Theorie des Länderparlamentarismus’ 109
2 Die Praxis des deutschen Länderparlamentarismus 110
3 Landesparlamentarismus im Mehrebenensystem 121
4 Vom Wert des deutschen Länderparlamentarismus 129
Landesregierungen 131
1 Die politische Dimension 131
2 Landesregierung als kollegiales Verfassungsorgan 133
3 Regierung als Organisation: Der Ressortszuschnitt 140
4 Regierung als Kommunikations- und Entscheidungssystem 144
5 Trends: Reformdebatte, „good governance“ und „Neue Staatswissenschaft“ 145
Literatur 146
Ministerpräsidenten 149
1 Demokratische Landesherren im Bundesstaat 149
2 Ministerpräsidenten als (auch) Staatspräsidenten 150
3 Zum Ministerpräsidenten als Verfassungsfigur wie Inhaber realer Macht 151
4 Politikgestaltung zwischen Staatskanzlei und Ministerien 158
5 Typologien von Ministerpräsidenten, insbesondere am bayerischen Beispiel 161
6 Kanzlerdemokratie und Ministerpräsidenten: Vergleich und Wechselbeziehungen 168
7 Parteiakteur und/oder Landesvater 175
8 Rochaden zwischen den staatlichen Ebenen im Bundesstaat 180
9 Schluss: Erst zählt die Person, dann das Amt 184
Staatskanzleien 186
1 Funktionen von Staatskanzleien 186
2 Binnendifferenzierung von Staatskanzleien 189
3 Die Abläufe in Staatskanzleien 196
4 Die Inszenierung von Macht 203
5 Formelle und informelle Wirklichkeit 204
6 Von Innen nach Außen und von Außen nach Innen 206
Landes-Parteien: Anders, nicht verschieden. 208
1 Fragestellungen 208
2 Funktionen von Parteien – Besonderheiten auf Landesebene 209
3 Entwicklung des Parteiensystems in Bund und Ländern: Das Beispiel Baden- Württemberg 213
4 Landes(regierungs-)parteien in bundespolitischer Opposition 218
5 Eine etwas andere Welt: die Bedeutung unterschiedlicher regionaler politischer Kultur 220
6 Wirken und Wirkung von Landesparteien im Bund 222
Literatur 224
Medien und Landespolitik 226
1 Einleitung 226
2 Verfassungsrechtliche Vorgaben und Begrenzungen der Medienpolitik 228
3 Medienstruktur im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland 231
4 Landespolitische Regulierung 234
5 Perspektiven 238
Bildungspolitik als Länderpolitik 241
1 Der Kernbereich von Landespolitik 241
2 Kulturhoheit der Länder im unitarischen Bundesstaat 242
3 Schulpolitik der Länder 245
4 Hochschulpolitik der Länder 254
5 Die Auswirkungen der europäischen Integration 261
Literatur 268
Verwaltungs- und Kommunalpolitik der Länder 271
1 Einleitung: Ausgangslage und Forschungsperspektive 271
2 Verwaltungspolitik 273
3 Kommunale Landespolitik 281
4 Fazit 289
Literatur 291
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den Bundesländern. 296
1 Verfassungsmäßige Bestimmungen und politikwissenschaftlichen Forschungsansätze 296
2 Die Regelungen im Grundgesetz 296
3 Empirische Analysen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Länder 302
4 Fazit: Innovation an der Peripherie 314
Literatur 314
Sicherheitspolitik der Länder 317
1 Zuständigkeit ohne Autonomie 317
2 Neue Akzente im „Vorfeld“ 324
3 Polizeipolitik in Landesfarben? 327
Literatur 333
Biografischen Angaben 336