Handbuch zur deutschen Außenpolitik (eBook)

Dr. Siegmar Schmidt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Koblenz-Landau. Dr. Gunther Hellmann ist Professor für Politikwissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Dr. Reinhard Wolf ist Professor für Politikwissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Inhalt 5
Vorwort 10
I. Einleitung 11
Deutsche Außenpolitik in historischer und systematischer Perspektive 12
1. Überblick 12
2. Außenpolitik: Begriff und historische Entwicklung 14
3. Grundlinien deutscher Außenpolitik seit der Gründung des Kaiserreichs 21
4. Deutsche Außenpolitik als Gegenstand wissenschaftlicher Betrachtungen 36
5. Entstehung und Ziele des Handbuchs 42
II. Konzepte 44
Deutsche Identität und Außenpolitik 45
1. Außenpolitik und Identität 45
2. Außenpolitik und die deutsche Nachkriegsidentität: Zivilmacht, Multilateralismus, Europaorientierung 49
3. Nationale Identität und die Außenpolitik der Berliner Republik 52
Deutschland als Europas Zentralmacht 58
1. Einleitung 58
2. Der Zentralmachtbegriff und seine theoretische Einbettung 58
3. Die Bundesrepublik Deutschland im europäischen Machtgefüge vor der Vereinigung 62
4. Das vereinte Deutschland als europäische Zentralmacht 63
5. Grenzen der Zentralmachtperspektive 66
Deutschland als Zivilmacht 69
Einleitung 69
1. Das Konzept der Zivilmacht 69
2. Deutschland als Zivilmacht: Bis zur Vereinigung 71
3. Deutschland als Zivilmacht: Nach der Vereinigung 73
4. Kontinuität oder krisenhafter Umbruch? 77
5. Zukunftsperspektiven des Zivilmachts-Konzeptes für die deutsche Außenpolitik 78
Deutschland als Wirtschaftsmacht 81
1. Einführung 81
2. Der Politikstil des Handelsstaates 83
3. Die Entwicklung der Bundesrepublik zum Handelsstaat 84
4. Europäische Integration und deutsche Wirtschaftsmacht 88
5. Die wirtschaftliche Bedeutung Osteuropas 89
6. Deutsche Wirtschaftsmacht und Globalisierung 91
III. Rahmenbedingungen 94
Die Außenpolitik der Bundesrepublik und die deutsche Vergangenheit 95
1. Einleitung 95
2. Außenpolitik und Vergangenheit vor 1989 96
3. Außenpolitik und Vergangenheit nach 1989 98
4. Die Zukunft der Vergangenheit in der Außenpolitik 103
Der „Zwei-plus-Vier“-Vertrag 106
1. Geschichte im Zeitraffer 106
2. Die deutsche Frage und die Siegermächte – die „ Zwei- plus- Vier- Gespräche“ 107
3. Wandel der Rahmenbedingungen und Bestimmungsfaktoren für die deutsche Außenpolitik 114
4. Von der Orientierungssicherheit zur verunsicherten Republik 117
Die Überwindung der Spaltung Europas und die transatlantischen Beziehungen 119
1. Die ordnungspolitische Grundproblematik in historischer Perspektive 119
2. Gesamteuropäische Neuordnung durch KSZE/OSZE oder durch Osterweiterung der transatlantischen und westeuropäischen Organisationen 121
3. Die Transformation der transatlantischen Beziehungen 126
4. Entwicklungsperspektiven 130
5. Der neue ordnungspolitische Dissens 131
6. Schlussbemerkungen 134
Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union 137
1. Außenwirtschaftspolitik 137
2. Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik 138
3. Deutsche und europäische Außenpolitik 141
4. Ausblick 146
IV. Institutionen und innerstaatliche Akteure 149
Grundgesetz und Außenpolitik 150
1. Vorbemerkung 150
2. Gestaltungsformen der auswärtigen Beziehungen und der Verteidigungspolitik 150
3. Die Ausübung der auswärtigen Gewalt nach der Kompetenzverteilung durch das Grundgesetz 151
4. Zusammenfassung und Ausblick 160
Bundespräsident 162
1. Einführung 162
2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und verfassungspraktische Entwicklung 162
3. Faktische außenpolitische Wirkungsweise heute 164
4. Fazit 166
Bundestag 168
1. Struktur und Funktionen des Deutschen Bundestages 168
2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und faktische Rolle des Bundestages in der Außenpolitik 170
3. Umsetzung von EU-Richtlinien und Beratung von EU- Vorlagen im Bundestag 179
4. Fazit und Ausblick 183
Bundesländer und Bundesrat 185
1. Außenpolitik im deutschen Bundesstaat: Das Souveränitätsproblem 185
2. Triebkräfte des internationalen Engagements der Länder 187
3. Europa- und außenpolitische Aktivitäten der Länder im Überblick 189
4. Abschließende Bewertung 194
Bundeskanzleramt 196
1. Einleitung 196
2. Funktion und Aufgabe 196
3. Organisation und Arbeitsweise 199
4. Koordination der außenpolitischen Regierungstätigkeit 200
5. Außenpolitik als Machtressource der Kanzler im Kanzleramt 201
Bundesministerien 203
1. Die Bundesregierung in der internationalen Politik 203
2. Der strukturelle Wandel der auswärtigen Beziehungen 205
3. Der institutionelle Rahmen fachministerieller Außenpolitik 208
4. Fallstudie: Fachministerielle Nebenaußenpolitik des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( BMZ) 210
5. Forschungsstand und Forschungsdefizite 213
Auswärtiger Dienst 218
1. Die Geschichte des Auswärtigen Amts: Von Berlin über Bonn nach Berlin 220
2. Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik 231
Bundeswehr 239
Einleitung 239
1. Entstehung, grundgesetzliche Verankerung und Konzeption 240
2. Neuorientierung und Reform der Bundeswehr 242
3. Die Bundeswehr in der politischen Auseinandersetzung 247
4. Bilanz: Konsequenzen für das Verhältnis Militär und Sozialwissenschaften in Deutschland 250
Geheime Nachrichtendienste 252
1. Einleitung 252
2. Die umstrittene Stellung der Geheimen Nachrichtendienste in Deutschland 253
3. Geheimdienste während des Kalten Krieges 254
4. Das neue Verständnis der Rolle von Geheimdiensten in Deutschland nach 1990 255
5. Strukturen und Auftrag Geheimer Nachrichtendienste in der Außenpolitik 255
6. Geheime Nachrichtendienste in einer globalen Kommunikationswelt und ihre Herausforderer 259
Parteien 262
1. Parteien und Außenpolitik: ein doppelter Zusammenhang 262
2. Weitgehender Konsens bei Grundüberzeugungen 264
3. Parteienkonflikte über die Richtungsentscheidung der neunziger Jahre 267
4. Ausblick 271
Politische Stiftungen 273
1. Einleitung 273
2. Internationale Akteure sui generis 273
3. Rollenvorteile 275
4. Umfang und Inhalt des internationalen Engagements 276
5. Veränderungen und Perspektiven 281
Wirtschaftsverbände 283
1. Zentrale Akteure 283
2. Methoden, Instrumente und Felder der Einflussnahme 285
3. Fallbeispiele verbandlicher „Außenpolitik“ 286
Gewerkschaften 289
1. Einfluss auf zentrale Weichenstellungen der deutschen Außenpolitik 289
2. Einfluss auf Europapolitik 290
3. Einfluss auf staatliche Außenhandelspolitik und private Unternehmen 291
4. Mitarbeit in internationalen Gewerkschaftsverbänden 292
5. Mitwirkung in internationalen Organisationen 293
6. Institutionelle Verknüpfung mit der deutschen Außenpolitik 293
7. Akteure gewerkschaftlicher Außenpolitik 294
Kirchen und NRO 297
1. Der Aufstieg der NRO zu außenpolitischen Akteuren 297
2. Außenpolitische Aktivitäten der Kirchen 298
3. Die „weiche“ Außenpolitik der Nichtregierungsorganisationen ( NRO) 300
4. Die NRO als kooperative Akteure in der Außenpolitik 302
5. Der Einfluss von NRO auf die Außenpolitik 304
Öffentliche Meinung 306
1. Einleitung 306
2. Phasen und Problemfelder der ÖM zur Außenpolitik in der Bundesrepublik 307
3. Stabilität und Struktur der ÖM zur Außenpolitik 311
4. Zur Erklärung von Bevölkerungseinstellungen zur Außenpolitik 313
5. Datenmaterial 316
Medien 319
1. Einleitung 319
2. Massenmedien und Globalisierung 319
3. Öffentliche Meinung, Medien und Außenpolitik 320
4. Medien und außenpolitische Entscheidungen: Medienmacht oder Medienohnmacht? 323
5. Außenpolitische Krisenkommunikation 325
6. Fazit 326
Politikberatung 329
1. Politikberatung 329
2. Interne Beratungsressourcen der Außenpolitik 329
3. Externe Beratungsakteure 334
4. Entwicklungen und Perspektiven der außenpolitischen Beratung 340
V. Staaten und Regionen 344
Vereinigte Staaten von Amerika: politische und Sicherheitsbeziehungen* 345
1. Einleitung 345
2. Erhaltung und Anpassung: die 1990er 346
3. Überschreitung des Rubikon 349
4. Vom Bündnis zur unverbindlichen Koalition 354
Die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen 359
1. Einleitung 359
2. Das Ausmaß wirtschaftlicher Verflechtung 360
3. Eine deutsch-amerikanische wirtschaftspolitische Achse? 361
4. Bilaterale Handels- und Wirtschaftskonflikte 362
5. Die Bundesrepublik und EU-US Handelskonflikte 364
6. Die Zunahme wirtschaftspolitischer Asymmetrien und der internationale wirtschaftspolitische Einflussverlust Deutschlands 365
Frankreich 367
1. Deutschland und Frankreich zwischen 1945 und 1989 369
2. Die 1990er Jahre oder die schleichende Erosion der deutsch- französischen Beziehungen 371
3. Die deutsch-französische „relance“ und ihre Kehrseite: vom „ Motor“ zur „ Marginalisierung“? 377
Großbritannien 383
1. Einführung 383
2. Die Auswirkungen der Vereinigung 384
3. Das ewig gleiche Lied 386
4. Annäherung und Partnerschaft 388
5. Deutsch-britische Beziehungen ... – ohne festen Anker 393
6. Ausblick 395
Polen 397
1. Einleitung. Historische Umbrüche und Krisen oder vom janusköpfigen Charakter der deutsch- polnischen Beziehungen nach 1989 397
2. „Goldene Jahre“ des Aufbruchs? Deutsch-polnische Beziehungen in den neunziger Jahren 398
3. Von der Euphorie in die Krise: die Ära Schröder-Fischer 403
4. Deutsch-polnische Beziehungen nach den Wahlen in beiden Ländern 2005 406
5. Bilanz 411
Mittel- und Osteuropa 414
1. Kalter Krieg und Ostpolitik 414
2. Umbruch, Einigung und Öffnung 417
3. Die EU-Politik gegenüber Ostmitteleuropa und die Rolle Deutschlands 424
4. Fazit 426
Russland* 428
1. Einleitung 428
2. Geschichte und Geografie 428
3. Die neuen Rahmenbedingungen nach der Vereinigung 430
4. Das Erbe der Regierung Kohl 432
5. Die Schröder-Fischer Jahre 435
6. Vom Irakkrieg zu Merkels Wahl – die russisch-deutschen Beziehungen intensivieren sich 440
Die GUS-Staaten 447
1. Einführung 447
2. Deutsche Interessen und Ziele im GUS-Raum 448
3. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den GUS- Staaten 453
4. Ausblick 459
Ex-Jugoslawien 460
1. Determinanten deutscher Jugoslawienpolitik 460
2. Der deutsche Alleingang bei der Anerkennung Sloweniens und Kroatiens 462
3. Die Multilateralisierung der deutschen Jugoslawien-Politik während des Bosnien- Krieges 464
4. Reorientierung deutscher Sicherheitspolitik: Die Debatte um die deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen 466
5. Krieg und Frieden im Kosovo 467
6. Stabilisierungsbemühungen auf dem südlichen Balkan 470
7. Abkehr vom reaktiven Krisenmanagement: Elemente einer regionalen Gesamtstrategie für Südosteuropa 471
8. Fazit 472
Türkei 474
1. Motive und Interessen deutscher Türkeipolitik 474
2. Handlungsfelder deutscher Türkeipolitik in den 1990er Jahren 477
3. Fazit und Ausblick 484
Naher und Mittlerer Osten 486
1. Geschichtliche Hintergründe 486
2. Wendepunkt Kuwait-Krise? 488
3. Engagement im Friedensprozess 489
4. Iran und Afghanistan 491
5. Die arabischen Länder am Golf 493
6. Deutschland und der Krieg gegen den Irak 494
7. Gesellschaftliche und institutionelle Aspekte deutscher Nahostpolitik 496
Israel 498
1. Wiedergutmachungsfragen (1949–1953) 499
2. Der schwierige Weg zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen ( 1955 – 1965) 500
3. Die beginnende Routinisierung (1965–1969) 502
4. Zwischen Ost- und Nahostpolitik (Die Ära Brandt/Scheel) 502
5. Palästinenserfrage und Ölprobleme (1973–1977) 503
6. Im Schatten Begins (1977–1983) 504
7. Von der „Dritten Kraft“ zum Partner der USA ( Herbst 1981 – 1989) 505
8. Israel und das wiedervereinigte Deutschland (seit 1989/90) 506
Maghreb-Staaten 513
1. Einleitung 513
2. Zwischen Kontinuität und Neuorientierung 513
3. Deutsch-maghrebinische Beziehungen im multilateralen Rahmen 519
4. Stand und Perspektiven bundesdeutscher Nordafrika-Politik 521
Afrika südlich der Sahara 524
1. Einleitung 524
2. Afrikapolitik bis zur Vereinigung – ein historischer Überblick 525
3. Afrikapolitik nach 1990: Zwischen Wertorientierung und marginalen Interessen 528
4. Perspektiven und Zusammenfassung 535
Lateinamerika 537
1. Der relative Bedeutungsverlust Lateinamerikas 537
2. Politische Positionen im deutsch-lateinamerikanischen Verhältnis 540
3. Gesellschaftliche und kulturelle Ebenen 541
4. Grenzen im deutsch-lateinamerikanischen Engagement 543
5. Die europäische Dimension deutscher Lateinamerika-Politik 545
6. Neuere Entwicklungen 546
7. Ausblick 548
Südostasien 551
1. Einleitung 551
2. Politische Beziehungen 552
3. Wirtschaftliche, entwicklungspolitische und kulturelle Zusammenarbeit 557
4. Ausblick 562
Indien 564
1. Grundorientierungen deutscher und indischer Außenpolitik im Vergleich 564
2. Die politischen Beziehungen zwischen Indien und Deutschland 566
3. Die deutsch-indischen Wirtschaftsbeziehungen 568
4. Die Perspektiven der deutsch-indischen Beziehungen 570
Volksrepublik China 572
1. Historische Voraussetzungen deutsch-chinesischer Beziehungen 572
2. Politische Beziehungen nach 1989 573
3. Wirtschaftsbeziehungen und transnationale Konzerne 575
4. Entwicklungszusammenarbeit 576
5. Menschenrechte und Rechtszusammenarbeit 577
6. Sicherheitspolitik und Souveränitätsfragen 579
7. Nicht-staatliche und kulturell-wissenschaftliche Beziehungen 580
8. Gesamteinschätzung 581
Japan 583
1. Deutschland und Japan in der Weltpolitik: Vom Militarismus zu Zivilmächten 583
2. Die schrittweise Vertiefung der bilateralen Beziehungen in den 90er Jahren 585
3. Deutschland und Japan in multilateralen Kontexten 589
4. Fazit 591
VI. Politikfelder 594
Sicherheitspolitik 595
1. Die Begriffe Sicherheit und Sicherheitspolitik 595
2. Abschreckung und Entspannung: Sicherheitspolitik in der Bonner Republik 597
3. Stabilitätstransfer und Krisenmanagement: Sicherheitspolitik in der Berliner Republik 599
4. Schluss 606
Deutsche Außenwirtschaftspolitik 608
1. Liberaler Wiederaufbau 608
2. Europäische Integration und weltwirtschaftliche Verflechtung 609
3. Krisenmanagement und Entstehung der D-Mark-Zone 610
4. Die amerikanisch-deutsche G-2 im Weltwährungssystem 613
5. Der wohlwollende deutsche Euro-Hegemon unter der Vereinigungslast 614
6. Wettbewerbsstaat Deutschland unter Globalisierungsdruck: mehr Weltmarkt und hohe Subventionen 617
Internationale Finanzpolitik 620
1. Neue und alte Problemstellungen 620
2. Radikaler Umbau der Finanzarchitektur? 621
3. Anpassung des regulativen Rahmens 623
4. Reform des IWF 625
5. Fazit 627
Energie- und Rohstoffpolitik 629
1. Volkswirtschaftliche Grundlagen 629
2. Ziele und Instrumente der Energie- und Rohstoffpolitik 631
3. Die außen- und sicherheitspolitische Dimension 634
4. Die europäische Dimension 636
5. Die globale Dimension 637
Rüstungsexportpolitik 640
1. Rüstungsexport aus Deutschland 640
2. Rechtliche und politische Rahmenbedingungen 641
3. Genehmigungspolitik 643
4. Faktoren der Rüstungsexportpolitik 645
Internationale Kriminalität/Internationaler Terrorismus 650
1. Einleitung 650
2. Transnational Organisierte Kriminalität (TOK) 651
3. Internationaler Terrorismus 655
4. Bekämpfung von TOK und internationalem Terrorismus 657
Entwicklungspolitik 662
1. Entwicklungspolitik im Geflecht unterschiedlicher Interessen und Institutionen 662
2. Programmatische Konstanten und Wenden in der deutschen Entwicklungspolitik 669
3. Zusammenfassung: Die Entwicklungspolitik hat ein Legitimationsproblem, das BMZ ein Existenzproblem 672
Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik 674
1. Einleitung 674
2. Verfassungskonsens und Magnet-Theorie 674
3. Begrenzungspolitik, Asylkrise und Belastungsdiskurs 676
4. „Wettbewerb um die besten Köpfe“, Einbürgerung und „ Integration“ 679
Menschenrechtspolitik 682
1. Die Menschenrechtspolitik seit 1990: Ziele und Maßstäbe 683
2. Die Durchsetzung von Menschenrechten durch politische Konditionalität 687
3. Zusammenfassung und Ausblick 689
Umweltpolitik 693
1. Etablierungsphase (1969 bis 1974) 693
2. Die Phase der Stagnation bzw. des Abschwungs ( 1975 bis 1982) 694
3. Phase des Vorreiters in der internationalen Umweltpolitik ( 1983 bis 1994) 695
4. Phase der gemischten Bilanz (1995 bis 2005) 697
5. Akteursvielfalt in der Mehrebenenpolitik: Beispiel Klimapolitik 700
6. Ausblick 702
Auswärtige Kulturpolitik 703
1. Die historischen Grundlagen 703
2. Neuorientierung nach dem Umbruch von 1990 705
3. Prioritätensetzung innerhalb einer Vielzahl von Zielen 706
4. Organisation 708
5. Auswärtige Kulturpolitik in den internationalen Organisationen 710
6. Finanzierung 711
7. Würdigung und Ausblick 711
VII. Internationale Organisationen 714
Vereinte Nationen 715
1. Die Vereinten Nationen – Kurzporträt der Weltfriedensorganisation 715
2. Entwicklungsphasen der Beziehungen Deutschlands zu den Vereinten Nationen 717
3. Schwerpunkte der deutschen Außenpolitik im Verhältnis zu den Vereinten Nationen seit 1990 722
Europäische Union und deutsche Europapolitik 735
1. Die Europäische Union als Akteur und als Handlungsrahmen nationaler Außenpolitik 736
2. Die Europapolitik der Bundesrepublik Deutschland bis 1989 739
3. Deutschland in der Europäischen Union 741
4. Bilanz: Perspektiven der Europäischen Union 748
Nordatlantische Allianz 751
Einleitung 751
1. Strukturanalyse der Allianz und der deutschen Rolle im Bündnis 752
2. Wandel des strategischen Konzepts und die deutschen Interessen 753
3. Die Rolle Deutschlands in der Nato 755
4. Bilanz: Deutschland in der Nato 763
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 767
1. Die OSZE – Aufgaben und Struktur 767
2. Die deutsche OSZE-Politik 768
3. Zusammenfassung und Perspektiven 774
Welthandelsorganisation 776
1. Einleitung 776
2. Das GATT/WTO-System 777
3. Deutsche Außenpolitik im GATT/WTO-System 781
4. Abschließende Bemerkungen 788
G7/G8-Gruppe 790
1. Die Entstehung und Entwicklung der Gipfeltreffen 791
2. Warum eine G7/G8? 792
3. Struktur und Arbeitsweise der G7/G8 792
4. Themenschwerpunkte der Gipfeltreffen 793
5. Zur Entwicklung der G8: Kontinuität bei den Teilnehmern 796
6. Das geänderte Interesse Deutschlands an der G8 797
7. Die G8 – eine „nicht-legitimierte Weltregierung“? 798
8. Schlussbetrachtung 799
VIII. Außenpolitikforschung 801
Ansätze und Methoden der Außenpolitikanalyse 802
1. Einleitung 802
2. Ansätze zur Erklärung der Inhalte von Außenpolitik 804
3. Methoden der Außenpolitikanalyse 819
Anhang 823
Gesamtliteraturverzeichnis 824
Chronologie deutscher Außenpolitik seit 1989* 890
Kommentierte Linkliste zur deutschen Außenpolitik 933
Verzeichnis politikwissenschaftlicher Nachschlagewerke 936