Reisekosten im öffentlichen Dienst - inkl. Arbeitshilfen online

Carsten Gorbatenko, Rechtsanwalt - Fachanwalt für Arbeits- und Steuerrecht, ist geschäftsführender Gesellschafter einer bundesweit u.a. auf den Gebieten Arbeits- und Sozialrecht tätigen Rechtsanwalts-GmbH. Er verfügt über langjährige Erfahrungen in der Personalarbeit als Leiter Personalrecht eines großen Unternehmens und als Referent/Trainer u.a. bei der Haufe Akademie.

Vorbemerkungen

Teil 1: Bundesreisekostengesetz

Maßgebliches Recht

Tarifliche Regelungen Bund/Kommune
Reisekostenrechtliche Bestimmungen Bund und Kommunen
Reisekostenrechtliche Bestimmungen für Beschäftigte des Bundes
Reisekostenrechtliche Bestimmungen für Beschäftigte im kommunalen Bereich - Entsprechende Anwendungen der Bundesvorschriften
Reisekostenrechtliche Bestimmungen für Beschäftigte im kommunalen Bereich - Länderspezifische Reisekostenregelungen
Allgemeine Grundsätze des Reisekostenrechts

Fahrt- und Flugkostenerstattung (
4 BRKG)
Erstattung Bahnpreise
Flugreisen
Taxi/Mietwagen (
4 Abs. 4 BRKG)
Dienstfahrten mit dem eigenen Kfz (
5 BRKG)
Mit dem Fahrrad zurückgelegte Strecken
Dauer einer Dienstreise (
2 Abs. 2 BRKG)
Tagegeld (
6 Abs. 1 BRKG)
Übernachtungsgeld (
7 BRKG)

Allgemeines
Ausschluss von Übernachtungsgeld
Übernachtungsgeld von 20 EUR
Übernachtungsgeld bei Übernachtungskosten von über 20 EUR
Übernachtungsgeld bei Übernachtungskosten von über 60 EUR
Angemessene Übernachtungskosten
Bereinigung der Übernachtungskosten um die Frühstückskosten
Bettensteuer
Voll- und Halbpension bei Lehrgängen usw
Dienstreisen über 14 Tage hinaus (
8 BRKG)
Aufwands- und Pauschvergütung (
9 BRKG)
Nebenkosten (
10 Abs. 1 BRKG)
Auslagen für Reisevorbereitungen (
10 Abs. 2 BRKG)
Reisekosten bei sonstigen Reisen (
11 BRKG)

Fortbildungsreisen im ausschließlich dienstlichen Interesse
Fortbildungsreisen, die teilweise (auch überwiegend) im dienstlichen Interesse liegen
Ausbildungsreisen
Reisen aus Anlass der Einstellung (
11 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BRKG)
Reisen aus Anlass der Versetzung oder Abordnung (
11 Abs. 1 BRKG)
Reisen aus Anlass des Ausscheidens wegen Ablaufs des Arbeitsverhältnisses (einschl. Dienstunfähigkeit),
11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BRKG
Übernachtung außerhalb des Geschäftsorts (
11 Abs. 5 BRKG)
Zusätzliche arbeitstägliche Fahrten zum Dienstort
Vorstellungsreisen
Erkrankung während einer Dienstreise (
12 BRKG)
Auslandsdienstreisen (
14 BRKG, ARV)

Allgemeines
Fahrtkostenerstattung (
2 ARV)
Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgeld (
3 ARV)
Kantinen-Auslandstagegeld
Maßgeblicher Grenzübertritt (
4 ARV)
Längerer Aufenthalt im Ausland (
5 Abs. 1 ARV)
Klimagerechte Kleidung, Reinigung von Kleidung (
5 Abs. 2 und 3 ARV)
Erkrankung während einer Auslandsdienstreise (
6 ARV)
Verbindung dienstlicher und privater Reisen (
13 BRKG)
Steuerliche Behandlung der Reisekosten

Vorbemerkung
Reisekostenvergütungen aus öffentlichen Kassen (
3 Nr. 13 EStG)
Reisekostenvergütungen von privaten Arbeitgebern (
3 Nr. 16 EStG)

Allgemeines
Erste Tätigkeitsstätte (R 9.4 Abs. 3 LStR)
Ortsfeste betriebliche Einrichtung
Arbeits- bzw. dienstrechtliche Zuordnung
Dauerhafte Zuordnung
Dauerhafte Zuordnung im öffentlichen Dienst
Quantitative Zuordnungskriterien
Bildungseinrichtung als erste Tätigkeitsstätte
Erstattungsfähige Reisekosten
Fahrtkosten (
9 Abs. 1 Nr. 4a EStG)
Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel
Fahrten zum Sammelpunkt/Treffpunkt
Benutzung eines eigenen Kfz
Fahrtkosten bei Fahrten zum weiträumigen Tätigkeitsgebiet
Verpflegungsmehraufwendungen (
9 Abs. 4a EStG)

Verpflegungspauschalen
3-Monatsfrist
Kürzung der Verpflegungspauschalen bei Mahlzeitengestellung
Pauschalbesteuerung
Unentgeltliche Verpflegung bei Auswärtstätigkeiten

Ansatz des Sachbezugswerts (
8 Abs. 2 Sätze 8 und 9 EStG)
Kürzung der Verpflegungspauschalen (
9 Abs. 4a Satz 6 EStG)
Besteuerung von üblichen Mahlzeiten bis 60 EUR
Bescheinigungspflicht
Übernachtungskosten (
9 Abs. 1 Nr. 5a EStG)

Umfang der begünstigten Unterkunftskosten
Obergrenze bei langfristiger Auswärtstätigkeit
Reisenebenkosten
Sozialversicherungspflicht
Teil 2: Reisekostenrecht der Länder

Baden-Württemberg
Bayern
Bremen
Hambu