Europäische Integration

Prof. Dr. Peter Mayer lehrt Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Osnabrück. Prof. Dr. Hans Adam lehrt Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Osnabrück.

Vorwort 5

Abkürzungsverzeichnis 13

Weiterführende Literatur zur europäischen Integration 15

Teil 1: Das Entstehen der Europäischen Union 19

1 Geschichte der europäischen Integration 21

1.1 Einführung 21

1.2 Die Entwicklung Europas bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts 21

1.3 Die Entwicklung seit der Mitte des 20. Jahrhunderts 24

1.3.1 Die unmittelbare Nachkriegszeit 1945–1950 24

1.3.2 Die 1950er-Jahre 26

1.3.3 Die 1960er-Jahre 31

1.3.4 Die 1970er-Jahre 32

1.3.5 Die 1980er-Jahre 34

1.3.6 Die 1990er-Jahre 36

1.3.7 Das erste Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts 41

1.3.8 Das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts 43

1.4 Schlussbemerkung 44

1.5 Wichtige Begriffe 46

1.6 Literatur 46

Teil 2: Institutionelle Strukturen 49

2 Funktionsweise der Europäischen Union – Der rechtliche und institutionelle Rahmen 51

2.1 Einführung 51

2.2 Grundlegende Aspekte des Rechts der Europäischen Union 52

2.3 Die Organe und Institutionen der Europäischen Union 57

2.3.1 Parlament 57

2.3.2 Europäischer Rat 60

2.3.3 Rat der Europäischen Union 61

2.3.4 Europäische Kommission 64

2.3.5 Europäischer Gerichtshof 67

2.3.6 Europäischer Rechnungshof 68

2.3.7 Europäische Zentralbank 69

2.3.8 Der „Ausschuss der Regionen“ und der „Wirtschafts- und Sozialausschuss“ 70

2.3.9 Der Einfluss von Interessengruppen 70

2.4 Schlussfolgerungen 71

2.5 Wichtige Begriffe 71

2.6 Literatur 72

3 Die Finanzverfassung der Europäischen Union 73

3.1 Einführung 73

3.2 Der Haushalt der Europäischen Union 2014 73

3.2.1 Die Haushaltsplanung in der Europäischen Union 73

3.2.2 Die Ausgabenseite des EU-Haushalts 76

3.2.3 Die Einnahmeseite des EU-Haushalts 79

3.3 Die Nettoposition der Mitgliedsländer innerhalb der EU 84

3.4 Mehrjähriger Finanzrahmen 2014–2020 86

3.5 Problemfelder der Haushaltspolitik 87

3.6 Wichtige Begriffe 90

3.7 Literatur 90

Teil 3: Der europäische Wirtschaftsraum – Handel und Wettbewerb 93

4 Der europäische Binnenmarkt 95

4.1 Einführung 95

4.2 Theoretische Begründung für die Schaffung eines Binnenmarktes 97

4.2.1 Statische Effekte – Handelsschaffung und Handelsumlenkung 98

4.2.2 Dynamische Effekte 100

4.3 Rechtsgrundlagen, Ziele, Institutionen 102

4.4 Die Vier Freiheiten – Die konkrete Umsetzung des Binnenmarktprojekte 103

4.4.1 Warenverkehr 103

4.4.2 Freier Dienstleistungsverkehr 107

4.4.3 Personenverkehr 111

4.4.4 Kapitalverkehr 113

4.5 Herausforderungen – anstehende Aufgaben 116

4.6 Wichtige Begriffe 118

4.7 Literatur 118

5 Wettbewerb und Wettbewerbspolitik in der Europäischen Union 121

5.1 Einführung 121

5.2 Wettbewerbspolitik – theoretische Überlegungen zur Gestaltung der Politik 121

5.2.1 Marktwirtschaft und Wettbewerb – Zur grundsätzlichen Vorteilhaftigkeit wettbewerblicher Verfahren 121

5.2.2 Leitbilder der Wettbewerbspolitik 124

5.3 Schlussfolgerungen für die Wettbewerbspolitik 126

5.4 Wettbewerbspolitik der EU 127

5.4.1 Geschichte der europäischen Wettbewerbspolitik 128

5.4.2 Das Wettbewerbsrecht der Europäischen Union 129

5.4.3 Die europäische Wettbewerbspolitik in der Praxis 130

5.5 Ausblick 141

5.6 Wichtige Begriffe 142

5.7 Literatur 143

6 Die Handelspolitik der Europäischen Union 145

6.1 Einführung – Europa und die Vorteile des Handels 145

6.2 Der Außenhandel der EU – Daten, Fakten, Trends 148

6.2.1 Der Binnenhandel 148

6.2.2 Der Handel mit dem Rest der Welt 149

6.2.3 Die Bewertung der Handelsentwicklung 152

6.3 Die Handelspolitik der EU 153

6.3.1 Rechtsgrundlagen 153

6.3.2 Die Europäische Union als aktiver Akteur im System der multilateralen Handelsliberalisierung 154

6.3.3 Spezielle Abkommen mit Partnerländern 156

6.4 Herausforderungen 160

6.5 Wichtige Begriffe 160

6.6 Literatur 161

Teil 4: Die ausgabenträchtigen EU-Politiken 163

7 Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union 165

7.1 Einführung 165

7.2 Rechtfertigungen für Eingriffe in den Agrarmarkt 167

7.2.1 Besonderheiten landwirtschaftlicher Güter 167

7.2.2 Abweichende Produktionsbedingungen 168

7.2.3 Externalitäten 170

7.2.4 Gründe einer Zuordnung der Agrarpolitik auf die EU-Ebene 171

7.3 Ziele der GAP 171

7.4 Instrumente der GAP 173

7.5 Die GAP 2014–2020 177

7.6 Wichtige Begriffe 180

7.7 Literatur 180

8 Kohäsion in der Europäischen Union und die Bedeutung der Regionalpolitik 183

8.1 Einführung 183

8.2 Theoretische Überlegungen zur Kohäsion in der Union 189

8.3 Kohäsion und Regionalpolitik 193

8.3.1 Politische Interessen 193

8.3.2 Rechtliche Grundlagen 194

8.3.3 Regionalpolitik und Marktprozesse 195

8.3.4 Gezielte Regionalpolitik 195

8.4 Evaluation der Kohäsionspolitik 197

8.5 Schlussbemerkung 199

8.6 Wichtige Begriffe 199

8.7 Literatur 199

Teil 5: Die Wirtschafts- und Währungsunion 201

9 Die Geld- und Währungspolitik in der Europäischen Union 203

9.1 Einführung 203

9.2 Der Weg zur Europäischen Währungsunion 203

9.3 Die Theorie optimaler Währungsräume 212

9.4 Die Geld- und Währungspolitik 216

9.4.1 Der institutionelle Rahmen zur Durchführung der einheitlichen Geld- und Währungspolitik in der Europäischen Union 216

9.4.2 Die Geldpolitik des Eurosystems 217

9.5 Die Rolle des Euros in der internationalen Währungsordnung 220

9.6 Die Geld- und Währungspolitik der EZB in der Praxis 221

9.6.1 Die Governance-Struktur des Euro-Währungssystems 221

9.6.2 Das Mandat der EZB 222

9.7 Schlussfolgerung 231

9.8 Wichtige Begriffe 231

9.9 Literatur 231

10 Die Wirtschaftsunion 233

10.1 Einführung 233

10.2 Die Koordinierung der Wirtschaftspolitik 234

10.2.1 Die rechtlichen Grundlagen der Koordinierung 234

10.2.2 Das europäische Semester und die Überwachung der nationalen Wirtschaftspolitik 236

10.2.3 Elemente der Koordinierung: Finanzpolitik, allgemeine Wirtschaftspolitik, Finanzmarktpolitik 237

10.3 Schlussfolgerungen 243

10.4 Wichtige Begriffe 244

10.5 Literatur 244

11 Die Eurokrise – Ursachen und Herausforderungen 245

11.1 Einführung 245

11.2 Die Genese der Krise 246

11.3 Die Ursachenanalyse – fünf miteinander verwobene Krisen 251

11.3.1 Die Krise der Wettbewerbsfähigkeit 252

11.3.2 Die Bankenkrise 252

11.3.3 Die Staatsverschuldungskrise 253

11.3.4 Die makroökonomische Krise 254

11.3.5 Die Entscheidungsstrukturen innerhalb der Europäischen Union 257

11.3.6 Die Verknüpfung der Krisen 257

11.4 Lösungsansätze 258

11.4.1 Lösungsansätze innerhalb der Struktur der Wirtschafts- und Währungsunion 258

11.4.2Lösungen außerhalb der bestehenden Ordnung 268

11.5 Schlussbemerkung 270

11.6 Wichtige Begriffe 272

11.7 Literatur 272

Teil 6: Ausblick 275

12 Perspektiven der europäischen Einigung 277

12.1 Schlaglichter des Einigungsprozesses 277

12.2 Wichtige Begriffe 282

12.3 Literatur 282

Sachregister 285