Gewerblicher Rechtsschutz

Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung

H. Hering (Autor)

Buch | Softcover

XII, 116 Seiten

1982 | 1981
Springer Berlin (Verlag)
978-3-540-10996-9 (ISBN)

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Unsere heutige Zeit ist gekennzeichnet durch eine besonders rasan te Ausweitung allen Wissens. Dementsprechend muE insbesondere jeder in der Technik Tatige seine in der Ausbildung erworbenen Kenntnisse und seine beruflichen Erfahrungen standig am giiltigen "Stand der Technik" iiberpriifen und weiterentwickeln. Er muE dem eigenen Wissen gegeniiber kritikfahig sein und durch lebens langes Lernen stets die neuesten Erkenntnisse und Ergebnisse des technischen Fortschritts iibernehmen und beherrschen. In vielen Fallen geraten im Laufe des Berufslebens die friiher angeeigneten Grundlagenkenntnisse in Vergessenheit, oder sie miissen aufgrund der fortschreitenden naturwissenschaftlich-tech nischen Entwicklung eine neue Wertung erhalten. Eine standige Weiterbildung ist also geboten, wenn man beruflich Erfolg haben will. Diese zu erleichtern, bemiiht sich seit einiger Zeit die wt Werkstattstechnik Zeitschrift fUr industrielle Fertigung mit der Aufsatz-Reihe unter dem Titel wt Weiterbildung Technik. In ihr wird nicht nur in gedrangter Form Grundlagenwissen ver mittelt und durch beigefugte Aufgaben aufgefrischt, sondern es werden auch neuere Entwicklungen behandelt, die fUr den groEen, fachlich weitgespannten Leserkreis einer der fUhrenden fertigungs technischen Fachzeitschriften von besonderer Bedeutung sind. Sie gestattet also sowohl eine Vertiefung an sich friiher erworbener als auch eine Aneignung aktueller Kenntnisse, wodurch die Lasung vieler beruflicher Probleme durchsichtiger wird. Die jeweils ein Thema umfassenden Beitrage dieser Aufsatz-Rei he werden nun in Buchform prasentiert. Sie bilden die Bande der neuen Buch-Reihe wt Weiterbildung Technik, die in zwangloser Folge erscheinen werden. Wo notwendig, sind Texte und Bilder gegeniiber der Erstveraffentlichung in der Zeit- V schrift ttberarbeitet und ausgeweitet worden, so daB jedes Thema in sich wirklich abgeschlossen ist.

Hartmut Hering lebt als freier Journalist in Gelsenkirchen. Er war u.a. einer der Kuratoren bei der großen Ausstellung "Fußballregion Ruhrgebiet".

1 Einführung.- 1.1 Definition und Ziel.- 1.2 Internationale Entwicklung.- 1.3 Schutzgesetze in der Bundesrepublik Deutschland.- 2 Patent.- 2.1 Patentfähigkeit des Schutzgegenstands.- 2.2 Nichtpatentfáhige Erfindungen.- 2.3 Patentkategorien.- 2.4 Neuheit.- 2.5 Technischer Fortschritt.- 2.6 Erfinderische Tätigkeit.- 2.7 Schutzrechtserteilung.- 2.8 Erlöschen.- 2.9 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentschrift.- 3 Gebrauchsmuster.- 3.1 Absolute Gebrauchsmusterschutzfàhigkeit.- 3.2 Einheit des Gebrauchsgegenstands.- 3.3 Materielle Schutzfáhigkeit.- 3.4 Schutzrechtserteilung.- 3.5 Verhältnis von Gebrauchsmuster und Patent.- 3.6 Erlöschen.- 3.7 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 4 Warenbezeichnung.- 4.1 Warenzeichen.- 4.2 Zeichenarten.- 4.3 Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen.- 4.4 Absolute Eintragungshindernisse.- 4.5 Relative Eintragungshindernisse.- 4.6 Sonderformen.- 4.7 Schutzrechtserteilung.- 4.8 Erlöschen.- 4.9 Beispiele von Warenzeichen.- 5 Geschmacksmuster.- 5.1 Materielle Schutzvoraussetzungen.- 5.2 Formale Schutzvoraussetzungen.- 5.3 Eintragung.- 6 Schutzwirkung.- 6.1 Technische Schutzrechte.- 6.2 Nichttechnische Schutzrechte.- 7 Verwertung.- 7.1 Ausschließliche Lizenz.- 7.2 Einfache Lizenz.- 7.3 Beschränkte einfache Lizenz.- 7.4 Lizenzvertrag.- 8 Rechtsverfolgung.- 8.1 Verletzungsklage.- 8.2 Einstweilige Verfügung.- 8.3 Strafrechtliche Verfolgung.- 9 Arbeitnehmer-Erfindergesetz.- 9.1 Auseinandersetzung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber.- 9.2 Inanspruchnahme.- 9.3 Schiedsverfahren.- 9.4 Vergütung.- 9.5 Erfìndergemeinschaft.- 9.6 Freie Erfindung.- 10 Verträge über supranationale Zusammenarbeit.- 10.1 Patent-Zusammenarbeitsvertrag (PCT).- 10.2 Europäisches Patentübereinkommen.- 10.3 Übereinkommen über das Gemeinschaftspatent.- 11 Literatur.- 12Anhang.- 12.1 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentanmeldung.- 12.2 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 12.3 Schutzansprüche.

Erscheint lt. Verlag	1.1.1982
Reihe/Serie	wt Weiterbildung Technik
Zusatzinfo	XII, 116 S. 4 Abb.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	155 x 235 mm
Gewicht	224 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
	Wirtschaft ► Betriebswirtschaft / Management ► Planung / Organisation
	Wirtschaft ► Betriebswirtschaft / Management ► Unternehmensführung / Management
Schlagworte	Eintragungsverfahren • fehlende Unterscheidungskraft • Gebrauchsmuster • Geschmacksmuster • Gewerblicher Rechtsschutz • Löschung • Marke • Schutzrecht • Strafrecht • USA • Verwechslungsgefahr • Widerspruch
ISBN-10	3-540-10996-X / 354010996X
ISBN-13	978-3-540-10996-9 / 9783540109969
Zustand	Neuware