Der standortgerechte Einzelhandel

Die Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen und ihre sachgerechte Steuerung durch die kommunale Bauleitplanung wie auch die Landes- und Regionalplanung gehören zu den wichtigsten aktuellen Themen des Städtebaus. Einzelhandel ist ein unverzichtbares Element unserer Städte und Gemeinden. Ohne ihn können sie ihre Aufgabe einer bedarfsgerechten Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung nicht hinreichend erfüllen. Der gegenläufige Trend zum "verkehrsgerechten" Einzelhandel mit Standorten auf der grünen Wiese und in peripheren Lagen, dessen nachteilige Folgen für zentrale Versorgungsbereiche vielerorts deutlich werden, ist noch nicht gebrochen. Die Gesetzgeber des Bundes und der Länder haben die sich hieraus ergebenden Herausforderungen erkannt und reagieren mit aktuellen Novellierungen zur Stärkung der Innenentwicklung der Städte sowie der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung. Auch die Rechtsprechung muss sich zunehmend mit der Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen und ihrer planerischen Steuerung befassen.

Entscheidend für einen stadtverträglichen Einzelhandel ist, wo er sich ansiedelt. In den vorliegenden Handreichungen werden daher - vergleichbar den Ausführungen des Verfassers in "Der sachgerechte Bebauungsplan" - die Anforderungen des aktuellen Städtebaurechts an einen standortgerechten Einzelhandel systematisch aufbereitet und ihre praktischen Umsetzungsmöglichkeiten verdeutlicht. Unter Einbeziehung der aktuellen Novellierungen insbesondere des BauGB sowie der grundlegenden, auch jüngsten höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung werden insbesondere behandelt:

Die Grundbegriffe zum Einzelhandel unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen an den Betriebsbegriff einschl. der Merkmale Verkaufsfläche und Warensortiment, der Umschreibungen der real existierenden Betriebsarten und der Anforderungen an Agglomerationen des Einzelhandels wie Einkaufszentren, Hersteller-Direktverkaufszentren (FOC) sowie zentrale Versorgungsbereiche.

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben unter besonderer Berücksichtigung von besonderen Wohngebieten, Kerngebieten und Sondergebieten sowie der Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich auch nach den Sonderregelungen der neuen Absätze 3 und 3a des § 34 BauGB.

Die Steuerung von Einzelhandelsnutzungen durch übergemeindliche Planungen unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten und Grenzen zulässiger Vorgaben durch Ziele der Raumordnung sowie der Planungs- pflichten nach § 1 Abs. 4 BauGB.

Die Steuerung von Einzelhandelsnutzungen durch gemeindliche Planungen unter besonderer Berücksichtigung der städtebaulich legitimen Zielsetzungen (insbes. Zentrenschutz), der Bedeutung gemeindlicher Einzelhandelskonzepte und der Planungspflichten nach § 1 Abs. 3 BauGB. Dabei werden auch die Feindifferenzierung nach § 1 Abs. 4 ff. BauNVO, die neuen Planungsinstrumente des § 9 Abs. 2a BauGB, des § 13a BauGB und der Novellierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 Abs. 3a BauGB, die Anforderungen an die praktische Abwicklung der Aufstellung von Bebauungsplänen wie Bestandsaufnahmen, Bestimmtheitsanforderungen und die Berücksichtigung der Belange der betroffenen Grundeigentümer und Nachbar- gemeinden sowie die Möglichkeiten einer Sicherung der Planung behandelt.

Die Möglichkeiten und Grenzen des Rechtsschutzes von ansiedlungswilligen Betrieben, privaten Nachbarn und Nachbar- gemeinden.

Die umfangreichen Ausführungen werden durch zahlreiche grafische Übersichten verdeutlicht und durch ein detailliertes Stichwortverzeichnis sowie ein Fundstellenverzeichnis der angesprochenen Rechtsprechung ergänzt.