Kommunale Demokratie zwischen Beteiligungschancen und Radikalisierungsgefahren

Die jüngsten Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2024 haben gezeigt, dass die kommunale Selbstverwaltung in ihren Gremien durchaus Radikalisierungsgefahren ausgesetzt sein kann.

Der Deutsche Landkreistag hat deshalb mit Expertinnen und Experten aus Rechtswissenschaft, Politik und Politikwissenschaft alle Fragestellungen umfassend aufbereitet, die in der kommunalen Demokratie einerseits mit Beteiligungschancen und andererseits mit Radikalisierungsgefahren verbunden sind. Dabei wurden detaillierte Lösungsvorschläge insbesondere für das Kommunalverfassungsrecht und seine Anwendung vor Ort unterbreitet.

Der hochaktuelle Band dokumentiert das DLT-Professorengespräch 2024 und behandelt unter anderem:

• das Kommunalwahlrecht
• Rechte kommunaler Fraktionen und politischer Extremismus
• Elemente einer wehrhaften Kommunalverfassung
• verfassungsfeindliche kommunalpolitische Parteien und Wählergruppen
• Aufsichts- und Kontrollmöglichkeiten gegenüber radikalisierten Wahlbeamten

Die Lektüre des Bandes ist angesichts der bestehenden Herausforderungen geradezu ein »Muss« für die Verantwortlichen in kommunalen Haupt- und Ehrenämtern, aber auch für die Rechtswissenschaft.