Corona - Rechtspolitik im zweiten Jahr -

Corona - Rechtspolitik im zweiten Jahr (eBook)

Hendrik Wassermann (Herausgeber)

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2022 | 1. Auflage
197 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-58747-6 (ISBN)
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In diesen Wochen bereitet sich Deutschland auf einen neuen Corona-Herbst und -Winter vor. Recht und Politik hat in einem ersten Band »Corona und Grundgesetz« (Beiheft 7) zu den staatlichen Maßnahmen kritisch Stellung bezogen. Im vergangenen Jahr setzten sich die massiven Grundrechtseingriffe fort. Grund genug für Recht und Politik, das zweite Corona-Jahr in einem weiteren Beiheft rechtspolitisch Revue passieren zu lassen. Im Jahr 2021 mehrten sich nun die kritischen Stimmen in Justiz und Parlamenten, die eine oftmals als übergriffig empfundene Exekutive an ihre rechtsstaatlichen Grenzen erinnerten. Wenn dies auch nicht immer erfolgreich und gelegentlich zu zaghaft war, bleibt doch festzuhalten, dass die liberalen Stimmen an Boden gewannen. Abschließend werden vergleichende Aspekte zu Österreich und Frankreich einbezogen sowie die dringende rechtspolitische Forderung erhoben, in der Gesundheitspolitik die EU-Kompetenzen zu stärken.

Dr. jur. Hans Peter Bull, em. Universitätsprofessor, Landesminister a.D., Bundesbeauftragter für den Datenschutz a.D., zahlreiche Publikationen.
Erscheint lt. Verlag 21.9.2022
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
ISBN-10 3-428-58747-2 / 3428587472
ISBN-13 978-3-428-58747-6 / 9783428587476
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