Zeitenwenden?

Ist die von Bundeskanzler Olaf Scholz proklamierte »Zeitenwende« eine Wiederholung des »alten« Kalten Krieges und seiner Gefahren? Was ist ähnlich, wo liegen die Unterschiede? Welche Gefahren lauern in den Großkonflikten einer absteigenden (USA) und einer aufsteigenden Großmacht (China)?

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Der »alte« Kalte Krieg nahm nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Fahrt auf, als die Anti-Hitler-Koalition zerfiel und sich zwei Blöcke (militärische, ökonomische, ideologische Bündnissysteme zwischen Staaten mit einer eindeutigen Führungsmacht) herausbildeten. Die Systemgrenze verlief auf deutschem Boden, wo die BRD und die DDR mit ihren jeweiligen Schutzmächten und Bündnispartnern aus NATO und Warschauer Pakt sich gegenüberstanden. Berlin war ein Hotspot: Dass sich z.B. im August 1961 nach dem Mauerbau am Checkpoint Charly US-amerikanische und sowjetische Panzer einander gegenüberstanden, war von hoher symbolischer Bedeutung.Eine der Hintergründe dafür, dass nicht nur im Westen Deutschlands, sondern auch in anderen Ländern viele Menschen in der Systemkonfrontation und der ideologischen Schlacht zwischen West und Ost, zu den USA hielten, war der sich verstetigende wirtschaftliche Aufschwung in den kapitalistischen Metropolen. Die USA stellten im Rahmen des Marshallplanes ab 1948 Kredite und Lieferungen von Waren, Rohstoffen und Lebensmitteln für den Wiederaufbau Europas zur Verfügung - eine kluge Entscheidung, die die Fehler des Vertrages von Versailles am Ende des Ersten Krieges vermeiden sollte, aber gleichzeitig die US-amerikanische Führungsrolle in Europa in Konfrontation mit der Sowjetunion festigte.Der »alte« Kalte Krieg endete 1991, als die Sowjetunion und nach ihr die sozialistischen Staaten in Mittel- und Ost- bzw. Südosteuropa zusammenbrachen. Diverse interne Konflikte, die damit in diesen postsozialistischen Ländern aufbrachen, wurden zunächst eingefroren, brechen inzwischen jedoch wieder auf.Der »neue« Kalte Krieg, der aktuell in den Parolen wie »Imperialismus zurück in Europa« (Scholz zum Ukraine-Krieg) oder »systemischer Konkurrent und Rivale China« (Annalena Baerbock) ausgetragen wird, schließt an den »alten« an. Aber es müssen die Unterschiede in den Blick genommen werden, denn u.a. mit den BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) mischen inzwischen wirtschaftsstarke Staaten in der Weltwirtschaft mit, die die bisherigen Hegemoniekonstellationen nicht akzeptieren. Auch deshalb eröffneten die US-Präsident Barack Obama und Donald Trump mit Strafzöllen und Wirtschaftssanktionen einen »Wirtschaftskrieg« gegen China, den auch die Demokraten unter Joe Biden fortsetzen und zuspitzen.Haben wir es also mit einem Epochenbruch zu tun, der mit komplett anderen Verwerfungen der Weltökonomie zurechtkommen muss als nach 1945? Was bedeutet es, wenn wir diesmal keinen Sieger wie im »alten« Kalten Krieg sehen? Und was heißt das für die progressiven Kräfte hier und in aller Welt?