Politische Partizipation (eBook)

Inhaltsverzeichnis 6
Herausgeber- und Autorenverzeichnis 9
Über die Herausgeber 9
Autorenverzeichnis 10
Teil I Allgemeine Themen 15
1 Politische Partizipation (Einführung, Begriffsklärung, Einordnung) 16
1 Begriff der politischen Partizipation 17
2 Chancen und Risiken der politischen Partizipation 18
3 Strukturen der politischen Partizipation auf staatlicher Ebene 19
4 Formen der politischen Partizipation auf kommunaler Ebene 20
4.1 Rechtlich verbindliche Formen der politischen Partizipation 20
4.2 Gesetzlich nicht normierte Formen der politischen Partizipation 22
4.3 Einrichtung von Interessenbeiräten 23
5 Aktuelle Herausforderungen politischer Partizipation 24
5.1 Politische Partizipation von Migrant*innen und Geflüchteten 25
5.2 Politische Online-Partizipation 28
5.3 Politische Partizipation im Quartier 29
6 Politische Partizipation in den Kommunen aus Sicht der Akteure vor Ort 30
7 Politische Partizipation am Beispiel des Landes NRW und der nordrhein-westfälischen Kommunen 34
8 Zusammenfassung 39
Literatur 39
2 Juristische Aspekte der politischen Partizipation 41
1 Einführung 41
2 Überblick über die Formen der politischen Partizipation 43
2.1 Gesetzlich verbindliche Formen der politischen Partizipation 43
2.2 Gesetzlich nicht normierte Formen der politischen Partizipation 52
3 Besondere Rechtsfragen der freiwillig durchgeführten Online-Partizipation auf kommunaler Ebene 52
4 Die amtliche Neutralitätspflicht der kommunalen Hauptverwaltungsbeamt*innen 53
4.1 Amtliche Neutralitätspflicht bei Wahlen 54
4.2 Amtliche Neutralitätspflicht bei sonstigen Partizipationsformen 56
Literatur 56
3 Zwischen Parteien und Protest: Politische Partizipation im Wandel 58
1 Einführung 58
2 Begriffsbestimmung 59
3 Normative Bezüge 60
3.1 Repräsentative Demokratietheorie 61
3.2 Pluralismus 61
3.3 Identitäre oder direkte Demokratietheorie 62
3.4 Partizipatorische und deliberative Demokratietheorie 63
4 Politische Partizipation in der Bundesrepublik Deutschland 63
4.1 Repräsentative Ausgestaltung der Demokratie im Grundgesetz 64
4.2 Parteiendemokratie 64
4.3 Neue Linke und antiautoritäre Studentenbewegung 1968 65
4.4 Willy Brandts Mehr Demokratie wagen 66
4.5 Gesellschaftliche Demokratisierung von Unten: Neue Soziale Bewegungen 67
4.6 Erweiterung des Parteienspektrums: Gründung der Partei Die Grünen 68
4.7 Montagsdemonstrationen und Runde Tische in der DDR 69
4.8 Die Kommunen als Experimentierfeld neuer Partizipationsverfahren 70
4.9 Entstehung einer neuen Protestkultur 72
5 Trends, Herausforderungen und Perspektiven der politischen Partizipation 73
Literatur 76
4 Politische Partizipation in Parteien 79
1 Einleitung – Parteipolitik vs. politisches Interesse 79
2 Organisatorische und partizipatorische Grundlagen der Parteien in Deutschland 81
3 Die Parteien und ihre Mitglieder – (k)eine Liebesbeziehung? 83
4 Reformansätze, Reformvorhaben zur Förderung der Partizipation in Parteien 88
5 Ausblick 90
Literatur 91
5 Politische Partizipation im ländlichen Raum 93
1 Einleitung 93
2 Politische Partizipation 94
3 Ländlicher Raum 95
4 Gestalter der politischen Partizipation im ländlichen Raum 96
4.1 Junge Menschen 97
4.2 Frauen 98
5 Junge Menschen und Frauen wenig politisch partizipativ? 99
6 Herausforderungen und Chancen 100
7 Fazit 101
Literatur 102
Weiterführende Literatur 103
6 Der Wert politischer Partizipation. Ein Überblick 104
1 Einleitung 104
2 Das Konzept politischer Partizipation 105
3 Der Wert politischer Partizipation 106
3.1 Politische Partizipation als Teil eines gelingenden Lebens 106
3.2 Partizipationsrechte als Verwirklichung moralischer Ansprüche 108
3.3 Der instrumentelle Wert politischer Partizipation 110
4 Fazit 116
Literatur 119
7 Deliberation als anspruchsvolle Form von Öffentlichkeitsbeteiligung 121
1 Einleitung 121
2 Theoretische Grundlage: deliberative Demokratie und das Konzept der Deliberation 123
3 Deliberation und Öffentlichkeitsbeteiligung – deliberative Mini Publics 127
4 Warum deliberative Öffentlichkeitsbeteiligung? – Ein Blick auf die Wirkungen 131
5 Praktische Implikationen 132
Literatur 134
Weiterführende Literatur 137
Teil I Zielgruppen/Beteiligte 138
8 Politische Partizipation von Migrant*innen 139
1 Migrantinnen und Migranten in Deutschland 140
2 Historische Entwicklung der Migration seit dem 2. Weltkrieg 141
2.1 Ab 1955 bis 1973 141
2.2 Von 1973 bis 1989 142
2.3 Von 1990 bis heute 142
3 Möglichkeiten und Nutzung politischer Partizipation durch Migrant*innen 143
3.1 Direkte Partizipation 143
3.2 Indirekte Partizipation 147
4 Gründe für die geringe politische Partizipation von Migrant*innen 149
5 Förderung der Partizipation von Migrant*innen 150
6 Fazit 151
Literatur 151
9 Die politische Partizipation von Frauen in der Bundesrepublik Deutschland – Ein Überblick 154
1 Einleitung 154
2 Die politische Unterrepräsentation von Frauen in Deutschland 156
3 Die Sichtbarmachung der politischen Partizipation von Frauen: zur Bedeutung eines umfassenden Partizipationsbegriffs und einer intersektionalen Forschungsperspektive 159
4 Wissenschaftliche Erklärungsansätze für Unterschiede in der politischen Beteiligung von Männern und Frauen 161
5 Same Same but Different? Politische Partizipation von Frauen im Internet 165
6 Ungleiche politische Partizipation von Frauen: So what? 169
Literatur 170
10 Politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen 175
1 Problemaufriss und Begriffsklärung 175
2 Formen politischer Beteiligung 178
3 Politisches Interesse bei Jugendlichen 179
4 Erfahrungen mit politischer Partizipation – normierte Partizipation in Düsseldorf und Ratingen 182
5 Aktuelle Diskussionsansätze 185
6 Fazit 191
Literatur 191
Teil I Interne Perspektive/Verwaltung 194
11 Beschäftigte kommunaler Verwaltungen im Kontext politischer Partizipation: Anforderungen, Identitäten und Strategien 195
1 Bürokratische Verwaltung und politische Partizipation – (k)ein Widerspruch?! 195
2 Verwaltungsleitbilder und öffentliche Werte – eine komplexe Landschaft 198
3 Kommunalverwaltungen und freiwillige Beteiligung in unterschiedlichen Arbeitskontexten 201
4 Identitäten und Strategien von Verwaltungsbeschäftigten der Kommunen im Kontext politischer Partizipation 207
5 Fazit 214
6 Weiterführende Literaturempfehlungen 215
Literatur 216
12 Public Service Motivation – Die Rolle der politischen Motivation bei der politischen Partizipation von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in deutschen Kommunalverwaltungen 220
1 Einleitung 220
2 Politische Motivation im PSM-Konzept 221
3 Hypothesen, Operationalisierung und verwendete Daten 223
3.1 Operationalisierung der politischen Motivation 223
3.2 Hypothesen 224
3.3 Verwendete Daten 225
4 Ergebnisse 226
5 Diskussion und Fazit 230
Literatur 232
Teil I Praxis politischer Partizipation 234
13 Aktuelle Herausforderungen der kommunalen Bürgerbeteiligung am Beispiel der Stadt Heidelberg 235
1 Einleitung 236
2 Grundsätze und Strukturen der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung in Heidelberg 237
3 Evaluation, Monitoring und Befragungen zur Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der mitgestaltenden Bürgerbeteiligung 239
3.1 Ausgewählte Befunde 239
4 Organisatorische und methodische Herausforderungen der Bürgerbeteiligung – Einblicke in die Anwendungspraxis 244
4.1 Begrenzte Ressourcen, heterogene Stadtgesellschaft und komplexe Verfahren 244
4.2 Aktuelles Großprojekt: Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld/Neckarbogen 247
4.3 Verlagerung der Heidelberger Bürgerbeteiligung ins Internet? 250
4.4 Ergebnisverwertung als erfolgskritischer Prozessschritt 253
5 Ausblick 255
Literatur 256
Links 256
14 Politische Partizipation am Beispiel der Stadt Aachen 257
1 Einleitung 258
2 Allgemeines 259
3 Formelle Beteiligungsmöglichkeiten 260
3.1 Das Bürgerforum 261
3.2 Bauleitplanung 262
3.3 Mobilitätsstrategie 2030 266
3.4 Bürgerbegehren Radentscheid 267
3.5 Bürgerentscheid Campusbahn 2016 268
4 Informelle Beteiligungsmöglichkeiten 268
4.1 Befragungen der Bürgerschaft zur Vorbereitung von Prozessen 268
4.2 Stadtteilkonferenzen 269
4.3 Beteiligungsformen in den Bezirken am Beispiel Aachen-Eilendorf 269
5 Schlussbetrachtung 270
15 Politische Partizipation an Hochschulen 275
1 Einleitung 275
2 Mitbestimmung und Partizipation 276
3 Mitbestimmung im Wandel 277
3.1 Die Ordinarienuniversität 277
3.2 Die Gruppenuniversität 278
3.3 Die unternehmerische Hochschule 279
4 Mitbestimmung und Partizipation an deutschen Hochschulen 280
4.1 Verfasste Mitbestimmung 280
4.2 Partizipatives Management 281
5 Politische Partizipation von Studierenden 283
5.1 Verfasste Strukturen studentischer Mitbestimmung 284
5.2 Studentische Einstellungen und Partizipationsmuster 287
6 Fazit 289
Literatur 291
16 Online-Partizipation beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V.: Förderung im innerverbandlichen Kontext nachhaltiger Entwicklung 294
1 Einleitung 295
2 Hintergrund 295
2.1 Der Verband 295
2.2 Bedeutung und Formen von Partizipation – Demokratie leben mittels innerverbandlicher Partizipation 296
2.3 Die Suchbewegung der Verbände 298
2.4 Die Bedeutung für die zukunftsorientierte Entwicklung unserer Gesellschaft im Kontext der sozialen Nachhaltigkeit 299
3 Das Pilotprojekt Online-Partizipation 301
3.1 Vorgeschichte 301
3.2 Durchführung 301
3.3 Dynamik der Prozesse und Erkenntnisse 304
3.4 Evaluation der Projektdurchführung 304
4 Zusammenfassendes Fazit und Ausblick 311
Literatur 314
17 Unterstützung politischer Partizipation durch Netzwerke – Die Allianz für vielfältige Demokratie 316
1 Die Allianz für vielfältige Demokratie. Leitgedanken, Ziele und Arbeitsweise 317
2 Die fünf Arbeitskreise 319
3 Durch Netzwerke entstehen Dinge neu. Was ist jetzt auf dem Weg? 326
4 Was hat die Allianz für vielfältige Demokratie konkret mit auf den Weg gebracht? 329
5 Resümee: Wie unterstützt das Netzwerk Allianz für vielfältige Demokratie politische Partizipation? 330
Literatur und Quellen 333
18 Politische Partizipation auf Quartiersebene. Ein Praxisbericht am Heidelberger Beispiel Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser 335
1 Einleitung 336
2 Bürgerbeteiligung auf Quartiersebene 337
3 Der Hasenleiser – klassisches Wohnquartier der 70er Jahre 341
4 Das Quartiersmanagement als Motivator zum „Tun“ 343
4.1 Das Quartiersbüro als zentrale Anlaufstelle vor Ort 344
4.2 Der Bewohnerfonds Hasenleiser und sein Vergabebeirat 347
4.3 Professionelle Begleitung durch das Quartiersmanagement 349
5 Fazit und Ausblick 350
Literatur 351
Links 352
Teil I Online-Partizipation 353
19 Wahlen und Abstimmungen online 354
1 Einführung und Begriffsbestimmungen 355
2 Mögliche positive Effekte von Online-Wahlen 357
2.1 Steigerung der Wahlbeteiligung 357
2.2 Einhalten des „Social Distancing“ 357
2.3 Wähler mit Beeinträchtigungen und Auslandswähler 358
2.4 Vermeidung von Fehlern 358
2.5 Einsparungen und Schnelligkeit 359
2.6 Keine Vorabwahl notwendig, Bestätigung der Stimmabgabe 359
3 Potentielle Risiken und Nachteile 360
3.1 Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze 360
3.2 Online-Wahlen in Selbstverwaltungskörperschaften 364
3.3 Abwägung 365
4 Praktische Beispiele für Online-Wahlen 365
4.1 Estland 366
4.2 Wahlen zum Studierendenparlament 367
5 Fazit und Ausblick 368
Quellen 369
20 Diskurse im Rahmen politischer Partizipation 370
1 Einleitung 371
2 Diskurs als Kern politischer Öffentlichkeit 372
3 Diskurse auf drei Plattformen im Vergleich 375
3.1 Nachrichtenwebsites 375
3.2 Social Networking Sites (SNS) 378
3.3 Partizipationsverfahren 379
4 Fazit 381
5 Literaturhinweise 383
Literatur 384
21 Beteiligung erwünscht? Online-Partizipation aus Sicht kommunaler Repräsentant*innen 390
1 Einleitung 391
2 Ausgangspunkte und Forschungsstand 392
3 Analyserahmen und Datengrundlage 395
4 Befunde 398
5 Fazit: Mitwirken erwünscht – (Mit-)Entscheiden nicht 404
Literatur 405
22 Sozialwahlen online 409
1 Einleitung 409
2 Sozialversicherung und Sozialwahlen in Deutschland 410
3 Die Sozialwahlen in der Krise 414
4 Wege aus der Krise 416
5 Fazit 426
Literatur 428
23 Erratum zu: Politische Partizipation auf Quartiersebene. Ein Praxisbericht am Heidelberger Beispiel Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser 433
Erratum zu: Kapitel „Politische Partizipation auf Quartiersebene. Ein Praxisbericht am Heidelberger Beispiel Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser“ in: F. Bätge et al. (Hrsg.), Politische Partizipation, Kommunale Politik und Verwaltung, https://doi.org/10.1007/978-3-658-33985-218 433