Civic Circles Movement und Pro-Regierungsdemonstrationen in Ungarn. Zivilgesellschaftliche Mobilisierung zur Erlangung und Erhalt der Regierungsmacht? (eBook)

Essay aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1.5, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen in Zentral- und Osteuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit der zivilgesellschaftlichen Mobilisierung in Ungarn für die FIDESZ-Partei und dabei insbesondere mit den Beispielen des Civic Circles Movement und der Pro-Regierungsdemonstrationen. Konkret soll die Frage beantwortet werden, wie die zivilgesellschaftliche und elektorale Mobilisierung für Viktor Orbán und seine Regierung erklärt werden kann. Ergänzend zu der Aufarbeitung der Literatur wurde eine deskriptive empirische Untersuchung auf Basis der ESS-Datensätze von 2010 bis 2018 durchgeführt, um die Merkmale der Partizipierenden und FIDESZ-WählerInnen näher zu beleuchten.

In der theoretischen Debatte gibt es verschiedene Sichtweisen, die den nachhaltigen Erfolg der FIDESZ-Partei erklären wollen. Wie lässt sich also der nachhaltige Erfolg von Orbán erklären? Eine theoretische Herangehensweise geht von einem institutionellen Kapern des Staates durch die regierende Partei aus. Dabei kommt es zu für die Regierungspartei dienlichen institutionellen Veränderungen.

Unter Orbáns Regierungsarbeit entstanden mehrere Verfassungsänderungen und führten zu einer Einschränkung der Medienfreiheit, verstärkter Kontrolle der Justiz und zur Schwächung der Minderheitenrechte. Dazu kommen Angriffe der Regierung auf NGOs im Bereich der Menschen- und Freiheitsrechte sowie auf Bildungseinrichtungen. Die Erklärung alleine über die institutionelle Ebene ist aber nicht ausreichend, da die Nachfrageseite nicht einbezogen wird, warum Parteien wie FIDESZ einen hohen WählerInnenzuspruch erhalten.