Während ich dieses Buch schreibe, befinden wir uns inmitten der COVID-19-Pandemie, die die Gesellschaft weltweit – jeden Einzelnen von uns – vor enorme Herausforderungen stellt. Die Bezwingung der Pandemie bedarf immenser Investitionen an materiellen wie sozialen Gütern und Dienstleistungen – vom Wettlauf um die Entwicklung von Impfstoffen, effektiver Heilmethoden, persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und geeigneter Methoden des Online-Unterrichts angesichts geschlossener Schulen und Universitäten bis hin zu neuen Ansätzen bei der sozialen Sicherheit. Sie bedarf darüber hinaus eines – wenigstens zu unseren Lebzeiten – nie gekannten Maßes an Zusammenarbeit zwischen Nationen, Bürgern, Behörden und dem privaten Sektor. Im Grunde ist die Pandemie eine Feuerprobe für Staatskapazität und effektive inner- wie zwischenstaatliche Governance, also politische Steuerung.

Die Regierungen rund um den Globus stellen sich dieser Herausforderung auf unterschiedliche Weise und mit unterschiedlichem Erfolg. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Anpassung an die Gegebenheiten ist und bleibt Governance.1 Die Ansätze der einzelnen Länder unterscheiden sich sowohl hinsichtlich der Quantität als auch der Qualität ihrer Maßnahmen. Viele Regierungen haben nach der Devise »Was immer nötig ist« ungeheure Summen für ihren jeweiligen Ansatz bereitgestellt. Aber wenn wir aus der Finanzkrise von 2008 etwas gelernt haben, dann doch wohl, dass milliardenschwere Finanzspritzen für die Wirtschaft eher wirkungslos bleiben, wenn die damit gestützten Strukturen marode sind. Wir können das nicht noch einmal riskieren.

Können wir ausreichend Schutzausrüstung für unsere Arbeiter an der Pandemiefront produzieren? Genügend Beatmungsgeräte für die Patienten auf den Intensivstationen? Einen Impfstoff, der beim Aufbau von Immunität helfen kann? Können wir Menschen, die ihre Arbeit verloren haben, das Grundrecht auf ein Minimaleinkommen, auf Nahrung, Obdach, Bildung und Ausbildung garantieren?

Die Antworten auf all diese Fragen hängen von der Organisation unserer Wirtschaft ab – nicht nur von den Summen, mit denen sich ein Problem aus der Welt schaffen lässt. Sie hängen ab von der Struktur, der Leistungsfähigkeit und der Art der Partnerschaften zwischen öffentlichem und privatem Sektor. Außerdem erfordern sie die Vision einer anderen Welt, eine Vision der Art von Wachstum, das wir wollen, sowie der entsprechenden Werkzeuge, die uns diese Art von Wachstum ermöglichen. Nur eine solche Vision wird der Wirtschaft die Richtung geben, die jetzt nötig ist.

Vietnams erfolgreicher Umgang mit COVID-19 bietet ein interessantes einschlägiges Beispiel. Obwohl das Land entwicklungstechnisch noch an der »Schwelle« steht, gelang es der dortigen Regierung praktisch über Nacht, die Entwicklung kostengünstiger Testkits anzustoßen. Möglich war das, weil sie in der Lage war, unterschiedliche Teile der Gesellschaft (Universitäten, Militär, Privatsektor, Bürgergesellschaft) für ein gemeinsames Ziel zu mobilisieren und weil sie Forschungs- und Entwicklungsmittel aus dem Gesundheitswesen strategisch einsetzen konnte, was zu einer Fülle innovativer Lösungen führte. Anders gesagt, es gelang dort, mittels höherer Ausgaben der öffentlichen Hand die Investitionstätigkeit im privaten Sektor zu stimulieren.2 Eine effektive Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor schließlich ermöglichte eine rasche Vermarktung der Kits, die dann, über ihren Einsatz in Vietnam hinaus, unter anderem auch nach Europa exportiert wurden. Außerdem vermochte die Regierung, Plakatkünstler und soziale Medien heranzuziehen, ja selbst die Produktion von Briefmarken dazu zu nutzen, mit kreativen Mitteln eine Verhaltensänderung zu fördern.3 In Indien(mit seiner eher durchwachsenen nationalen Bilanz) ist der Erfolg des Bundesstaats Kerala unter anderem das Ergebnis langfristiger Investitionen in das Gesundheitswesen (man denke an die nach dem Ausbruch des – wie COVID-19 von Tieren übertragenen – Nipah-Virus 2018/19 eingeführten Protokolle) und eines erfolgreichen Partnerschaftsmodells zwischen staatlichen Gesundheitsdiensten und privaten Anbietern.4 Getragen von einem hohen Maß an hart erarbeitetem Vertrauen beim Bürger, setzte die Behördenmaschinerie, unter Mitwirkung von Selbsthilfegruppen, zügig scharfe Restriktionen um, während man sich gleichzeitig um besonders gefährdete Gruppen, wie etwa Wanderarbeiter, zu kümmern begann.5

In vielen anderen Teilen der Welt freilich bietet sich uns ein weit weniger rosiges Bild. Noch während dieses Buch in Druck geht, sehen sich die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich Problemen gegenüber, die das Ergebnis einer vierzigjährigen Aushöhlung staatlicher Regierungs- und Verwaltungsfähigkeit sind. Der Ideologie hinter dieser Entwicklung zufolge hat der Staat ins zweite Glied zu treten und nur dann einzugreifen, wenn es etwas zu reparieren gibt. Dieses Credo, das die Fähigkeit des Staats, effektiv zu handeln, herabsetzt und die Privatisierung fördert, begünstigt das Outsourcing staatlicher Kompetenzen an den privaten Sektor ebenso gnadenlos wie die abwegige Konzentration auf ein statisches Messen von Effizienz,6 was den Staat, in seinen Optionen beschnitten, sich allzu oft an unrealistische technische Allheilmittel – wie künstliche Intelligenz oder »smarte Städte« – klammern lässt. Dies wiederum hatte einen Rückgang der Investitionen in öffentliche Fähigkeiten zur Folge, einen Verlust des institutionellen Gedächtnisses sowie eine erhöhte Abhängigkeit von Consultingfirmen, die von Milliardenaufträgen der öffentlichen Hand profitieren.

Im Vereinigten Königreich vergab der Staat allein 2018 im Gesundheitsbereich Aufträge in Höhe von 9,2 Milliarden Pfund an den privaten Sektor.7 Über 84 Prozent aller Betten im Pflegebereich stehen in privaten Heimen, 50 000 davon wiederum in solchen, die von Privatkapitalgesellschaften geführt werden, die letztlich nicht an der Fürsorge, sondern am Profit interessiert sind. Begleitet wurde dieses Outsourcing von Kürzungen bei den Investitionen der öffentlichen Hand. Der Gesamtwert der öffentlichen Mittel im britischen Gesundheitswesen – die den Behörden vor Ort die Leistung wichtiger gesundheits- und Vorsorgemaßnahmen ermöglichen – ist effektiv gesunken, von 4 Milliarden Pfund 2015/16 auf 3,2 Milliarden Pfund für den Zeitraum 2020/21;8 das ist ein Rückgang von nahezu 900 Millionen Pfund. Erst 2020, als im Vereinigten Königreich COVID-19 zu wüten begann, machte man den jährlichen Kürzungen öffentlicher Mittel im Gesundheitssektor ein Ende – was nichts daran ändert, dass sie pro Kopf gerechnet effektiv immer noch um 22 Prozent niedriger lagen als 2015/16.9 Zu diesem Zeitpunkt jedoch hatten die Kürzungen die Möglichkeiten der lokalen Gesundheitsversorgung erheblich in Mitleidenschaft gezogen und damit die Effektivität der Reaktion auf COVID-19 vor Ort kompromittiert.10

Aber das Mantra von der größeren Effizienz ist genau das und nichts weiter: ein Mantra. Als man im Vereinigten Königreich den internationalen Wirtschaftsdienstleister Deloitte mit dem Management der COVID-19-Tests beauftragte, gingen der Firma die Ergebnisse verloren. Das erinnerte fatal an das eklatante Versagen von G4S, einem anderen Privatunternehmen, das von der öffentlichen Hand damit beauftragt wurde, die Sicherheit der Olympischen Spiele 2012 in London zu gewährleisten. Damals musste das Militär einspringen, um die Sicherheit zu garantieren. Ähnlich belegte man SERCO, eine private Firma, der es regelmäßig gelingt, Outsourcing-Aufträge an Land zu ziehen, mit einem Bußgeld, weil sie den Staat mit zu hohen Rechnungen für elektronische Fußfesseln für Strafgefangene betrog.11 Und dennoch bekam das Unternehmen wieder einen Auftrag im Bereich Test und Infektionsverfolgung über 45,8 Millionen Pfund – gerade mal ein Jahr nach einem Bußgeldbescheid von über 1 Million Pfund wegen diverser Verstöße in eben diesem Bereich, etwa gegen die Datenschutzregeln (man hatte versehentlich die E-Mail-Adressen neu angeworbener Kontaktverfolger veröffentlicht).

Die US-amerikanische Bundesverwaltung ereilte ein ähnliches Schicksal. So erarbeitete Washington 2007 einen Plan zur Entwicklung kostengünstiger tragbarer Beatmungsgeräte für den Einsatz in Notfallsituationen. Anfang 2020, ganze dreizehn Jahre später, stand die Lieferung dieser Geräte noch immer aus, hauptsächlich, weil man ganz auf Outsourcing gesetzt hatte. Die COVID-19-Krise hat die Konsequenzen dieses Abbaus staatlicher Kompetenzen auf dramatische Weise ins Licht gerückt. Genaugenommen verzeichnete bereits die...