Polizeiarbeit zwischen Praxishandeln und Rechtsordnung (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Autorenverzeichnis 10
Kontrolle und Informationsbeschaffung 12
Intransparente Polizeikontrollen – rechtliche Pflichten und technische Möglichkeiten für mehr Transparenz 13
1Einleitung – Polizei, Identitätsfeststellungen und Transparenz 13
2Transparenz und Akzeptanz polizeilicher Maßnahmen 15
3Transparenz als (verfassungs-)rechtliche Vorgabe 16
4Fehlende Transparenz – nicht nur bei verdeckten polizeilichen Maßnahmen 19
4.1Defizitäre rechtliche Vorgaben für Polizeikontrollen 19
4.2Unbestimmte gesetzliche Vorgaben für Kontrollen und Diskriminierungsrisiken 20
5Ansätze für die Schaffung von Transparenz bei Kontrollsituationen 24
5.1Rechtliche Gründe für transparentere Identitätsfeststellungen 24
5.2Ausgestaltung von Kontrollquittungen – Erfahrungen in anderen Ländern und technische Gestaltungsoptionen 26
6Fazit und Ausblick 29
Literatur 30
Bodycam – Argumentationslinien in Deutschland 33
1Einleitung 33
2Die Studie von Kersting, Naplava, Reutemann, Heil und Scheer-Vesper 2019 36
3Argumentationslinien der Befürworter 37
4Argumentationslinien der Kritiker 40
5Möglichkeiten und Grenzen 42
6Wirksamkeit von Bodycam 43
7Fazit 44
Literatur 45
Die Polizei als ‚Influencerin‘? – Zum Einfluss der Polizei auf sicherheitspolitische Diskurse: Die Silvesternacht in Leipzig-Connewitz 2019/2020 48
1Digitale Öffentlichkeit 48
2Polizei in Social Media 49
3Das kontroverse Feld polizeilichen Informationshandelns 51
4Die diskursive Rahmung einer polizeilichen Lage in der Silvesternacht 2019/2020 in Leipzig-Connewitz 55
4.1Chronologie der Ereignisse 55
4.2Exkurs: (Links-)Extremismus, Gewalt(-dynamik) und deren räumliche Zuschreibung 56
4.3Fragestellung, Daten und Methode 57
4.4Die polizeiliche Darstellung einer Einsatzlage 58
4.5Die mediale Rezeption der polizeilichen Perspektive 62
4.6Anknüpfender politischer Diskurs 67
5Fazit: Polizei zwischen Neutralitätsgebot und Deutungshoheit 73
Literatur 76
Vorfeldverlagerung 83
Datafizierte Polizeiarbeit – (Wissens-)Praktische Implikationen und rechtliche Herausforderungen 84
1Gesellschaftliche Dimensionen der Datafizierung 87
2Predictive Policing: Startpunkt und Türöffner polizeilicher Datafizierung 89
3Datafizierung der Polizei: Ein empirischer Überblick 91
4(Wissens-)Praktische Effekte der polizeilichen Datafizierung 95
5Die Datafizierung der Polizei als Herausforderung fürs Recht 97
6Fazit 100
Literatur 100
Wo ist das „Vorfeld des strafrechtlichen Staatsschutzes“? Warum das nachrichtendienstliche Wissensmanagement erforscht werden muss 108
1Einleitung 108
2„Geheimdienst“ – Das öffentliche Bild der Nachrichtendienste 111
3Entstehungszusammenhänge moderner Nachrichtendienste: Wissensverwaltung und Prävention 112
3.1Die Geburt des modernen Nachrichtendienstwesens aus dem Geist der Prävention 113
3.2Die Ausdifferenzierung des Nachrichtendienstwesens aus Militärwesen und Mantik 115
3.3Die Einrichtung der Nachrichtendienste als Behörden und Archiv 116
3.4Zusammenfassung 119
4Nachrichtendienstliches Wissen – ein Problem 119
4.1Die Sammlung und Interpretation von Information 120
4.2Die fehlende Debatte 121
4.3Wer erfindet den Plot? 122
5Fazit – Was es zu erforschen gilt 123
Literatur 124
Gewalterfahrungen und Gewaltanwendung 126
Polizei und Gewalt 127
2Gewalt und polizeiliche Befugnis 128
2.1Gewalt als interaktives Geschehen 128
2.2Rechtliches Verbot und polizeiliche Befugnisse zum Gewalteinsatz 129
3Empirisches Wissen über Polizei und Gewalt 130
3.1Ausmaß von Gewalt gegen die Polizei 131
3.2Ausmaß von Gewalt durch die Polizei 132
3.3Erkenntnisse zu Beteiligten 135
3.4Situativer Kontext 136
4Juristische Aufarbeitung und soziale Kontrolle 138
4.1Strafrechtliche Aufarbeitung von Gewalt 138
4.2Anderweitige Kontrollmechanismen 140
5Der öffentliche Diskurs zu Polizei und Gewalt 141
5.1Medien und Gewalt als diskursives Mittel 141
5.2Gesellschaftliche Reaktionen 142
6Fazit 143
Literatur 143
Autoritätserhalt um jeden Preis? Was Streifenbeamt_innen bewegt, bei drohenden Widerstandslagen auf die Durchsetzung des Gewaltmonopols zu verzichten und Handlungsspielräume zur Deeskalation zu nutzen 149
1Einleitung 149
2Forschungskontext und Methode 153
2.1In welchem Forschungsfeld ist der Beitrag verortet? 153
2.2Forschungsfeld Polizei: Offenheit erzeugen trotz inkriminierbarer Erzählinhalte? 154
3Determinanten der Konflikt- bzw. Deeskalationsbereitschaft von Streifenbeamt_innen in kritischen Bürger-Interaktionen 155
3.1Einschätzung der Machtverhältnisse: „das Gegenüber abscannen“ 155
3.2Risikomanagement zum Schutz der Streifenbesatzung 157
3.3Allein auf weiter Flur oder Unterstützungspotential durch die Dienstgruppe? 158
3.4Die eigene körperliche und soziale Vulnerabilität: „Ich muss heil heim kommen“ 160
3.5Erfolgschancen kommunikativer Deeskalationsmöglichkeiten? „Den quatsch ich runter!“ 161
3.6Ehrgefühl, Maskulinität und Ich-Konzept: „und dann kommt dieses Mannesgetue raus“ vs. „man muss auch mal was überhören können“ 162
3.7Die interkulturelle Dimension 163
3.8Diensteifer vs. Arbeitsbelastung oder „ein Widerstand macht Ärger“ 164
3.9Deeskalationsbereitschaft als Risikomanagement für die Karriere 165
3.10Das Risiko einer Reputationsschädigung in der medialen Öffentlichkeit 166
4Zusammenfassung 167
Literatur 169
„Militarisierung“ als Antwort auf „mangelnden Respekt“? Ein soziologischer Beitrag zur Diskussion um einen Paradigmenwechsel der Polizei in Deutschland 171
1Einleitung 171
2Das Modell der Bürgerpolizei 173
3Kommunikative Deeskalation 177
4„Militarisierung“ der Polizei 181
5Folgerungen 184
Literatur 186
(Polizei-)Gewalt verstehen – Überlegungen zu einer Ethnographie polizeilichen Überwältigungshandelns 190
1Polizei als Lebenswelt 192
2Staatliche und personale Gewalt 193
2.1Die Gewalt des Staates muss erlernt und eingehegt werden 195
2.2Gewalt vermeiden: Polizeikultur 198
2.3Gewalt (er-)leben: Polizistenkultur (Cop Culture) 199
2.4Vom „unmittelbaren Zwang“ zur „Körperverletzung im Amt“ – situativ bedingte Übergriffsdispositionen 201
2.4.1 Dominanz- und Normendemonstration 206
2.4.2 Übergriffsfördernde Strukturdimensionen der Organisation 208
2.4.3 Übergriffsvermeidende Strukturdimensionen der Organisation 209
3Ambivalente Reaktion auf polizeiliches Überwältigungshandeln 210
Literatur 213
Praktiken polizeilichen Handelns 215
Selektive Polizeiarbeit – Raumordnung und deren Einfluss auf das polizeiliche Handeln 216
1Einleitung 216
2Raum als Schaltfläche sozialer Platzierungen 217
3Proaktive und reaktive Polizeiarbeit 219
3.1Die Definitionsmacht der Polizei 221
3.2Das polizeiliche Ermessen 222
4Raumordnungen bei der Polizei 223
4.1Die Ordnung des Raumes 224
4.2Die Auswirkung der Raumordnung auf die Definitionsmacht 226
4.2.1 Polizeiliches Wissen 229
4.2.2 Atmosphäre 230
4.2.3 Erwartungshaltung 230
4.2.4 Polizeiliches Verhalten 231
4.3Die Praxis der Definitionsmacht 231
5Schluss und Ausblick 232
Literatur 235
Polizieren im öffentlichen Raum 237
1Einleitung 237
2Raumsoziologische Implikationen polizeilichen Handelns 239
3Polizieren auf der Piazza Verdi: Beschreibung einer Feldstudie 243
3.1Zur Bedeutung der sozialen Gruppen auf der Piazza 245
3.2Einblicke in relationale Produktionsleistungen 248
4Zusammenfassung und Fazit 251
Literatur 253
Polizeiliches Handeln im Kontext pluralen Polizierens – Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt PluS-i 257
1Einleitung 257
2Datengrundlage und Fragestellung 259
3Plurales Polizieren – Vier Modelle der sichtbaren Sicherheitsproduktion 261
3.1Hybrides Modell (Stadt A) 261
3.2Integratives Modell (Stadt B) 262
3.3Öffentliches Modell (Stadt C und E) 263
3.4Behördliches Modell (Stadt D) 264
3.5Zusammenfassung zu den Modellen 265
4Institutionelles polizeiliches Handeln und plurales Polizieren 266
4.1Maßnahmen des polizeilichen Polizierens 266
4.1.1 Streifendienst 266
4.1.2 Kontaktorientierte Polizeiarbeit 267
4.1.3 Ergänzende Präsenz, Projekte und Schwerpunkteinsätze 268
4.1.4 Stationäre Präsenz und Videoüberwachung 269
4.2Pluralisierung und strukturelle Aspekte polizeilichen Handelns 270
5Polizeiliche Praxis und plurales Polizieren 272
5.1Wissen um andere Akteure 272
5.2Auswirkungen der Pluralisierung auf polizeiliches Handeln 274
6Zusammenfassung und Ausblick 278
Literatur 279
Polizeilicher Umgang mit psychisch gestörten Personen 281
1Einführung 281
2Symptome 285
3Gefahren 286
4Ursachen psychischer Störungen und Handlungshinweise 288
5Zwischenergebnis 292
6Fazit: Management und Polizeiführung sind gefordert 295
Literatur 299
Die polizeiliche Registrierung von Straftaten im Kontext von Flucht und Migration 302
1Einleitung 302
2Begriffliche Erfassung unterschiedlicher Personengruppen 304
2.1Der Begriff der „Nichtdeutschen“ 304
2.2Fokus Geflüchtete 305
2.2.1 Schutzsuchende mit offenem Schutzstatus 306
2.2.2 Schutzsuchende mit anerkanntem Schutzstatus 306
2.2.3 Schutzsuchende mit abgelehntem Schutzstatus und ohne Aufenthaltsberechtigung 309
3Modalitäten polizeilicher Datenerfassung zu Kriminalität im Kontext Flucht und Migration 310
3.1Die Fallerfassung in IT-Programmen vor Registrierung in der PKS 310
3.2Die Registrierung von Taten, Tatverdächtigen und Opfern in der PKS 311
3.3Die Besonderheiten bei der Erfassung von „Nichtdeutschen“ und „Zuwanderern“ in der PKS 313
3.4Verzerrungsfaktoren der PKS bei „Nichtdeutschen“ durch Anzeigeverhalten und Kontrollintensität 316
3.5Besonderheiten bei der Auswertung von Daten zu „nichtdeutschen“ Tatverdächtigen 318
4Empirische Befunde auf Grundlage der PKS 318
4.1Lagebild zu Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 319
4.2Zusammenführung unterschiedlicher polizeilicher Datensätze zum Tatort Asylbewerberunterkunft 320
4.3Zusammenführung anderer personenbezogener Datensätze mit der PKS 322
5Fazit 323
Literatur 324
„… wollen nicht verstehen, was der Bürger als normal ansieht“. Das Policing von Armut durch Alkohol- und Bettelverbote am Münchner Hauptbahnhof 330
1Verkehr und Konsum: Inwertsetzung des Hauptbahnhofs 331
1.1Das Alkoholverbot 332
1.2Das Bettelverbot 334
1.3Der Kommunale Außendienst 335
1.4Bauliche Maßnahmen 336
1.5Die sicherheitspolitische Aushöhlung der Rechtssicherheit 337
2Wer ist normal – und wer nicht? 339
3Vom Verdacht zur Kontrolle 342
4Der Sicherheitsfetisch 345
Quellen 347