Kritik des Neoliberalismus (eBook)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge,  PD Dr. Bettina Lösch und PD Dr. Ralf Ptak sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.Prof. Dr. Tim Engartner lehrt Didaktik der Sozialwissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 11
1Grundlagen des Neoliberalismus 13
1 Die Ursprünge des Neoliberalismus 15
1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus 16
1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus 18
1.3 Das neoliberale Selbstverständnis 21
2 Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie 25
2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus 25
2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb 30
2.2.1 Der Markt als staatliche Veranstaltung 31
2.2.2 Der Markt als spontane Ordnung 38
3 Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus 46
3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellenEvolution 49
3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit 53
3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung dersozialen Gerechtigkeit 60
4 Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis 67
4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts 68
4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus 74
2Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors 79
1 Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basismenschlichen Daseins 80
1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums 80
1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter 84
2 Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicherWirtschaftstätigkeit 88
2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates 88
2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation 91
3 Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente derPrivatisierung 93
3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicherKernaufgaben 94
3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung 96
3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig undeindimensional 98
3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership 102
4 Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS 105
4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes 106
4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle vonPrivatisierungen 109
4.3 Eine konzertierte Aktion 112
5 Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichenPrinzipien 113
5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge 114
5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung 115
5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankertenSozialstaatsgebotes 118
5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in denprivaten Raum 119
5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen 120
3Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen (Sozial-)Politik 122
1 Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken desNeoliberalismus 123
1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik 123
1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates 129
1.2.1 Deutschland in einer globalisierten Weltwirtschaft: Die soziale Sicherheitwird zum „Standortrisiko“ erklärt 129
1.2.2 Die demografische Entwicklung als weiteres „Naturgesetz“ oder Wie mandie Biologie zur Rechtfertigung von sozialer Ungleichheit missbraucht 132
1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs 139
1.3.1 Ein fragwürdiger Gerechtigkeitsbegriff oder Sozialpolitik paradox:Wohltaten primär für Wohlhabende 139
1.3.2 Bildung für die Armen statt Umverteilung des Reichtums? 144
1.3.3 „Generationengerechtigkeit“ – neoliberaler Kampfbegriff undideologisches Ablenkungsmanöver 147
1.3.4 „Freiheit“ und „Eigenverantwortlichkeit“ als Formeln zur Rechtfertigungder wachsenden sozialen Ungleichheit 151
2 Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat undStaatsordnung im Umbruch 155
2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelleGrundlagen der Sozialreformen 155
2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalenGrundsätzen „reformierten“ Gemeinwesens 159
2.2.1 Wie der Wohlfahrts- zum Wettbewerbsstaat umfunktioniert wurde 159
2.2.2 Kann der Sozial- als Minimalstaat noch seinen Verfassungsauftragerfüllen? 162
2.2.3 Die schrittweise Entwicklung vom aktiven zum „aktivierenden“Sozialstaat 166
2.2.4 Leistungskürzungen machen den Sozial- zum „Kriminalstaat“ 171
2.2.5 Die Aufspaltung des Gemeinwesens in einen Wohlfahrtsmarkt und einenWohltätigkeitsstaat 173
2.2.6 Auf dem Weg vom Sozialversicherungs- zum Fürsorge-, Almosen- undSuppenküchenstaat? 177
2.2.7 Abkehr von der gesamtgesellschaftlichen Solidarität und Rückkehr zurFamiliensubsidiarität 182
2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreformen 184
3 Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, sozialeExklusion und allgemeine Destabilisierung 190
3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung 191
3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen,Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere 193
3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung 196
4Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie 200
1 Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktionder Ökonomie 201
1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie 201
1.1.1 Der Rekurs auf Elite- und Konkurrenztheorien der Demokratie 203
1.1.2 Demokratie als Markt oder als Simulation des Marktes 205
1.1.3 Staats- bzw. Bürokratieversagen und der Einfluss von Interessenpolitik 208
1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistischeTausch- und Vertragsverhältnisse 211
1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime 213
2 Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalenHegemonie 217
2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie 217
2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus 221
3 Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und diePrivatisierung von Politik 226
3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung 227
3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zurneoliberalen Politik? 233
3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen 237
3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase? 239
4 Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik 241
4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum 241
4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“,Reforminitiativen und Lobbyorganisationen 247
4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik 253
5 Neoliberalismus im Krisenmodus.Entwicklungstendenzen und Zukunftsperspektiven des Marktradikalismus 257
1 Neoliberalismus in der Krise 258
2 Erklärungsansätze zu den Entstehungsursachen und Auswirkungender Krise 260
2.1 „Finanzmarktkapitalismus“ und wachsende sozioökonomische Ungleichheit 261
2.2 Die multiple Krise als strukturelle Dauerkrise 263
2.3 Medien und Krise 266
2.4 Krisenfolgen: Verschärfung der sozialen Ungleichheit und Rückgangpolitischer Teilhabe 268
3 Die Fortsetzung marktradikaler Politik durch die Große Koalition:flexibler Neoliberalismus 273
4 Die jüngste Offensive des Neoliberalismus: Unumkehrbarkeit derBank- und Konzernherrschaft als Ziel von CETA, TTIP und TiSA 278
5 Fazit und Ausblick 282
Abkürzungsverzeichnis 289
Literaturauswahl 294