Beamte - Was die Adeligen von heute wirklich verdienen

Im Rahmen seiner Tätigkeit als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sind dem gelernten Bankkaufmann und studierten BWLer Torsten Ermel (Jg. 1966) immer wieder die Einkommensunterschiede zwischen Beamten und „normalen“ Arbeitnehmern aufgefallen. Neugier und Gerechtigkeitssinn haben ihn diesen Sachverhalt genauer untersuchen lassen. Ermel lebt im ostwestfälischen Lübbecke.

Vorwort
ERSTER TEIL
Alimentation, Nominal-, Schatten- und Effektiveinkommen
Familie, Krankheit und Tod
Familienzuschläge: Ehegattenzuschlag – (Kein) Kindergeld – Kinderzuschlag – Berechnung des Schatteneinkommens
Krankenversicherung und Beihilfe: Undurchsichtige Subventionen – Krankenversicherungsprämien – Kostenlose Heilfürsorge – Bessere Leistungen der Beihilfe – Sonderbeitrag für Zahnersatz – Vorfinanzierung der Krankheitskosten – Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – Kürzung der Beihilfe – Voller Beitragssatz für Betriebsrentner – Kosten der Beihilfe für den Steuerzahler – Berechnung des Schatteneinkommens
Pflegeversicherung: Einführung und Beitragsentwicklung – Zusatzbeitrag für Kinderlose – Zusätzliche Altersversorgung durch Pflege
Sterbegeld: Sterbegeld und Sterbevierteljahr – Sterbegeld bei tödlichen Dienst-/Arbeitsunfällen – Berechnung des Schatteneinkommens
Berufs-, Erwerbs- und Dienstunfähigkeit: Gesetzliche Unfallversicherung bei Arbeitnehmern – Unfallfürsorge bei Beamten – Nicht berufsbedingte Unfälle und Krankheiten bei Arbeitnehmern – Nicht dienstbedingte Unfälle und Krankheiten bei Beamten – Private Berufsunfähigkeitsversicherung – Berechnung des Schatteneinkommens
Riesterrente und Riesterfaktor
Die Riesterrente – Höhere Zulage für Beamte – Der »Riesterfaktor«
Altersversorgung
Die gesetzliche Rente: Entwicklung – Die Höhe der gesetzlichen Rente – Die Renten­anpassungsformel – Der »Eckrentner« – Der Eckrentner(40) – Beitragsbemessungsgrenze und Höchstrente – Der Nachhaltigkeitsfaktor – Hinzuverdienstgrenzen
Die Pension: Berechnung der Pension – Die Mindestpension – Der »Eckbeamte« – Sonderzahlung – Hinzuverdienstgrenzen
Altersgrenzen: Regelaltersgrenze – Antragsaltersgrenze – Besondere Altersgrenzen
Hochschulausbildungszeiten
Kindererziehungszeiten
Wehr- und Zivildienst
Das Rentenurteil des Bundesverfassungsgerichtes: Das Urteil vom 6. März 2002 – Scheingewinnbesteuerung – Doppelbesteuerung – Furchtbare Juristen
Rentenkürzungen: Rentenreform 2001 – Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz 2004 – Alterseinkünftegesetz 2005 – Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung – Die Auswirkungen
Pensionskürzungen: Versorgungsreformgesetz 1998 – Versorgungsänderungsgesetz 2001 – Versorgungsnachhaltigkeitsgesetz 2005 – Beteiligung der Pensionäre an den Pflegekosten – Auswirkungen
Vergleich Rente / Pension: Gesetze pro domo – Rentner erster und zweiter Klasse? – Wirkungsgleiche Übernahme? – Hinzuverdienstgrenzen – Beitragsbemessungsgrenze
Hinterbliebenenversorgung: Arbeitnehmer und Rentner – Beamte und Pensionäre – Berechnung des Schatteneinkommens
Exkurs: Umlageverfahren und Kapitaldeckung
Betriebsrente
Berechnung des Schatteneinkommens
Arbeitslosenversicherung
Zur Beitragspflicht – Die Höhe der Arbeitslosigkeit – Die Kosten der Arbeitslosigkeit – kw-Stellen – Berechnung des Schatteneinkommens
Einkommensbesteuerung
Lohn- und Einkommensteuer: Keine Steuer auf das Schatteneinkommen – Sonderausgaben – Außergewöhnliche Belastungen – Versorgungsfreibetrag – Arbeitnehmer-Pauschbetrag und Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag – Doppelbesteuerung – Berechnung des Schatteneinkommens
Progression und Progressionsvorbehalt: Progressionsvorteil für Beamte – Notwendige Konsequenzen
Sonstige Privilegien
Das Zulageunwesen: Allgemeine Stellenzulage – Stellen-, Amts- und Funktionszulagen – Leistungsprämien und Leistungszulagen – Erschwerniszulagen – Siebtes Besoldungsänderungsgesetz – Berechnung des Schatteneinkommens
Altersteilzeit
Die vorschüssige Auszahlung
Kalte Einkommenserhöhungen: Beitragserhöhungen – Leistungskürzungen – Steigende Lebenserwartung
Sonstige soziale Wohltaten: Bruttoeinkommen als Verdienstgrenze – Nettoeinkommen als Bemessungsgrundlage
ZWEITER TEIL
Vorbemerkungen
Bundesbesoldungsordnung A (Bund)
Die Schattentabellen
Was verdienen die Deutschen?
Sind Beamte kostengünstiger als Arbeitnehmer?
Qualifikationsvergleich: Nominaler Einkommensrückstand von Beamten? – Auszubildende und Beamtenanwärter – Akademiker und höherer Dienst – Mittlere Reife und mittlerer Dienst – Beamte und Quasibeamte – Fazit
Versetzungen
Die Lage im Osten
DRITTER TEIL
»Entscheidend ist, was hinten rauskommt« (Helmut Kohl)
Öffentliche Meinungsbildung: Die Gewerkschaften – Die Kirchen – Legislative und Exekutive – Die dritte Gewalt – Die vierte Gewalt – Die fünfte Gewalt
Ein Vorschlag zur Reform der Sozialversicherung: Wer arbeitet, ist der Dumme – Befreiung von den Sozialabgaben – Das bisherige System des Sonderausgabenabzugs – Der Reformvorschlag – Schwarzarbeit – Abstandsgebot und Mindestlöhne – Mini-Jobs – Scheinselbstständigkeit – Finanzierung – Kalte Einkommenssenkung für Beamte
Zusammenfassender Forderungskatalog
NACHWORT

Vorwort Das Image von Beamten in der Bevölkerung könnte besser sein: Sie gelten als schwerfällig und zu teuer. Der Unmut über die Beamten ist dabei aber oft geprägt von Unkenntnis über die tatsächlichen Verhältnisse. Dieses Buch möchte deshalb den Leser in die Lage versetzen, sich ein realistisches Bild über die finanzielle Situation von Beamten im Verhältnis zu Arbeitnehmern machen zu können. Auf diese Weise soll zum Abbau von Vorurteilen beigetragen werden. Verdienen Beamte zu viel? Das kommt darauf an, welchen Maßstab man anlegt. Im Vergleich zu Schlagersängern etwa oder Spitzensportlern verdienen Beamte nicht zu viel, sondern zu wenig. Doch der Vergleich mit Stars und Sternchen führt nicht weiter. Sinnvoll kann die Frage nur beantwortet werden, wenn als Vergleichsmaßstab »normale« Arbeitnehmer herangezogen werden. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach entschieden, dass das Netto-Einkommensniveau der privatrechtlich beschäftigten Arbeitnehmer Bezugsmaßstab für die Angemessenheit der Beamtenbesoldung ist (2 BvR 1387/02). Der Begriff Besoldung ist dabei im weitesten Sinne zu verstehen, er umfasst sämtliche Alimentations- und Fürsorgeleistungen. Maßgebliche Bestimmungsfaktoren für die Angemessenheit der Alimentierung von Beamten sind die Einkommen, die für vergleichbare und auf der Grundlage vergleichbarer Ausbildungen für Tätigkeiten außerhalb des öffentlichen Dienstes erzielt werden (2 BvR 556/04; 2 BvR 1715/03). Es leuchtet unmittelbar ein, dass Beamte so viel verdienen sollen, wie sie es für vergleichbare Tätigkeiten auch außerhalb des öffentlichen Dienstes könnten. Aber wie sieht die Realität aus? Wie viel verdienen Beamte effektiv? Hält die Praxis das, was das Grundgesetz verspricht? Diese Fragen werden auf den folgenden Seiten auf der Grundlage der Lebenswirklichkeit geprüft und beantwortet. Es handelt sich dabei um die aktualisisierte und überarbeitete Fassung des Buches »Faktor 2 – Was Beamte wirklich verdienen«, Diamant-Verlag, Bielefeld 2009. Im ersten Teil wird der Begriff des Schatteneinkommens erläutert, und es werden die wesentlichen Beamtenprivilegien im Einzelnen beschrieben und im Vergleich zur Situation der Arbeitnehmer dargestellt. Den Schwerpunkt bildet dabei die Altersversorgung. Darüber hinaus wird auch auf die Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung eingegangen, auf die Besteuerung, das Kindergeld und andere soziale Leistungen, das Zulagewesen und auf den Auszahlungstermin der Besoldung. Jeweils zum Schluss eines Kapitels wird erläutert, wie sich die dargestellten Privilegien auf die effektive Höhe des Beamteneinkommens auswirken. Das Kernstück bildet dann der zweite Teil: Ausgehend von der offiziellen Besoldungstabelle für die Bundesbeamten ab dem 1. März 2015 werden die Schatteneinkommen und die Effektiveinkommen für die Besoldungsgruppen A2 bis A16 im Einzelnen dargestellt. Die Berechnungen bauen dabei auf den im ersten Teil gefundenen Ergebnissen auf. Im Anschluss an die Schattentabellen werden die gefundenen Beamteneinkommen mit den deutschen Durchschnittseinkommen verglichen. Es wird gefragt, ob die hohen Schatteneinkommen vielleicht deshalb gerechtfertigt sind, weil die Nominaleinkommen der Beamten entsprechend niedrig sind oder weil sie den angeblichen Nachteil gegenüber Arbeitnehmern haben, dass sie von ihrem Dienstherren an eine andere Dienststelle versetzt werden dürfen. Schließlich wird noch auf die Frage eingegangen, ob die Beschäftigung von Beamten danach teurer oder kostengünstiger ist als die Beschäftigung von Arbeitnehmern. In einem gesonderten Kapitel wird auf die Situation in den neuen Ländern eingegangen. Der dritte Teil reflektiert die gefundenen Ergebnisse. Die anfangs aufgeworfene Frage, ob die Beamteneinkommen »angemessen« sind im Vergleich zu den Arbeitnehmereinkommen, kann beantwortet und der entscheidende Systemfehler benannt werden. Es wird untersucht, warum im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung die Beamtenprivilegien so selten thematisiert werden. Und schließlich wird ein Reformvorschlag unterbreitet, dessen Umsetzung sogar dann zu mehr Gerechtigkeit führt, wenn der Beamtenstatus ansonsten unangetastet bleibt. In einem Katalog werden dann noch einmal die notwendigen Veränderungen zusammengestellt. Alle Zahlenangaben beziehen sich, wenn nichts anderes gesagt ist, auf die alten Bundesländer und auf Bundesbeamte. Trotz aller Ungerechtigkeiten und Absurditäten, von denen Sie lesen werden, ist Beamtenbashing nicht der Zweck dieses Buches. Denn: Es geht nicht um Neid – es geht um Gerechtigkeit.