Überprüfung ausländischer Fahrzeugführer und deutscher Fahrzeugführer mit ausländischen Dokumenten

Deutschland ist ein Transitland. Durch die zentrale Lage in Europa wird die Bundesrepublik seit jeher von einer Vielzahl ausländischer Fahrzeugführer bereist oder durchquert. Vor allem die EU-Erweiterung in den letzten Jahren führt zu einer Zunahme des internationalen Kfz-Verkehrs im Inland. Touristen oder Saisonarbeitnehmer aus den EU-Beitrittsstaaten sollen hier nur als Beispiele genannt sein.

Zur Kontrolle solcher Kfz-Führer und ihrer Fahrzeuge sind umfangreiche Kenntnisse erforderlich, um mitzuführende Dokumente beurteilen sowie zulassungs- oder sonstige verkehrsrechtliche Verstöße erkennen zu können. Hierbei sind nicht nur nationale Gesetze, sondern auch zwischenstaatliche Vereinbarungen zu beachten. Das Heft gibt einen Überblick über die relevanten Vorschriften und Verfahrensweisen z.B. bei der Sicherstellung ausländischer Führerscheine.

Doch nicht nur von ausländischen Fahrzeugführern, sondern zunehmend auch von deutschen Verkehrsteilnehmern werden ausländische Dokumente bei Kontrollen vorgelegt, Stichwort »Führerscheintourismus«. Unsicherheiten, die vor allem durch verschiedene Gerichtsurteile zu diesem Thema entstanden sind, beseitigt der Autor durch seine anschauliche Darstellung.

Der Leitfaden behandelt die Themen

• Zulassungsrecht, einschließlich der Befreiung von der Zulassungspflicht, der Verkehrssicherheit und der Kennzeichnung der Fahrzeuge
• Führerscheinrecht, mit einer Übersicht zur Gültigkeit ausländischer Fahrerlaubnisse, nicht anerkannten Führerscheinen und deutschen Staatsangehörigen als Inhabern ausländischer Führerscheine sowie Sanktionen und Befugnissen der Polizei
• Versicherungsrecht, u.a. mit Hinweisen zur »Grünen Versicherungskarte« und zum »Grenzversicherungsschein«
• Steuerrecht, einschließlich der Steuerpflicht und der Befreiungen von der Steuerpflicht für ausländische Fahrzeuge
• Fahrzeuge mit Ausfuhrkennzeichen

Klar und übersichtlich, mit konkretem Praxisnutzem für die Polizeiarbeit der neueste Band aus der Reihe »Schnell informiert«.