Cash und Care - Kindesunterhaltsrecht und Geschlechter(un)gleichheit (eBook)

Dr. Kirsten Scheiwe ist seit 1999 Professorin für Recht sozialer Dienstleistungen am Fachbereich Erziehungs- und Sozialwissenschaften der Stiftung Universität Hildesheim.

Inhalt 5
1. Einführung 9
1.1 Gegenstand und Fragestellung der Untersuchung 11
1.2 Begriffe und ihre Probleme 13
2. Kindesunterhaltspflichten getrennt lebender Eltern im deutschen Recht – ›verschieden, aber gleichwertig‹ 17
2.1 Kindesunterhaltsrecht, Geschlechterrollen und Rollenveränderungen 17
2.2 Grundsätze des Kindesunterhaltsrechts und das Postulat der Gleichwertigkeit der elterlichen Unterhaltsbeiträge 21
2.2.1 Das Verhältnis von § 1603 Abs. 3 S. 2 BGB zu den allgemeinen Grundsätzen – Regel und Ausnahmen 24
2.2.1.1 Mangelnde Leistungsfähigkeit des Barunterhaltspflichtigen 25
2.2.1.2 Gefährdung des angemessen Selbstbehalts des Barunterhaltspflichtigen 26
2.2.1.3 Hohe Einkommensdifferenz zwischen den Eltern 27
2.2.1.4 Hälftige Aufteilung der Betreuung zwischen beiden Elternteilen – das sogenannte ›Wechselmodell‹ des BGH 28
2.2.2 Begriffsdefinitionen der Unterhaltsbeiträge – Bar, Natural- und Betreuungsunterhalt 28
2.3 Historische Entwicklung 29
2.3.1 Die Anfänge: Unterhaltspflichten im BGB 1900 30
2.3.2 Haushaltsführung als Unterhaltsbeitrag der Ehefrau und Mutter 32
2.3.3 Der Kindesunterhaltsbeitrag der Mutter eines ehelichen Kindes 32
2.3.4 Der Kindesunterhaltsbeitrag der Mutter eines nichtehelichen Kindes 34
2.3.5 Beseitigung geschlechtsspezifischer Rollenzuweisungen im Ehe- und Kindesunterhaltsrecht 36
2.3.6 Zwischenfazit 36
2.4 Normativer Anspruch und Realität: Empirische Daten über Kindesunterhaltszahlungen und Betreuungsarrangements getrennt lebender Eltern 37
2.4.1 Erkenntnisse über die Höhe von Kindesunterhalt 37
2.4.2 Alleinerziehende Eltern – Bezug von Unterhaltsvorschuss und Leistungen nach dem SGB II 39
2.4.3 Die Einkommenssituation der Haushalte von Alleinerziehenden 40
2.4.4 Armutsgefährdungsquote nach Familienform und Zahl der Kinder unter 18 Jahren 42
2.4.5 Wer betreut in welchem Umfang? Kinderbetreuung nach Familienform und Kinderzahl 43
3. Internationaler Vergleich: Rechtliche Strategien zur Berücksichtigung der unterschiedlichen Kindesunterhaltsbeiträge getrennt lebender Eltern 47
3.1 Deutschland/Österreich – Betreuung als eigener Unterhaltsbeitrag 51
3.2 Die romanischen und nordischen Rechtssysteme – Unterhalt durch Betreuung wird nicht konzeptualisiert 52
3.2.1 Die romanischen Länder 52
3.2.2 Die nordischen Länder 53
3.3 England – Duales System mit Berücksichtigung von Betreuungsarbeit 54
3.4 Einige US-amerikanische Bundesstaaten und Australien – Berücksichtigung von finanzieller Leistungsfähigkeit und Betreuungszeit 56
3.5 Zwischenfazit 57
4. Sonderfälle: Die unterhaltsrechtliche Bewertung der Kosten der Kinderbetreuung durch Dritte und das ›Wechselmodell‹ im Kindesunterhaltsrecht 61
4.1 Kosten von Erziehung und Betreuung durch Dritte 63
4.1.1 Bedarf des Kindes oder Bedarf des betreuenden Elternteils? 63
4.1.2 Höhe der Kindergartengebühren 66
4.1.3 Kinderbetreuung – Teil des Tabellenunterhalts oder Mehrbedarf des Kindes? 66
4.1.4 Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Kindergartengebühren 67
4.1.5 Auswirkungen der geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 69
4.2 Wenn beide Eltern betreuen – das ›Wechselmodell‹ und die Barunterhaltspflicht 69
4.2.1 Die Ausdifferenzierung der Betreuungsarrangements als Herausforderung für das Recht 70
4.2.2 Die Berücksichtigung geteilter Betreuung im Kindesunterhaltsrecht 71
4.2.2.1 Schwergewicht der Pflege und Erziehung bei einem Elternteil 72
4.2.2.2 Hälftige Aufteilung 73
4.3 Rollenwechsel des Barunterhaltspflichtigen in einer neuen Familie – die sogenannte Hausmann-Rechtsprechung 73
4.3.1 Begriff des Rollenwechsels in der Hausmann-Rechtsprechung 74
4.3.2 Grundsätze der Hausmann-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 75
4.3.2.1 Unterhaltsrechtlich akzeptable Rollenwahl 75
4.3.2.2 Nebenerwerbsobliegenheiten des Unterhaltspflichtigen 77
4.3.2.3 Unterhaltsrechtlich nicht akzeptable Rollenwahl 78
4.3.3 Zwischenfazit 79
4.4 Verteilung von kindbezogenen Steuerentlastungen und Sozialleistungen zwischen getrennt lebenden Eltern 80
4.4.1 Existenzminimum des Kindes – Zusammenhänge zwischen Kindesunterhaltsrecht, Steuer- und Sozialrecht 81
4.4.2 Aufteilung von Kindergeld und Kinderfreibeträgen 85
4.4.3 Kindergeldanrechnung im SGB II, SGB XII und im Unterhaltsvorschussgesetz 86
4.4.4 Kindbezogene Bedarfslagen und ihre Aufteilung zwischen Eltern im SGB II und im Wohngeldgesetz 87
4.4.4.1 Möglichkeit der Berücksichtigung eines Kindes in zwei Haushalten im Wohngeldgesetz 88
4.4.4.2 Leistungen für Kinder im SGB II 89
4.4.5 Steuerlicher Entlastungsbetrag für Alleinerziehende 91
4.4.6 Zwischenfazit 92
5. Kontroversen und Positionen 95
5.1 Berücksichtigung von Betreuungsleistungen des barunterhaltspflichtigen Elternteils 96
5.1.1 Minderung der alleinigen Barunterhaltspflicht aufgrund von Betreuungsleistungen 96
5.1.2 Barunterhaltspflicht beider Elternteile 97
5.1.3 Probleme des Ansatzes 99
5.2 Kindesbedarf und Tabellenunterhalt 99
5.3 Rollenwechsel von Unterhaltsverpflichteten 100
5.4 Kritik von Väterinitiativen am Kindesunterhaltsrecht 102
5.4.1 Inhalte und Strömungen von Väterinitiativen 102
5.4.2 Kritik der ›Geschlechterkampf‹-Fraktion am asymmetrischen Modell der Kindesunterhaltsbeiträge 103
5.4.3 Probleme der Forderungen 105
6. Zusammenfassung und Empfehlungen 107
6.1 Vor- und Nachteile der normativen Annahme asymmetrischer Unterhaltsbeiträge 107
6.2 Reformoptionen 113
6.2.1 Vorschlag für eine klarstellende Ergänzung des § 1606 Abs. 3 S. 2 BGB 115
6.2.2 Berücksichtigung von Wechselmehrkosten 117
6.3 Offene Fragen und weiterer Forschungsbedarf 118
Literaturverzeichnis 119
Abkürzungen 125
Zu den Autorinnen 127