Recht der Luftsicherheit (eBook)

Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1 Grundlagen 10
1.1 Im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit 10
1.2 Die Luftsicherheit und die Übermittlung von personenbezogenen Daten oder der „Gläserne Passagier“ – Ein Überblick über den Ist-Zustand 16
1.3 Terrorism and Security 26
1.4 Security versus Safety 28
1.5 Luftsicherheit aus der Perspektive der Innenpolitik 30
2 Europäische und Internationale Dimension der Luftsicherheit 34
2.1 Prioritäten der Europäischen Kommission in der Luftsicherheitspolitik 34
2.2 Reaktionen des europäischen Gesetzgebers auf Bedrohungen der Luftfahrt 41
2.3 Luftsicherheit aus Sicht eines Beitrittslandes der EU 48
2.4 Luftsicherheit aus Sicht der ICAO: Der aktuelle Stand 49
3 Sicherheit am Boden 58
3.1 Umsetzung von EU-Luftsicherheitsvorschriften aus der Perspektive eines Mitgliedstaates 58
3.2 Security-Ansätze in der Allgemeinen Luftfahrt 65
4 Sicherheit in der Luft 76
4.1 Die Security-Aufgabe der Piloten 76
4.2 Der Einsatz von „Sky Marshals“ an Bord von Luftfahrzeugen 81
4.3 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.2.2006 zur Verfassungswidrigkeit des Abschusses von Zivilflugzeugen nach § 14 Abs. 3 LuftSiG 91
4.4 Der Abschuss von Zivilluftfahrzeugen – (k)ein deutsches Problem 106
4.5 Air Policing und Bundeswehreinsatz im Innern 113
Anhang 149
1 Chicagoer Abkommen – Annex 17 150
2 Europäische Vorschriften im Bereich Luftsicherheit 168
3 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz 212
Literaturverzeichnis 242
Autorenverzeichnis 246