Geistiges Eigentum (eBook)

Herausforderung Durchsetzung – Kontrapunkte 6
Inhaltsverzeichnis 11
Verzeichnis der Herausgeber und Autoren 12
Rechtsdurchsetzungsbemühungen – Anzeichen eines Systemkollapses? 13
Abstract 13
1. Geistiges Eigentum und Rechtsdurchsetzung: Thema mit Variationen 13
2. Zwischentöne – Ein Perspektivenwechsel 36
3. Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht – Ein Problem und seine Lösungsansätze 44
4. Coda 58
Güterzuordnung und Freiheitsschutz 59
Abstract 59
1. Einführung und Bezug zum Generalthema 59
2. Strukturen der Eigentumsordnung im deutschen Recht 65
3. Das Rechtsprinzip gleicher Freiheit 75
4. Positive und negative Freiheit 84
5. Rangfolge zwischen Güterzuordnung und gleicher Freiheit 88
6. Folgerungen für das Generalthema 91
Vertragliche Ausdehnung von geistigen Eigentumsrechten 97
Erscheinungsformen und Vertragskontrolle nach deutschem und europäischem Recht 97
Abstract 97
1. Einleitung: Gibt es eine „Rechtsausdehnung durch Vertragsgestaltung“? 97
2. Erweiterung des Schutzgegenstands von Immaterialgüterrechten 99
3. Ausdehnung von Verbotsrechten 104
4. Ausschluss und Beschränkung von Nutzerrechten 106
5. Rechtsökonomische Skizze 110
6. Wesentliche Ergebnisse in Thesen 111
Rechtsdurchsetzung bei Intermediären – Lösungsansätze für das Web 2.0 113
Abstract 113
1. Ein Fall vorweg 113
2. Was ist das Web 2.0? 114
3. Was sagt das Gesetz? 117
4. Was sagt die Wirklichkeit? 117
5. Was ist das Problem dabei? 122
6. Was könnten Lösungen sein? – Vorschlag für ein verletzerorientiertes System 125
7. Zusammenfassung 133
Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums – Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip 134
Abstract 134
1. Einleitung 134
2. Die gemeinschaftsrechtliche Überlagerung der Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums 135
3. Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip der Haftungsregeln 143
4. Die resultierenden Defizite des deutschen Umsetzungsgesetzes 162
5. Schlussfolgerungen 165
Ein Königreich für ein Schwert? 166
Kohärenz und Inkohärenz im Rechtsrahmen der Verfolgung von Immaterialgüterrechtsverletzungen in der Europäischen Union 166
Abstract 166
1. Aufriss 166
2. Fehlen eines integrierten Ansatzes für den internationalen Immaterialgüterrechtsschutz und Grundregel dezentrale Rechtsverfolgung 168
3. Konzentration der Gerichtsverfahren: EuGVVO und Sondernormen 171
4. Sonderkollisionsnormen für das anwendbare Recht: VO Rom I und II 205
5. Sonderverfahrensnormen: DurchsetzungsRL und Exkurs StrafrechtsRL 211
6. Zusammenfassende Thesen 229