Die rechtsverletzende Benutzung im Markenrecht

Am 1. Januar ist das neue Markengesetz (MarkenG) in Kraft getreten und gleichzeitig das bisherigen Warenzeichengesetz aufgehoben worden. Die Arbeit befaßt sich mit der Frage, ob auch nach dem neuen MarkenG das Tatbestandsmerkmal der markenmäßigen Benutzung noch Anspruchsvoraussetzungen für die Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche durch den Verletzten ist.
Die Arbeit erörtert diese Frage anhand einer Auslegung des Verletzungstatbestandes des
14 MarkenG, der auf einer Richtlinie der europäischen Gemeinschaft beruht. Einleitend werden beispielhaft praktisch relevante Fälle erörtert und die alte Rechtslage nach dem Warenzeichengesetz skizziert. Im Anschluß daran wird der Verletzungstatbestand detailliert auch anhand der einschlägigen Richtlinie 89/104/EWG, des EG-Vertrages und weiterer relevanter Materien des Gemeinschaftsrechts ausgelegt. In den systematischen Vergleich wird außerdem
12 BGB einbezogen. Seine Ergebnisse wendet Nägele abschließend auf die eingangs geschilderten Fälle an und entwickelt allgemeine Kriterien zur Fallösung.
Aufgrund der erheblichen praktischen Bedeutung richtet sich das Werk insbesondere auch an Rechts- und Patentanwälte sowie die Rechtsabteilungen von Unternehmen.