Die Zwangslizenz im Urheberrecht

Der Missbrauch eigener Urheberrechte im Spannungsfeld zwischen Investitionsanreiz und Marktfreiheit

Christian F Rauda (Autor)

Buch | Softcover

XXIV, 166 Seiten

2007
sellier. european law publishers (Verlag)
978-3-86653-035-5 (ISBN)

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keine Neuauflage

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Dieses Buch widmet sich dem der Zwangslizenz im Urheberrecht zugrunde liegenden Konflikt von Wettbewerb und Innovationsanreiz aus der Perspektive der neuen Institutionenökonomik. Aus der Lehre von den Verfügungsrechten, dem Konzept der Einholzeit und der Spieltheorie wird abgeleitet, dass ein Schutz für geistige Schöpfungen erforderlich ist. Die institutionenökonomische Betrachtung mit Hilfe der Theorie der Verfügungsrechte, der Transaktionskostenanalyse, der Prinzipal-Agenten-Theorie sowie der Lehre von den increasing returns ergibt, dass es eine Zwangslizenz im Urheberrecht geben muss. In Anlehnung an das Patentrecht werden Fallgruppen herausgearbeitet, bei deren Vorliegen eine Zwangslizenz an einem Urheberrecht erteilt werden kann. Es werden gesundheitspolitische, umweltpolitische, versorgungspolitische und verteidigungspolitische sowie gesellschaftspolitische und gesellschaftlich-kulturelle Gründe erörtert. Ferner wird beleuchtet, ob im Fall der Standardbildung eine Zwangslizenz angebracht ist.

Gliederung
Literaturverzeichnis

1. Teil: Einleitung
A. Problemaufriss
B. Gang der Untersuchung

2. Teil: Ökonomische Grundlagen des Konflikts zwischen Innovation und Wettbewerb
A. Institutionenökonomische Rechtfertigung eines Schutzrechtssystems
I. Theorie der Verfügungsrechte (property rights)
II. Rechtfertigung aus dem Konzept der Einholzeit
III. Spieltheoretische Rechtfertigung des Immaterialgüterrechtsschutzes
IV. Ergebnis
B. Notwendigkeit der Einschränkung des Immaterialgüterrechtsschutzes
I. Folgerungen aus der Theorie der Verfügungsrechte und der Transaktionskostenanalyse
II. Folgerungen aus der Prinzipal-Agenten-Theorie
III. Folgerungen aus Netzwerkeffekten und Standardisierung

IV. Ergebnis hinsichtlich der Einschränkung des Immaterialgüterrechtsschutzes

3. Teil: Institutionenökonomische Kritik am bestehenden System der Erteilung von Zwangslizenzen an Urheberrechten im europäischen Kartellrecht
A. Magill
I. Einräumung des Verfügungsrechts
II. Einschränkung des Verfügungsrechts
III. Ergebnis
B. IMS Health und Microsoft
C. Ergebnis

4. Teil: Lösung der Problematik durch Konkretisierung des Tatbestandes mit Hilfe von Fallgruppen
A. Patentrechtlicher Ansatz: Voraussetzungen der Zwangslizenz im Patentrecht
I. Dogmengeschichte der Zwangslizenz
II. Internationale patentrechtliche Zwangslizenzregimes
III. Regelungszweck, Verfahren und Voraussetzungen der Zwangslizenzerteilung

Reihe/Serie	Aktuelle Beiträge zum Wirtschaftsrecht
Sprache	deutsch
Maße	141 x 224 mm
Gewicht	290 g
Einbandart	Paperback
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	CD-ROM, DVD-ROM / Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • Hardcover, Softcover / Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • HC/Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • Urheberrecht • Urheberrecht (UrhR) • Zwangslizenzen
ISBN-10	3-86653-035-8 / 3866530358
ISBN-13	978-3-86653-035-5 / 9783866530355
Zustand	Neuware