Haftung der Gemeinderäte, Hauptverwaltungsbeamten und Beigeordneten

Wer in der Kommune als Wahlbeamter oder Gemeinderatsmitglied Verantwortung übernimmt, muss sich in einem Dickicht aus verschiedenen kommunalpolitischen Vorstellungen und Einflusskanälen, mitunter komplizierten Sachgegebenheiten, knappen finanziellen Ressourcen, zahlreichen rechtlichen Vorschriften sowie differierenden und divergierenden persönlichen Interessen und individuellen Fähigkeiten zurechtfinden. Christoph Brüning legt die Grundstrukturen der Haftung offen, damit kommunale Amts- und Mandatsträger sich zurechtfinden und Risiken vermeiden können. Amtshaftung, Eigenhaftung und Regress, Disziplinarmaßnahme und Ordnungsgeld sowie Strafe werden erläutert, um dadurch das Verantwortungsbewusstsein kommunaler Entscheidungsträger zu stärken.

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Wer in der Kommune als Wahlbeamter oder Gemeinderatsmitglied Verantwortung übernimmt, muss sich in einem Dickicht aus verschiedenen kommunalpolitischen Vorstellungen und Einflusskanälen, mitunter komplizierten Sachgegebenheiten, knappen finanziellen Ressourcen, zahlreichen rechtlichen Vorschriften sowie differierenden und divergierenden persönlichen Interessen und individuellen Fähigkeiten zurechtfinden. Mit der Verantwortung geht einher, für die Folgen des eigenen Verhaltens einstehen, haften zu müssen, eben verantwortlich zu sein. Jenseits aller moralischen oder politischen Bindungen gibt im Rechtsstaat ausschließlich die Rechtsordnung den verhaltensleitenden Maßstab vor.
Christoph Brüning legt die Grundstrukturen der Haftung offen, damit kommunale Amts- und Mandatsträger sich zurechtfinden und Risiken vermeiden können. Amtshaftung, Eigenhaftung und Regress, Disziplinarmaßnahme und Ordnungsgeld sowie Strafe werden erläutert, um dadurch das Verantwortungsbewusstsein kommunaler Entscheidungsträger zu stärken.

Die klare Darstellung ermöglicht den aktiven Umgang mit der Haftung. Ihre Strukturen werden in einer ausdifferenzierten und komplexen Rechtsordnung offengelegt, um
- geschürte Ängste abzubauen
- den Tatendrang des Einzelnen zu stimulieren und
- das Verantwortungsbewusstsein zu stärken.

Schwerpunkte
- Einführung: Verantwortung in der Kommune, Strukturen des Haftungsrechts, Rechtsgrundlagen, Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes
- Die Verantwortlichkeit der Gemeinden und Kreise als juristische Personen: Haftung für hoheitliches Handeln, Haftung im Privatrechtsverkehr
- Haftung im Innenverhältnis zur Kommune: Rückgriff des Dienstherrn gegen Beamte, Haftung der Gemeinderäte, weitere Sanktionen rechtlichen Fehlverhaltens
- Strafbarkeit kommunaler Amts- und Mandatsträger: Von der Tat zur Strafe, Kampf gegen Korruption und Veruntreuung, Schutz der Umwelt, Schutz der Vertraulichkeit des Wortes, Geheimnis- und Datenschutz, Verletzung der Aufsichtspflicht.
Christoph Brüning bietet mit seinem Buch allen Lesern die Möglichkeit, Rechtsfolgen des eigenen Handelns zu überblicken, um entsprechend leichter die auferlegte Verantwortung tatsächlich wahrzunehmen.