digital | recht - Schriften zum Immaterialgüter-, IT-, Medien-, Daten-... / Das Erfinderprinzip im Wandel

Künstliche Intelligenz ist aus dem Erfindungsprozess nahezu nicht wegzudenken. Karolina Benedyk untersucht, inwiefern die Leistung patentrechtlich schutzfähig ist.

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Die Arbeit untersucht, ob die Leistung künstlicher Intelligenz im Patentrecht schutzfähig sind. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das aktuelle Recht keinen Schutz bietet. Gleichzeitig besteht ein ökonomisches Schutzbedürfnis dieser Erfindungen. Die Diskrepanz nimmt die Autorin zum Anlass, um die Ausgestaltung des Schutzes zu untersuchen. Sie fragt sich, ob ein weiteres Fest-halten am Erfinderprinzp notwendig ist und zeigt auf, dass das Patentrecht einen "pre grant"-Anreiz zur Innovationstätigkeit bietet. Dabei zieht die Arbeit soziologische Theorien heran. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Schutz der Erfindertätigkeit einen extrinsischen Anreiz für die forschende Person bietet. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Autorin eine Ausgestaltung des Patentrechts de lege ferenda.