Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts (eBook)

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzrechts und der Eigentumsfreiheit
eBook Download: PDF
2023 | 1. Auflage
292 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-1807-3 (ISBN)

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Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts - Jördis Grünewald
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Das Werk verschafft einen Überblick zur Entstehung und Entwicklung von Zweckentfremdungsverboten. Auch der Rechtsrahmen wird eingehend und länderübergreifend dargestellt. Seit der Föderalismusreform I obliegt es den Ländern, eigene Zweckentfremdungsverbote zu erlassen. Hieraus folgt, dass den Ländern ein eigener Gestaltungsspielraum zusteht, wodurch teils erhebliche Abweichungen zu den bisherigen Zweckentfremdungsverbotsregelungen entstanden sind. Die vorliegende Arbeit stellt die wesentlichen Abweichungen dar und führt diese einer eingehenden kompetenz- und eigentumsrechtlichen Prüfung zu. Zuletzt ermöglicht die abschnittsweise Darstellung der Untersuchungsergebnisse ein besonders zügiges Nachschlagen einzelner Prüfungspunkte.

Erscheint lt. Verlag 17.11.2023
Reihe/Serie Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte competence law • constitutional law • Eigentumsfreiheit • Eigentumsrecht • federalism reform • Föderalismusreform • freedom of property • Kompetenzrecht • Länder competence • Länderzuständigkeit • legal framework • misappropriation law • prohibitions on misappropriation • Property Law • Rechtsrahmen • regulations prohibiting misappropriation • Verfassungsrecht • Zweckentfremdungsrecht • Zweckentfremdungsverbote • Zweckentfremdungsverbotsregelungen
ISBN-10 3-7489-1807-0 / 3748918070
ISBN-13 978-3-7489-1807-3 / 9783748918073
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