Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts (eBook)

Determinanten für die Verfolgung politischer Ziele bei Unternehmens- und Grundstückstransaktionen

(Autor)

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2023 | 1. Auflage
538 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-3735-7 (ISBN)

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Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts - Johannes Stapf
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Zur Vorbeugung negativer Effekte von Privatisierungen werden oftmals Pflichten bezüglich des künftigen Umgangs mit einem Privatisierungsobjekt, etwa in sozialer oder ökologischer Hinsicht, auferlegt. Die dadurch verminderte Attraktivität des Privatisierungsobjekts kann jedoch den Privatisierungserlös schmälern und somit den Privatisierungsempfänger begünstigen. Die Arbeit untersucht, welchen beihilfenrechtlichen Anforderungen derartige Sekundärzwecke bei Privatisierungen unterliegen. Unter anderem wird analysiert, inwieweit sie als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse ausgestaltet oder durch Einpreisung berücksichtigt werden können. Ansätze für eine Weiterentwicklung der beihilfenrechtlichen Praxis werden aufgezeigt.

Erscheint lt. Verlag 6.3.2023
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte Ausschreibungsverfahren • Beihilfen • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse • Einpreisung • Energiebeihilfen • Förderbeihilfen • Grundfreiheiten • Klimabeihilfen • market economy vendor test • Öffentliche Immobilienwirtschaft • Privatisierung • Privatisierungsformen • Regionalbeihilfen • Sekundärzwecke • Staatliches Monopol • Strategische Beschaffung • Umweltschutzbeihilfen • Unternehmensbeteiligungen • Vergaberecht • Vorteilsempfänger • Wettbewerbsverfälschung
ISBN-10 3-7489-3735-0 / 3748937350
ISBN-13 978-3-7489-3735-7 / 9783748937357
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