Immaterieller Schadensersatz in Deutschland, Frankreich und in der Europäischen Union

Christian Schernitzky
Immaterieller Schadensersatz in Deutschland, Frankreich und in der Europäischen Union
220 Seiten. 2005. Preis: 30,00 Euro
ISBN 3-937231-62-5
RHOMBOS-VERLAG, Berlin

Der Umfang, in dem eine Rechtsordnung immaterielle Schadensersatzansprüche zulässt, hängt eng mit der gesellschaftlichen Akzeptanz dieser Ansprüche zusammen. Die gesellschaftliche Akzeptanz wiederum schwankt in einem Spannungsverhältnis zwischen zwei Polen: Auf der einen Seite stehen das zunehmend wachsende Bewusstsein immaterieller Werte und das damit korrespondierende Bedürfnis nach einem Schutz dieser Werte. Auf der anderen Seite stehen moralische und rechtspolitische Bedenken, die ein Ausufern solcher Ansprüche verhindern wollen.
Würde das Spannungsverhältnis zugunsten des einen oder des anderen Pols vollständig aufgelöst werden, käme dies einer uneingeschränkten gesellschaftlichen Akzeptanz bzw. Ablehnung gleich und bedeutete, immateriellen Schadensersatz entweder grenzenlos oder überhaupt nicht zuzusprechen. In der Regel wird sich dieses Spannungsverhältnis jedoch nicht zugunsten der einen oder anderen Extremposition auflösen. Dann aber nehmen die Pole nur Einfluss auf den Umfang, in dem immaterielle Schadensersatzansprüche gewährt werden, und nicht auf das „Ob“.
Die Anziehungskräfte dieser gegeneinander gerichteten Interessen unterliegen einem ständigen Wandel und führen dazu, dass auch die Akzeptanz und der Umfang des immateriellen Schadensersatzes nicht starr sind.
Ein Vergleich der deutschen und der französischen Rechtsordnung zeigt, wie unterschiedlich Akzeptanz und Umfang des immateriellen Schadensersatzes ausgeprägt sein können, und gibt bei der Suche nach der „richtigen“ Position Anlass zu vielen Fragen: Sollte immaterieller Schadensersatz überhaupt gewährt werden, und wenn ja, in welchem Umfang? Wie können Persönlichkeitsrechte geschützt werden? Sind Ersatzansprüche beim Verlust nahestehender Menschen, Tiere und wertgeschätzter Gegenstände angemessen? Welche Funktionen sind anzuerkennen? Welche Faktoren spielen für die Bemessung immaterieller Schadensersatzansprüche eine Rolle?
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften, in Kraft getreten am 1.8.2002, wurden auch schadensersatzrechtliche Vorschriften des BGB geändert. Diese Reform soll zum Anlass genommen werden, einen Rechtsvergleich des immateriellen Schadensersatzes in Deutschland, Frankreich und der Europäischen Union durchzuführen.
Der Einblick in verschiedenartige Regelungsmodelle soll es ermöglichen, Rückschlüsse für das deutsche Recht zu ziehen und gegebenenfalls Änderungen der bestehenden Rechtslage anzuregen. Zudem ist festzustellen, ob und inwieweit das deutsche immaterielle Schadensersatzrecht vom derzeitigen europäischen Recht bzw. dessen möglicherweise zu erwartenden Entwicklungen beeinflusst wird.
Die Rechtslage der Europäischen Union wird gesondert dargestellt, da diese durch Einzelfallentscheidungen des EuGH und des Gerichts erster Instanz geprägt ist. Diese Einzelfallentscheidungen lassen sich nicht eindeutig den übrigen Gliederungspunkten zuordnen und sollen, um eine einheitliche Darstellung zu ermöglichen, zusammenhängend aufgeführt werden. Einzig der Bereich des Reisevertragsrechts schließt auch die Darstellung der Rechtslage in der EU mit ein.