Wertbezogene Normen und Unlauterer Wettbewerb

Lange Zeit hat die Rechtsprechung Verstöße gegen wertbezogene Normen als unmittelbar unlauter im Sinne des UWG bewertet und hieraus eo ipso einen Unterlassungsanspruch der Mitbewerber und anderer Klageberechtigter gefolgert. In jüngster Vergangenheit ist der BGH von dem Dogma der per-se-Sittenwidrigkeit abgerückt und wendet nunmehr differenzierte Kriterien bei der Beurteilung von Verstößen gegen außerwettbewerbliche Vorschriften im Wettbewerb an.

Die Verfasserin nimmt die Rechtsprechungsentwicklung zum Anlass, die Unterscheidung zwischen wertbezogenen Normen einerseits und " wertneutralen Normen"~andererseits neu zu überdenken. Die kritische Würdigung der Rechtsprechungsänderung und die Diskussion alternativer Lösungsmöglichkeiten bilden dabei den Schwerpunkt der Arbeit.