Die Justiziabilität des Klima- und Umweltschutzes.

Effektiver Rechtsschutz als Antwort auf strukturelle Durchsetzungsdefizite.
Buch | Softcover
357 Seiten
2023
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18981-6 (ISBN)
89,90 inkl. MwSt
Der Titel der Arbeit ist Problemstellung und Ziel zugleich. Trotz der Verbandsklage aus dem UmwRG verbleiben große Teile des Umwelt- und Klimaschutzes im Eigenverantwortungsbereich der Exekutive und Legislative. Eine objektiv-rechtliche Ausrichtung, unbestimmte Formelkompromisse, unverbindliche Absichtserklärungen und vieles mehr erschweren die Justiziabilität. Die Arbeit zeigt, an welchen Stellen die exekutive wie legislative ›Blackbox‹ für die Judikative geöffnet werden kann und muss.
Der Titel der Arbeit ist Problemstellung und Ziel zugleich. Trotz der Verbandsklage aus dem UmwRG verbleiben weiterhin große Teile des Umwelt- und Klimaschutzes im Eigenverantwortungsbereich der Exekutive und Legislative. Eine objektiv-rechtliche Ausrichtung, unbestimmte Formelkompromisse, unverbindliche Absichtserklärungen und vieles mehr erschweren die Justiziabilität. Die Arbeit zeigt, an welchen Stellen die exekutive wie legislative 'Blackbox' für die Judikative geöffnet werden kann und muss. Die Arbeit trägt dazu bei, dass die Individual- und Verbandsklagen nicht als interessensegoistische Mittel verstanden sein müssen. Sie können demokratisch-funktional sein, können sie doch dabei helfen, demokratisch erlassenes Recht zu aktivieren. Die Arbeit setzt da an, wo diese Möglichkeiten im Klima- und Umweltschutz strukturell geschwächt sind. Strukturell meint dabei keine bestimmten Umweltsektoren zu vertiefen, sondern sich auf die in einem System inhärenten Probleme zu konzentrieren.

Till Arne Storzer studied law at the Georg August University in Göttingen and the Westphalian Wilhelms University in Münster. After passing the first state exam in 2020, he started as an external PhD candidate at the chair of Prof. Dr. Alexander Graser from the University of Regensburg. Meanwhile, he worked in the field of public commercial law as a research assistant at the law firm Hengeler Mueller in Düsseldorf and KPMG Law in Hamburg. At the end of 2022, he began his legal clerkship in Hamburg with stations at the German Parliament and the European Commission in Brussels.

A. Einleitung
Problemstellung und Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen

B. Zugang zu Gerichten
Grundlagen der Rügebefugnis und des Rechtsschutzes – Grundlagen des Rechtsschutzes im Klima- und Umweltschutz

C. Entwicklungskräfte im Klima- und Umweltschutz
Entwicklung des Klima- und Umweltschutzes – Entwicklung des klima- und umweltschützenden Rechtsschutzes – Entwicklungsziele und -tendenzen

D. Verwaltungsprozessualer Klima- und Umweltschutz
Einordnung und Abgrenzung – Verwaltungsrechtsweg

E. Eine neue Ära des verwaltungsrechtlichen Umwelt- und Klimaschutzes?
Justiziabilität für Individualklagen – Justiziabilität für Verbandsklagen

F. Verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Klima- und Umweltschutz
Verfassungsrechtlicher Klima- und Umweltschutz – Unionsrechtlicher Klima- und Umweltschutz – Völkerrechtlicher Klima- und Umweltschutz – Das Instrument der Klimaklage

G. Warum sich etwas ändern kann, muss und wo die Grenzen erreicht sind
Warum Klimaklagen nicht illegitim und Gerichte nicht die »falschen« Orte sind – Warum der Gang zu Gericht lohnenswert sein kann – Wo der Gang zu Gericht an seine Grenzen stößt

H. Ausblick und Zusammenfassung
Kein Kollaps der Justiz bei geweiteter Justiziabilität – Schlussbemerkung und zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis, Internetquellen und Stichwortverzeichnis

»Die Arbeit von Till Arne Storzer steht für die eindrucksvollen Promotionsleistungen der jüngeren Juristengeneration. Sie ist ambitioniert in ihrer Zielsetzung, aber nicht doktrinär, durchgehend methodisch kontrolliert. Der Verwaltung soll beim Gesetzesvollzug auch in einem ertüchtigten Rechtsschutzsystem bleiben, was der Verwaltung ist. Das am 21. März 2023 in Kraft getretene Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich ist in der Arbeit nicht mehr berücksichtigt. Eine echte Lücke erwächst ihr daraus nicht, weil das Gesetz das materielle Recht und das deutsche Konzept der Klagebefugnis unberührt lässt.« Prof. Dr. Udo Steiner, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 8/2024

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Umweltrecht ; 203
Zusatzinfo 2 Abb.; 357 S., 2 schw.-w. Abb.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
Schlagworte Aarhus-Konvention • Gewaltenteilung • Klimaklagen • Rügebefugnis • Subjektives Recht • überindividueller Rechtsschutz • Umweltrechtsbehelfsgesetz • Verbandsklage
ISBN-10 3-428-18981-7 / 3428189817
ISBN-13 978-3-428-18981-6 / 9783428189816
Zustand Neuware
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