Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl.

Benedikt Ernst Rudolf Eibach studied law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University of Hanover until the end of 2016. After passing his first state examination, he worked as a research assistant at the university's Chair of Public Law and Social Law until mid-2019. At the end of 2021, he passed his second state examination as a legal trainee at the Higher Regional Court of Celle. Since 2022, he has been working as a lawyer for an international commercial law firm in Hamburg.

1. Einleitung
Problemaufriss – Stand der Forschung – Gang der Untersuchung

2. Abkehr von der Direktwahl des Bundespräsidenten
Die Diskussion auf Herrenchiemsee und im Parlamentarischen Rat: Das mitgebrachte Wissen: Bestimmung, verfassungsrechtliche Stellung und Amtsführung der Weimarer Reichspräsidenten Ebert und Hindenburg – Herrenchiemseer Konvent und Parlamentarischer Rat: Die Diskussion über die Notwendigkeit des Bundespräsidentenamtes und das Verfahren seiner Besetzung

3. Die Charakterisierung der Bundesversammlung
Die Einordnung als kürähnliches Organ durch das Bundesverfassungsgericht – Generelle Betrachtung der Prototypen »Parlament« und »Kürorgan« – Analyse: Status der Bundesversammlung, Status der Mitglieder und Verfahrensregelungen als Kriterien für die staatsrechtliche Einordnung

4. Verfassungsfragen zum Status der Mitglieder und zum Ablauf einer Bundesversammlung unter Berücksichtigung ihres Charakters als »Organ mixtum compositum«
Die Zusammensetzung der Bundesversammlung – Die Vorbereitung und Einberufung der Bundesversammlung – Die Sitzungseröffnung und Konstituierung der Bundesversammlung – Der Geschäftsgang der Bundesversammlung jenseits des Wahlverfahrens – Das Wahlverfahren der Bundesversammlung – Exkurs: Rechtsschutzmöglichkeiten – Im Nachgang: Die Eidesleistung des Gewählten – Der Zeitpunkt des Amtsbeginns

5. Zusammenfassung und Ausblick

6. Anhang
Übersicht über die Sitzungen des Parlamentarischen Rates – Alphabetisches Verzeichnis der angeführten Personen der Zeitgeschichte – Die bisherigen Bundesversammlungen im Überblick

Literaturverzeichnis, Internetquellen, Stichwortverzeichnis

»Die Auswahl der behandelten Fragen verdeutlicht zugleich den Mehrwert der vorliegenden Arbeit. Ausgehend von den verfassungsrechtlichen Vorgaben hat Eibach eine umfassende Kommentierung des für die Wahl des Bundespräsidenten einschlägigen Rechts vorgelegt, das
er vor dem Hintergrund des Rechtscharakters der Bundesversammlung als „Organ mixtum compositum“ auslegt und damit Anregungen für eine Neujustierung der Befugnisse von Sitzungsleitung und Mitgliedern unterbreitet. Es ist dem Ansatz der Arbeit geschuldet, dass er die Vielzahl der bislang getrennt voneinander diskutierten Fragen nicht nur zusammenführt, sondern auch unter dem einheitlichen Blickwinkel ihres parlaments- oder kürähnlichen Charakters untersucht. Die parlamentsrechtlichen Bezüge und zahlreichen Literaturnachweise machen die Arbeit aber auch für einen breiteren Leserkreis interessant.« Dr. Wito Schwanengel, in: Die Öffentliche Verwaltung, 24/2024

»Eibach arbeitet die im Umfeld der Wahl des Bundespräsidenten im Rahm stehenden verfassungsrechtlichen Fragen grundlegend auf. Durch seinen historisch-politischen Abriss der rechtlichen und politischen Interessenkämpfe im Vorfeld der heutigen Regelung, eröffnet sich auch ein besseres Verständnis für die Hintergründe des zwischen parlamentarischer Wahl und monarchistischer Kür stehenden Wahlverfahrens. Eibach schließt mit seinem Werk aber auch eine Lücke in der bisherigen Kommentarliteratur. Durch seine umfassende Behandlung des Themas ist es zukünftig das Standardwerk für alle, die sich beruflich oder wissenschaftlich mit der Wahl des Bundespräsidenten befassen.« Knut Engelbrecht, in: Zeitschrift für Wahlorganisation und Wahlrecht, 2/2024

»Die nächste Bundesversammlung wird zwar (voraussichtlich) erst im Jahr 2027 stattfinden: wer sich aber schon heute mit ihr befassen möchte (oder befassen muss), findet in vorliegender Arbeit nicht nur ein ideales Drehbuch, sondern wird auch für alle mit ihr möglicherweise verbundenen Probleme sensibilisiert und beraten. Denn das ist Eibach auch: ein Kommentar zu Art. 54 GG und zu den 14 Paragraphen des BPWahlG!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltunsgblatt, 18/2024