Das Bestimmtheitsgebot als Determinierungs- und Deutlichkeitsgebot

Im Zentrum der Diskussion um das Bestimmtheitsgebot steht die Frage, wann welches Ausmaß an Bestimmtheit geboten ist.

Wenig beachtet wurde bislang, dass das Bestimmtheitsgebot, wie es in Judikatur und großen Teilen der Lehre verstanden wird, nicht nur differenzierte Grade der Determinierung verlangt, sondern auch differenzierte Grade der Deutlichkeit, mit denen die gesetzlichen Determinanten zum Ausdruck gebracht werden müssen. Geboten ist demnach, dass der Gesetzgeber gewisse Anordnungen selbst trifft und damit das Vollziehungshandeln determiniert (=Determinierungsgebot bzw »Selbstentscheidungsgebot«), und zwar so, dass der Inhalt dieser Anordnungen im Rahmen gewisser methodischer Grenzen ermittelt werden kann (=Deutlichkeitsgebot).

Das Buch stellt dieses Zwei-Komponenten-Modell des Bestimmtheitsgebotes vor, analysiert die charakteristischen Merkmale von Determinierungspflichten und Deutlichkeitsanforderungen und bietet eine Systematisierung differenzierter Deutlichkeitsanforderungen in der VfGH-Judikatur.