Die Zwangsvollstreckung in das lizenzierte Markenrecht
Das Rechtsverhältnis zwischen neuem Markenrechtsinhaber und Lizenznehmer
Seiten
2023
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-89972-4 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-89972-4 (ISBN)
lt;p>Die Autorin untersucht die Rechtsfolgen des markenrechtlichen Sukzessionsschutzes (
30 Absatz 5 MarkenG) nach Übergang eines lizenzierten Markenrechts im Rahmen der Zwangsvollstreckung.
lt;p>Marken stellen wirtschaftlich bedeutende Rechte dar, deren Wert häufig im Wege der Lizenzierung monetarisiert wird. Aufgrund der Zugriffsmöglichkeit in der Zwangsvollstreckung ist die Marke auch interessant für Gläubiger des Markeninhabers. Die Lizenzierung der Marke durch den Markeninhaber sowie der Zugriff auf die Marke durch dessen Gläubiger in der Zwangsvollstreckung können aufeinandertreffen. Geht eine bereits lizenzierte Marke auf einen neuen Inhaber über, greift der sog. Sukzessionsschutzes des Lizenznehmers,
30 Abs. 5 MarkenG. Die Vorschrift regelt, dass eine vorher erteilte Lizenz von einem Rechtsübergang nicht "berührt" wird. Dies gilt auch für einen Rechtsübergang im Rahmen der Zwangsvollstreckung. Die Autorin untersucht welche Rechtswirkungen daraus im Einzelnen folgen.
30 Absatz 5 MarkenG) nach Übergang eines lizenzierten Markenrechts im Rahmen der Zwangsvollstreckung.
lt;p>Marken stellen wirtschaftlich bedeutende Rechte dar, deren Wert häufig im Wege der Lizenzierung monetarisiert wird. Aufgrund der Zugriffsmöglichkeit in der Zwangsvollstreckung ist die Marke auch interessant für Gläubiger des Markeninhabers. Die Lizenzierung der Marke durch den Markeninhaber sowie der Zugriff auf die Marke durch dessen Gläubiger in der Zwangsvollstreckung können aufeinandertreffen. Geht eine bereits lizenzierte Marke auf einen neuen Inhaber über, greift der sog. Sukzessionsschutzes des Lizenznehmers,
30 Abs. 5 MarkenG. Die Vorschrift regelt, dass eine vorher erteilte Lizenz von einem Rechtsübergang nicht "berührt" wird. Dies gilt auch für einen Rechtsübergang im Rahmen der Zwangsvollstreckung. Die Autorin untersucht welche Rechtswirkungen daraus im Einzelnen folgen.
lt;p>Melissa Baudewig studierte Rechtswissenschaft und promovierte nach der Zweiten Juristischen Staatsprüfung an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie arbeitet als Referentin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
lt;p>Erster Teil: Das Markenrecht in der Zwangsvollstreckung - Zweiter Teil: Die fehlende Ausgestaltung der Rechtsfolgenseite des Sukzessionsschutzes gemäß
30 Abs. 5 MarkenG - Dritter Teil: Das Rechtsverhältnis zwischen neuem Markenrechtsinhaber und Lizenznehmer nach Übergang eines lizenzierten Markenrechts im Rahmen der Zwangsvollstreckung - Vierter Teil: Zusammenfassung
| Erscheinungsdatum | 10.08.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Europäische Hochschulschriften Recht ; 6749 |
| Verlagsort | Frankfurt a.M. |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 262 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Sachenrecht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| Schlagworte | Baudewig • lizenzierte • Lizenzierte Markenübertragung • Lizenziertes Markenrecht • Lizenzierung der Marke durch den Markeninhaber • Lizenznehmer • Markenrecht • Markenrechtlicher Sukzessionsschutz • Markenrechtsinhaber • melissa • neuem • Rechtsfolgen Sukzessionsschutz • Rechtsverhältnis • Sukzessionsschutzes des Lizenznehmers, 30 Abs. 5 MarkenG • Sukzessionsschutzes des Lizenznehmers, § 30 Abs. 5 MarkenG • Vertragsübernahme • Zwangsvollstreckung • Zwangsvollstreckung in Marke • zwischen |
| ISBN-10 | 3-631-89972-6 / 3631899726 |
| ISBN-13 | 978-3-631-89972-4 / 9783631899724 |
| Zustand | Neuware |
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