Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18764-5 (ISBN)
Das Thema »Polizeigewalt« ist ein rechtlich und politisch sensibles Thema. In den vergangenen Jahren gab es auf Bundesebene und im Landtag in NRW Gesetzentwürfe, die einen Polizeibeauftragten als Hilfsorgan des Parlaments etablieren wollten (sog. echter Parlamentsbeauftragter). In der vorliegenden Untersuchung werden diese Gesetzentwürfe aufgegriffen und anhand von Bewertungsmaßstäben bewertet. Die Bewertungsmaßstäbe werden aus dem Kontrollgegenstand »Polizeigewalt« und dem rechtlichen bzw. dogmatischen Rahmen von Verwaltungskontrolle gewonnen. Gemessen an diesen Bewertungsmaßstäben erweist sich der Polizeibeauftragte der Gesetzentwürfe als defizitär. Überzeugen kann hingegen ein Polizeibeauftragter, der bei der Verwaltung etabliert wäre (sog. unechter Parlamentsbeauftragter bzw. Verwaltungsbeauftragter). In der Arbeit wird ein eigener Gesetzesvorschlag für einen solchen Beauftragten entworfen und zugleich an den Bewertungsmaßstäben beurteilt.
Malte Seyffarth studied law at the Rheinische Friedrich-Wilhelms University Bonn. In 2016, he completed the first (law) exam. Subsequently, he was employed for four years at the Institute for Public Law of the Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn as well as at two law firms specializing in public law. In 2020, he completed his doctorate in law (Dr. iur.). In 2022, he received his doctorate in administrative science (Dr. rer. publ.). He completed his legal clerkship from 2021 to 2023 at the Higher Regional Court of Cologne and successfully passed the second state law examination in April 2023.
A. Einleitung
Problem- und Fragestellung – Gang und verwaltungswissenschaftliche Prägung der Untersuchung
B. Polizeigewalt als rechtliches und soziales Phänomen zwischen Legalität und Legitimität
Begriff der Polizeigewalt als Weichenstellung – Die faktische Definitionsmacht der handelnden Polizistinnen und Polizisten – Konsequenzen und diskutierte Lösungsmöglichkeiten: Der Ruf nach einer externen Kontrolle und ihre Implikationen
C. Verhältnis von Polizei, Gewalt und Gewaltmonopol
Gewaltmonopol des Staates – Polizei als Akteur des Gewaltmonopols – Bewertungsmaßstäbe aufgrund des Gewaltmonopols und der Cop Culture
D. Verwaltungskontrolle
Verwaltung in der demokratischen rechtsstaatlichen Verfassungsordnung – Verwaltungskontrolle – Petitionsfreiheit (Art. 17 GG) – Bewertungsmaßstäbe anhand der rechtlichen Besonderheiten von Verwaltungskontrolle
E. Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt
Ermittelte Bewertungsmaßstäbe – Polizeibeauftragter als Kontrollform für Polizeigewalt
F. Gesamtergebnis und Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
»Die de lege ferenda Vorschläge des Verfassers sollten nicht verhallen, sondern in den aktuellen Diskurs um den neuen Gesetzentwurf einbezogen werden. Von daher bleibt zu wünschen, dass die Dissertationsschrift viele Leser findet.« Prof. Dr. Anja Schiemann, in: Kriminalpolitische Zeitschrift 1/2024
| Erscheinungsdatum | 28.07.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit ; 24 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 400 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Beamtenrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht | |
| Schlagworte | Cop Culture • demokratischer Dialog • Dienstaufsicht • Effektiver Rechtsschutz • Fachaufsicht • Gewaltmonopol • Legitimität • Selbstkontrolle • Verwaltungskontrolle |
| ISBN-10 | 3-428-18764-4 / 3428187644 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18764-5 / 9783428187645 |
| Zustand | Neuware |
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