Alternativer rechtlicher Schutz für KI-Systeme - Eine Untersuchung des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und des ergänzenden Leistungsschutzes als Schutzinstrumente für KI-Systeme (KWI 45)

Die Untersuchung betrachtet zunächst die technischen Grundlagen von Künstlicher Intelligenz. Auf der Grundlage dessen werden neben der KI-Gesamtanwendung drei zentrale schutzwürdige KI-Komponenten herausgearbeitet: Trainingsdaten, KI-Modelle und KI-Algorithmen. Vor dem Hintergrund dieser drei KI-Komponenten und der KI-Gesamtanwendung beleuchtet die Untersuchung Schutzfähigkeit von KI-Systemen nach dem Geschäftsgeheimnisrecht und dem lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz, wobei letzterer als weniger relevant eingestuft wird. Der Schwerpunkt der Untersuchung trägt dem Schutzniveau von KI-Systemen durch das Geschäftsgeheimnisrecht Rechnung: Das Schutzniveau wird insbesondere durch einen Vergleich mit dem Urheber- und Patentrecht, der Betrachtung der Wirkung von geheimnisschutzrechtlichen Schranken und der Reichweite des geschäftsgeheimnisrechtlichen Schutzes bewertet.

Die Arbeit schließt mit Reformvorschlägen für den Geheimnisschutz von KI-Systemen ab, die Schwächen im Schutz von KI-Komponenten reduzieren und mögliche Überschutztendenzen des Geschäftsgeheimnisgesetzes im Bereich KI verringern könnten. Insgesamt wird deutlich, dass der Schutz von KI-Systemen durch Geschäftsgeheimnisrecht an Bedeutung zunehmen wird. Zukünftig wird ihm bei spezifischen Regelungen für KI-Systeme stärker Rechnung zu tragen sein.