Einflüsse fremder Staaten und NGO’s in Ruanda im Hinblick auf den Völkermord (eBook)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Laufe dieser Arbeit soll die Frage beantwortet werden, welchen Einfluss fremde Staaten, überstaatliche Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen in Ruanda ausgeübt hatten. Um diese Fragen zu beantworten, ist eine umfangreiche Inhalts- und Dokumentenanalyse notwendig. Diese schließt offizielle Dokumente und Gesetzestexte mit ein.

Als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg wurden die Vereinten Nationen gegründet, welche mit der UN-Resolution A/RES/96(I)6 feststellten, „[…] dass Völkermord ein Verbrechen gemäss internationalem Recht ist, das dem Geist und den Zielen der Vereinten Nationen zuwiderläuft und von der zivilisierten Welt verurteilt wird.“ Gleichzeitig wird in genannter Resolution der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen damit beauftragt, erforderliche Studien durchzuführen um einen Entwurf einer Konvention auszuarbeiten. 7 Mit Beschluss der Völkermordkonvention vom 09.12.1948, welche am 12.01.1951 in Kraft trat, wurde dann auch eine Grundlage zur Bestrafung einer Handlung, „[…] die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören […]“ geschaffen. Obwohl mit genannter Völkermordkonvention unter Strafe gestellt, kam es 1994 zu einem erneuten Völkermord – mehr oder weniger abseits der Weltöffentlichkeit. Die Rede ist hier vom Völkermord in Ruanda. Noch immer sind viele Fragen, bezüglich der Verantwortlichkeit und Einflüsse anderer Staaten, offen. Nicht ohne Grund wurde deshalb am 06.05.2015 ein Antrag von Abgeordneten der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Bundestag herangetragen. Unter dem Titel „Der Völkermord in Ruanda und die deutsche Politik 1990 bis 1994 – Unabhängige historische Aufarbeitung“ sollte durch eine unabhängige Kommission die Beteiligung Deutschlands aufgeklärt werden. Zum Zeitpunkt des Abschlusses dieser Arbeit stand eine Entscheidung noch aus. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche Einflüsse fremde Staaten, NGO’s und auch internationale Organisationen, wie die Vereinten Nationen oder die OAE, im Hinblick auf den Völkermord in Ruanda ausgeübt hatten.