Der verfassungsgerichtliche Prozessvergleich unter Berücksichtigung des außergerichtlichen Vergleichs. (eBook)

Der Prozessvergleich stellt im Verfassungsprozess als Instrument zur Verfahrensbeendigung eine exotische Erscheinung dar. In der bisherigen verfassungsgerichtlichen Praxis ist er dementsprechend selten vorzufinden. Auch im Verfassungsprozess jedoch bietet ein Prozessvergleich Chancen und hat Vorteile. Insbesondere kann er über die bloß feststellende Wirkung einer verfassungsgerichtlichen Entscheidung hinausgehen und einen Rechtsstreit auf diese Weise nachhaltig befrieden. Ausgehend von diesen Vorteilen untersucht die Autorin vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen und verfassungsprozessualen Besonderheiten die Zulässigkeit eines Prozessvergleichs in der Verfassungsgerichtsbarkeit. Dabei definiert sie die an ihn zu stellenden Voraussetzungen, die sie in solche verfahrensrechtlicher und materiell-rechtlicher Natur unterteilt. Die Auseinandersetzung mit den Fehlerfolgen des verfassungsgerichtlichen Prozessvergleichs sowie seiner Umsetzung und Verwirklichung runden die Arbeit ab.

Sarah Göltenbott studied laws in Tübingen (First State exam 2015) and Aix-en-Provence (Maîtrise en droit 2013). In 2020 she completed her Ph.D. From 2015 to 2020 she was a doctoral candidate and research fellow at the University of Tübingen, institute for German Constitutional and Administrative Law, Financial and Tax Law. From April 2018 to May 2020 she was a legal clerk at the Regional Court in Tübingen. In June 2020 she started working as a public prosecutor in the state of Baden-Württemberg.