Handbuch der Patentverletzung

Auch in der 14. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem Leser einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung, wobei eine ganze Reihe von Themengebieten neu in die Bearbeitung aufgenommen worden sind. Die Abschnitte zum Geheimnisschutz im Gerichtsverfahren und zur Unverhältnismäßigkeit der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs berücksichtigen die aktuelle Fassung des Entwurfs zur Patentrechtsmodernisierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhält der Leser im Kühnen bereits fundierte Antworten.
Inhalt:

• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtsverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
• Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download

Neu in der 14. Auflage:

• Herausgabe des Vollstreckergewinns bei unberechtigter Zwangsvollstreckung eines Urteils
• Prüfung von Prioritätsfragen im Verletzungsprozess
• Gewährleistungshaftung wegen Patentverletzung unter Berücksichtigung des internationalen Warenverkehrs
• Behandlung von implied licences
• Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2021 berücksichtigt.

Der Autor:
Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland. Er beschäftigt sich seit fast 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Aus den Besprechungen der Vorauflagen:
»Thomas Kühnens Handbuch ist eine „Singularität“ der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«
Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20

»Neben seinem Tagesgeschäft als vorsitzender Richter des u.a. für Patentstreitigkeiten zuständigen 2. Zivilsenats des OLG Düsseldorf findet der Autor verblüffender weise Zeit, sein umfangreiches Werk jährlich auf den neuesten Stand zu bringen. Auch diese Aktualität zeichnet das Buch gegenüber den klassischen Kommentaren zum dt. PatG aus. Gerne schafft man alle Jahre wieder Platz im Bücherregal für die Neuauflage.«
Matthias Brunner, ÖBl 04/20
»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«
Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19
»Weiterhin besonders hervorzuheben sind die Formulierungsbeispiele, die zahlreich in dem hier zu rezensierenden Werk zu finden sind und die die praktische Arbeit des Patentrechtlers genauso erleichtern wie die weiteren Praxistipps, die auf die zahlreichen Fallstricke bei der Durchsetzung und Abwehr von Patentverletzungsansprüchen noch einmal pointiert hinweisen. Auch das ausführliche Sachregister am Ende des hier zu rezensierenden Werkes trägt noch einmal - genauso wie die digitalen Hilfsmittel dieses Werkes - dazu bei, hier ein wirklich komplettes Handbuch der Patentverletzung vorfinden zu können, das keine Fragen aus diesem Bereich unbeantwortet lässt.«
Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in Mitteilungen 09/13

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