Höchstgerichtliche Vertretbarkeitskontrolle

Anlässlich der 100-jährigen Verfassungsjubiläen Österreichs und Liechtensteins sowie dem 70 Jahr-Jubiläum der EMRK widmet sich dieses Werk dem bislang nur vereinzelt grenzüberschreitend beleuchteten Bereich der "höchstgerichtlichen Vertretbarkeitskontrolle".

Die Beiträge analysieren rechtsvergleichend die Spruchpraxis der Verfassungsgerichte Österreichs, Liechtensteins, Deutschlands und der Schweiz sowie jene des EGMR und des EuGH. Dadurch werden System, Wirkungsweise und Grenzen der höchstgerichtlichen Willkür- und Vertretbarkeitskontrolle sichtbar.

Die Studie mit Stand Januar 2021 liefert dadurch einen interdisziplinär angelegten, um Überlegungen aus dem Bereich des Zivilprozess- und Strafrechts ergänzten Beitrag zur Präzisierung der Aufgabe der Verfassungs- und Fachgerichtsbarkeit. Deren Aufgabenbereich ist in der Kontrolle der Einhaltung der jeweiligen Verfassung und Grundrechtsordnung zu sehen, nicht aber in der positiven Gesetzgebung.