Umsatzsteuer (Skriptum)

lt;p>Ao. Prof. MR Dr. Wolfgang Berger ist in der Abteilung für EU-Steuerrecht im Bundesministerium für Finanzen tätig und ausgewiesener Experte auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Umsatzsteuerrechts. Seit vielen Jahren vermittelt er auch sein Wissen im Ausland an EU-Beitrittskandidaten und an mit der EU assoziierte Länder. Er ist Autor zahlreicher Publikationen und Bücher sowie Mitherausgeber von zwei UStG-Kommentaren.

Dr. Caroline Toifl ist selbständige Rechtsanwältin und Steuerberaterin in Wien. Sie war zuvor bei einer international tätigen Anwaltskanzlei mit Schwerpunkt Wirtschafts- und Finanzstrafrecht sowie Steuerrecht tätig. Weiters war sie Assistentin am Institut für Finanzrecht sowie Kabinettsmitarbeiterin der Justizministerin. Sie ist Autorin zahlreicher Publikationen und Mitautorin einschlägiger Fachbücher.

HR Johann Hinterleitner war lange Zeit in der Finanzverwaltung tätig, zuletzt in der Umsatzsteuerabteilung des Bundesministeriums für Finanzen.

lt;p>Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis IX

Literaturübersicht XI

Anleitung zum Verständnis des Skriptums XIII

Erster Abschnitt: Grundlagen der Umsatzsteuer 1

A. Rechtsquellen und Auslegungsbehelfe 1

I. Die europäische Mehrwertsteuersystem-Richtlinie 1

II. UStG 1994 1

III. Verordnungen und Umsatzsteuerrichtlinien 2000 2

B. Die Charakteristik der Umsatzsteuer 2

C. Die wichtigsten Begriffsdefinitionen 2

I. Allphasen-Netto-Mehrwertsteuersystem mit Vorsteuerabzug 2

II. Herkunftslandprinzip und Bestimmungslandprinzip 4

III. Sonstige wichtige Begriffe 4

Zweiter Abschnitt: Steuerbare Umsätze 7

A. Der Unternehmer 8

I. Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit 8

1. Nachhaltigkeit 9

2. Einnahmenerzielungsabsicht 9

3. Liebhaberei 9

II. Selbstständigkeit 10

1. Organschaft 11

2. Grundsatz der Unternehmenseinheit 12

III. Rechtsformen der Unternehmereigenschaft 12

1. Personenvereinigungen 12

2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts 13

a) BgA 13

b) Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb 14

3. Beginn und Ende der Unternehmenseigenschaft 14

a) Beginn 14

b) Ende 14

B. Die steuerbaren Tatbestände 14

I. Die Leistung 15

1. Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung 15

2. Lieferung 15

a) Gegenstandsentnahme 16

b) Kommissionsgeschäft 17

c) Werklieferung 17

3. Sonstige Leistung 17

a) Verwendungsentnahme bzw unentgeltliche Erbringung sonstiger Leistungen 18

b) Werkleistung 18

4. Weiterverrechnung von Leistungen 19

II. Eigenverbrauch 20

III. Einfuhr 21

IV. Ig Erwerb 21

C. Ort und Zeitpunkt der Leistung 21

I. Zeitpunkt der Leistung 21

II. Ort der Leistung 22

III. Ort der Lieferung 23

1. Grundregel 23

2. Beförderung und Versendung 23

3. Versandhandelsregelung im Binnenmarkt 24

4. Ig Erwerb im Binnenmarkt 24

5. Einfuhr aus dem Drittland 24

6. Sonderfälle 25

a) Reihengeschäft 25

b) Montagelieferung 26

IV. Ort der sonstigen Leistungen 27

1. Allgemeines 27

2. Grundregel 27

a) Allgemeines 27

b) Sonstige Leistungen an Unternehmer (B2B) 27

c) Ort der sonstigen Leistung an einen Nichtunternehmer (B2C) 28

3. Unternehmerbegriff gem
3a (Abgrenzung B2B und B2C) 29

4. Sonderregeln 30

a) Überblick 30

b) Besorgungsleistung 30

c) Vermittlungsleistungen an Nichtunternehmer (B2C) 31

d) Grundstücksleistungen 32

e) Beförderungsleistungen 33

f) Kulturelle, sportliche und wissenschaftliche Leistungen an Nichtunternehmer 34

g) Nebentätigkeiten zu Güterbeförderungen und deren Vermittlung und die Begutachtung von beweglichen körperlichen Gegenständen und Arbeiten an solchen Gegenständen 34

h) Vermietung von Beförderungsmitteln 35

i) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen 35

j) Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen an Bord 36

k) Elektronisch erbrachte sonstige Leistungen sowie Telekommunikations-, Rundfunkund Fernsehdienstleistungen 36

l) Katalogleistungen 36

5. Vermeidung von Doppelbesteuerung und Nichtbesteuerung 37

6. Zusammenfassender Überblick 37

a) Ort der sonstigen Leistung an Unternehmer (B2B) 37

b) Ort der sonstigen Leistung an Nichtunternehmer (B2C) 38

7. Exkurs: Mini one Stop Shop (MOSS) 38

EU-Schema (Art 25a UStG) und Nicht-EU-Schema (
25a UStG) des MOSS 39

Verfahren 39

Erklärung 39

Bezahlung 39

Aufzeichnungspflichten 40

Vorsteuerabzug 40

V. Bemessungsgrundlage 40

1. Lieferungen und sonstige Leistungen 40

2. Unentgeltliche Tatbestände 41

3. Eigenverbrauch 42

4. Sonderfälle 42

a) Tausch 42

b) Geschäftsveräußerung im Ganzen 42

5. Änderung der Bemessungsgrundlage 42

VI. Spezielle Besteuerungsformen 43

1. Margenbesteuerung für Reiseveranstalter 43

2. Differenzbesteuerung 43

Dritter Abschnitt: Steuerfreie - steuerpflichtige Umsätze 45

A. Steuerbefreiungen 46

I. Echte Befreiungen 46

1. Ausfuhrlieferung in das Drittland 46

a) Steuerbefreiung Allgemein 46

b) Sonderfall: Touristenexport 47

2. "Ausfuhrlieferung" in das Gemeinschaftsgebiet 47

3. Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr 47

4. Weitere echt steuerfreie Umsätze 48

II. Unechte Befreiungen 48

1. Kleinunternehmer 49

2. Optionsrecht 49

B. Steuersätze 51

I. Normalsteuersatz 52

1. Erster Normalsteuersatz 52

2. Zweiter Normalsteuersatz 52

II. Reduzierte Steuersätze 52

1. Ermäßigter Steuersatz 52

2. Zwischensteuersatz (reduzierter Steuersatz) 53

Vierter Abschnitt: Rechnungen und Vorsteuerabzug 55

A. Rechnungen 55

I. Rechnungsmerkmale 56

II. Rechnungsarten 57

1. Kleinbetragsrechnungen 57

2. Rechnungen bei Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge gem
19 Abs 1) 57

3. Gutschriften als Rechnungen 57

4. Weitere Sondervorschriften für Rechnungen 58

III. Rechnungsberichtigung 58

1. Unrichtiger Steuerausweis 59

2. Unberechtigter Steuerausweis 60

B. Der Vorsteuerabzug 61

I. Allgemeines 61

1. Vorsteuerabzug bei der Einfuhr 61

2. Vorsteuerabzug in besonderen Fällen 61

3. Vorsteuerabzug für ausländische Unternehmer 62

II. Leistungen für Zwecke des Unternehmens 62

1. Reine unternehmerische Nutzung 62

2. Gemischte Nutzung (unternehmerische und unternehmensfremde) 62

3. Gemischt genutzte Grundstücke (Gebäude) 63

III. Leistungen, die nicht für Zwecke des Unternehmens gelten 64

1. Repräsentationsaufwendungen 64

a) Allgemein 64

b) Gebäude 64

2. Pkw, Kombis und Krafträder 65

IV. Ausschluss vom Vorsteuerabzug 65

1. Allgemeines 65

2. Gemischte Nutzung (steuerpflichtige und steuerfreie Tätigkeit) 66

V. Überblick: Gemischte Nutzung 66

VI. Vorsteuerberichtigung 67

1. Anlagegüter 68

2. Umlaufvermögen und sonstige Leistungen 69

VII. Steuerweiterleitung bei der unentgeltlichen Entnahme 69

VIII. Sonderfälle 70

1. Vorsteuerpauschalierungen 70

a) Basispauschalierung 70

b) Vorsteuerpauschalierung per Verordnung 70

Fünfter Abschnitt: Der Steuerschuldner und die Erhebung der Umsatzsteuer 73

A. Steuerliche Erfassung der Umsätze 73

I. Entstehungszeitpunkt der Steuerschuld 73

1. Allgemein 73

2. Sonderfälle der Besteuerung 75

a) Anzahlungen 75

b) Eigenverbrauch bzw Entnahme 75

3. Entstehung der Steuerschuld und Fälligkeit im Überblick 75

II. Methoden der Erfassung der Umsätze 76

1. Sollbesteuerung 76

2. Istbesteuerung 76

3. Wechsel der Besteuerungsart 77

III. Der Steuerschuldner 77

1. Allgemein 77

2. Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge) 77

3. Übergang der Steuerschuld (Reverse Charge) in Sonderfällen 79

IV. Haftung für fremde Steuerschuld 80

1. Allgemeines 80

2. Gegenüberstellung Reverse-Charge-System gem
19 Abs 1 und Haftung gem
27 Abs 4 81

V. Die Steuerentrichtung und Steuererklärung 81

1. Allgemeines 81

2. UVA und Umsatzsteuerbezahlung 82

3. Umsatzsteuerjahreserklärung 83

4. Zusammenfassende Meldung 83

VI. Vorsteuererstattungsverfahren 84

1. Vorsteuererstattung an Unternehmer mit Sitz in anderen EU-Mitgliedstaaten 84

2. Vorsteuererstattung an Unternehmer mit Sitz im Drittlandsgebiet 85

B. Aufzeichnungspflichten 85

I. Allgemeines 85

II. Anforderungen an Aufzeichnungen 85

III. Buchmäßiger Nachweis 86

C. Besteuerung von Land- und Forstwirten 87

D. Einfuhrumsatzsteuer 87

Sechster Abschnitt: Der Binnenmarkt 89

A. Einführung 90

B. Innergemeinschaftliche (ig) Lieferungen 91

I. Einleitung 91

II. Voraussetzungen für ig Lieferungen 91

III. Innergemeinschaftliches Verbringen 92

IV. Private Fahrzeuglieferer 92

V. Steuerfreiheit 92

1. UID-Nummer 92

2. Identität des Abholenden 94

3. Nachweis für Lieferbewegung 94

4. Buchmäßiger Nachweis 94

VI. Rechnungslegung 95

C. Der innergemeinschaftliche Erwerb 95

I. Einleitung 95

II. Lieferort des Erwerbes 96

III. Steuersatz 96

IV. Steuerschuld 96

V. Vorsteuerabzug 97

VI. Der ig Erwerb anlässlich des ig Verbringens 97

VII. Vorübergehende Verwendung 98

D. Sonderregelungen beim innergemeinschaftlichen Warenverkehr 98

I. Einleitung 98

1. Schwellenerwerber 98

2. Versandhandel 99

3. Neufahrzeuge 99

4. Verbrauchsteuerpflichtige Waren 99

II. Schwellenerwerber 99

III. Versandhandel 100

E. Verbrauchsteuerpflichtige Waren 101

F. Neue Fahrzeuge 101

I. Erwerb durch Privatpersonen 102

II. Lieferung durch Privatpersonen 102

G. Innergemeinschaftliche sonstige Leistungen 103

I. Allgemeines 103

II. Leistungsort bei grenzüberschreitenden sonstigen Leistungen 103

H. Expertenteil: Grenzüberschreitendes Reihengeschäft 103

I. Sonderfall des Reihengeschäftes: Dreiecksgeschäft 109

I. Allgemeines 109

1. Wesentliche Voraussetzungen 109

II. Rechtsfolgen für den Erstlieferanten 110

III. Rechtsfolgen für den Erwerber 110

IV. Rechtsfolgen für den Empfänger 111

V. Behandlung von Dreiecksgeschäften in der UVA 112

J. Behandlung von Dreiecksgeschäften in der ZM 112

K. Zusammenfassung Binnenmarkt 114

Lösungen 117

Test 123

Stichwortverzeichnis 147