Die Vereinbarkeit einer gesetzlichen COVID-19-Impfpflicht mit dem Grundgesetz (eBook)
25 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-55425-3 (ISBN)
Nichtsdestotrotz hat die Bundesregierung bislang eine Impfpflicht gegen COVID-19 ausgeschlossen und lediglich auf die freiwillige Inanspruchnahme des Impfangebots gesetzt. In diesem Zusammenhang galt insbesondere die begrenzte Verfügbarkeit des COVID-19-Impfstoffs bisher als ein Hindernis für eine gesetzliche Impfpflicht. Im Hinblick auf den von der EU mit dem Impfhersteller Biontech/Pfizer aktuell abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Dosen des COVID-19-Impfstoffs6 stellt sich nun die Frage, ob eine allgemeine Impfpflicht gesetzlich vorgeschrieben werden kann.
Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen dieser Hausarbeit betrachtet, ob eine gesetzliche allgemeine COVID-19-Impfpflicht einen Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung darstellt und ob diese mit dem Grundgesetz zu vereinbaren ist. Es handelt sich hierbei um eine überwiegend literaturbasierte Hausarbeit, die so aufgebaut ist, dass zunächst in Kapitel 2 betrachtet wird wem die Gesetzgebungskompetenz für eine gesetzliche Impfpflicht obliegt.
Kapitel 3 folgt mit einer kurzen in Augenscheinnahme über die gesetzgeberischen Möglichkeiten einer allgemeinen Impfpflicht nach dem Infektionsschutzgesetz. Anschließend widmet sich Kapitel 4 der materiellen Verfassungsmäßigkeit einer gesetzlichen Impfpflicht und Kapitel 5 der Kontoverse um die mittelbare Impfpflicht.Die Hausarbeit schließt in Kapitel 6 mit einem Fazit ab.
Erscheint lt. Verlag | 10.12.2021 |
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Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
Schlagworte | Corona • Covid • Covid-19 • covid-19-impfpflicht • Grundgesetz • Impfpflicht • Pandemie • Vereinbarkeit |
ISBN-10 | 3-346-55425-2 / 3346554252 |
ISBN-13 | 978-3-346-55425-3 / 9783346554253 |
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Größe: 515 KB
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