Blick ins Buch

Einheitspatentrecht

EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ, EPG-Satzung, EPGVerfO, Gerichtsgebührentabelle mit Neben- und Organisationsvorschriften sowie EU-Verfahrensrecht

Buch | Softcover

400 Seiten

2023 | 1. Auflage
C.H.Beck (Verlag)
978-3-406-78636-5 (ISBN)

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Zum WerkDiese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind:

Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);
die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);
das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);
die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);
die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);
das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;
die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;
die EPGÜ-Gebührenordnung;
die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;
die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie
die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.
Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.

Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.Vorteile auf einen Blick

ZielgruppeFür alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen, die Patentanwaltschaft und patentierende Unternehmen.

Erscheinungsdatum	17.06.2023
Reihe/Serie	Beck'sche Textausgaben
Verlagsort	München
Sprache	deutsch
Maße	128 x 194 mm
Gewicht	536 g
Einbandart	kartoniert
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	einheitliches patentgericht • Gebührenordnung • Regionalkammern • Verfahrensordnung • Zentrallkammer
ISBN-10	3-406-78636-7 / 3406786367
ISBN-13	978-3-406-78636-5 / 9783406786365
Zustand	Neuware