Das neue Patentrecht

Das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) enthält zahlreiche praxisrelevante Auswirkungen auf das Patentgesetz (PatG).

Das neue Handbuch erläutert zum frühestmöglichen Zeitpunkt die wichtigsten Neuerungen des PatG. Es bietet der Praxis eine erste Orientierung und Sicherheit im Umgang mit dem neuen Recht.

Schwerpunkte:

• Unterlassungsanspruch und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
• Maßnahmen zur besseren Synchronisierung von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren
• Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen
• Verhandlungen vor dem DPMA im Wege der Bild-/Tonübertragung
• Zustimmungsfreie Übernahme des Einspruchsverfahrens bei Rechtsnachfolge
• Neue Regelungen zur Entscheidung im Einspruchsverfahren vor dem DPMA
• Widerruf von/Weiterbehandlung bei ergänzenden Schutzzertifikaten

Das Werk ist das ideale Arbeitsmittel für Patent- und Rechtsanwälte, Syndici, Richter, Patentämter sowie Mitarbeiter von Patentabteilungen in Unternehmen und Forschungseinrichtungen.