Pauschalierungen und ihre Anwendung im Steuerrecht

Vorwort

Kapitel 1Gesetzliche Basispauschalierung in der Einkommensteuer

1.1Welche Gewinnermittlungsarten gibt es?
1.2Welche Möglichkeiten der Pauschalierung gibt es?
1.3Was beinhaltet das Gesetz?
1.3.1Wer darf den Gewinn mittels Durchschnittssatzes gem § 17 Abs 1 EStG ermitteln?
1.3.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die gesetzliche Basispauschalierung anwenden zu können?
1.3.3Was wird pauschaliert?
1.3.4Wie wird das Pauschale berechnet?
1.3.5Welche Ausgaben dürfen zusätzlich zum Pauschalbetrag abgesetzt werden?
1.3.6Welche Freibeträge und Prämien können im Rahmen der gesetzlichen Basispauschalierung geltend gemacht werden?
1.3.7Worauf ist bei der Berechnung des Betriebsausgabenpauschales bei Mitunternehmerschaften zu achten?
1.3.8Ausgewählte Rechtsprechung zur Basispauschalierung
1.3.9Fallbeispiele zur gesetzlichen Basispauschalierung (§ 17 EStG)
1.3.10Welches Formular ist auszufüllen?

Kapitel 2Gesetzliche Basispauschalierung USt

2.1Welche Möglichkeiten der Pauschalierung gibt es?
2.2Was beinhaltet das Gesetz?
2.2.1Wer darf die Vorsteuerpauschalierung nach Durchschnittssätzen gem § 14 UStG anwenden?
2.2.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
2.2.3Was wird pauschaliert?
2.2.4Wie erfolgt die Berechnung der pauschalen Vorsteuer?
2.2.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
2.2.6Welche Aufzeichnungsverpflichtung besteht?
2.3Fallbeispiel zur gesetzlichen Basispauschalierung (§ 14 UStG)
2.4Welches Formular ist auszufüllen?
2.5Welche wechselseitigen Beziehungen gibt es zwischen der Umsatzsteuer- und der Einkommensteuerpauschalierung?
2.5.1Wodurch unterscheidet sich das Brutto- von dem Nettosystem im Rahmen der Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG?
2.5.2Welche Konsequenzen ergeben sich für die Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG in Abhängigkeit von der jeweils angewandten Pauschalierungskombination?
2.6Grundsätze der Pauschalierung
2.7Fallbeispiel zur gesetzlichen Basispauschalierung (Kombination § 17 EStG und § 14 UStG)

Kapitel 3Verordnungspauschalierungen - Allgemeine Bestimmungen (betriebliche Einkunftsarten)

3.1Was beinhaltet die Verordnungsermächtigung gem § 17 EStG?
3.1.1Wie lautet der Gesetzestext der Verordnungsermächtigung gem § 17 EStG?
3.1.2Welche speziellen VO-Branchenpauschalierungen gibt es?
3.1.3Wie stehen die einzelnen Pauschalierungsverordnungen zueinander?
3.1.4Wie ist die sachliche und zeitliche Reichweite der Pauschalierungen geregelt?
3.1.5Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die Pauschalierungsverordnungen anwenden zu können?
3.1.6Wann muss die Inanspruchnahme einer Pauschalierung bekanntgegeben werden?
3.1.7Welche Gewinnermittlungsart liegt bei Inanspruchnahme einer Pauschalierung vor?
3.1.8Was sind Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben im Sinne der Verordnungen?
3.1.9Welche Freibeträge und Prämien können im Rahmen der Verordnungspauschalierung geltend gemacht werden?
3.1.10Mitunternehmerschaften
3.1.11Welche Aufzeichnungspflichten muss man im Rahmen der Pauschalierung beachten?
3.2Was beinhaltet die Verordnungsermächtigung gem § 14 UStG?
3.2.1Wie lautet der Gesetzestext der Verordnungsermächtigung gem § 14 UStG?
3.2.2Welche Pauschalierungsverordnungen beinhalten eine Vorsteuerpauschalierung?
3.2.3Wie hoch sind die jeweils maßgebenden Umsatzgrenzen?
3.2.4Wann muss die Inanspruchnahme der Vorsteuerpauschalierung bekanntgegeben werden?
3.2.5Wann muss die Inanspruchnahme der Vorsteuerpauschalierung widerrufen werden?
3.2.6Welche Aufzeichnungspflichten muss man im Rahmen der Pauschalierung beachten?

Kapitel 4Pauschalierung für nicht buchführende Gewerbetrei-bende sowie für bestimmte Gruppen von Unterneh-men

4.1Was beinhaltet die Verordnung bezüglich der Betriebsausgabenpauschalierung?
4.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für nichtbuchführende Gewerbetreibende anwenden?
4.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
4.1.3Was wird pauschaliert?
4.1.4Wie wird das Pauschale berechnet?
4.1.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
4.2Fallbeispiel zur Verordnung über die Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes bei nichtbuchführenden Gewerbetreibenden
4.3Was beinhaltet die Verordnung bezüglich der Vorsteuerpauschalierung?
4.3.1Wer darf die Vorsteuer auf Grundlage dieser Verordnung pauschalieren?
4.3.2Welche Bestimmungen gelten für freiberuflich tätige Unternehmer?
4.3.3Welche Bestimmungen gelten für nichtbuchführende Handels- und Gewerbetreibende?

Kapitel 5Gastgewerbepauschalierung

5.1Was beinhaltet die Verordnung?
5.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für Gastgewerbe anwenden?
5.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
5.1.3Was wird pauschaliert?
5.1.4Wie wird das Pauschale berechnet?
5.1.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
5.1.6Wie erfolgt die vereinfachte Führung des Wareneingangsbuches?
5.2Fallbeispiel zur Gastgewerbepauschalierungsverordnung 2013

Kapitel 6Pauschalierung für Lebensmitteleinzel- und Ge-mischtwarenhandlung

6.1Was beinhaltet die Verordnung?
6.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für Lebensmitteleinzel- und Gemischtwarenhandlung anwenden?
6.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
6.1.3Was wird pauschaliert?
6.1.4Wie wird das Pauschale berechnet?
6.1.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
6.1.6Wie erfolgt die einfache Führung des Wareneingangsbuches?
6.1.7Wie erfolgt die Berechnung der pauschalen Vorsteuer?
6.1.8Welche Aufzeichnungsverpflichtung besteht?
6.2Fallbeispiel zur Lebensmitteleinzel- oder Gemischtwarenhändler-pauschalierungsverordnung (BGBl II 228/1999)

Kapitel 7Drogistenpauschalierung

7.1Was beinhaltet die Verordnung?
7.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für Drogisten anwenden?
7.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
7.1.3Was wird pauschaliert?
7.1.4Wie wird das Pauschale berechnet?
7.1.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
7.1.6Wie erfolgt die Führung des Wareneingangsbuches?
7.1.7Wie erfolgt die Berechnung der pauschalen Vorsteuer?
7.2Fallbeispiel zur Drogistenpauschalierungs-VO (BGBl II 229/1999)

Kapitel 8Handelsvertreterpauschalierung

8.1Was beinhaltet die Verordnung?
8.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für Handelsvertreter anwenden?
8.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
8.1.3Was wird pauschaliert?
8.1.4Wie wird das Betriebsausgabenpauschale berechnet?
8.1.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
8.1.6Wie wird das Vorsteuer-Pauschale berechnet?
8.2Ausgewählte Rechtsprechung zur HandelsvertreterpauschalierungsVO
8.2.1Lagerräumlichkeiten
8.2.2Gesellschafter-Geschäftsführer mit Vertretertätigkeit
8.2.3Vermittlung von Zeitungsinseraten
8.3Fallbeispiele zur HandelsvertreterpauschalierungsVO (BGBl II 95/2000)

Kapitel 9Künstler- und Schriftstellerpauschalierung

9.1Was beinhaltet die Verordnung?
9.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für Künstler anwenden?
9.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
9.1.3Was wird pauschaliert?
9.1.4Wie wird das Pauschale berechnet?
9.1.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
9.1.6Wie wird das Vorsteuer-Pauschale berechnet?
9.2Fallbeispiel zur Künstler- und SchriftstellerpauschalierungsVO

Kapitel 10Sportlerpauschalierung

10.1Was beinhaltet die Verordnung?
10.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für Sportler anwenden?
10.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können?
10.1.3Was wird pauschaliert?
10.1.4Wie wird das Pauschale berechnet?
10.1.5Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?
10.2Wie sind Einnahmen aus der Sicht des UStG zu versteuern?

Kapitel 11Werbungskostenpauschalierung

11.1Was beinhaltet die Verordnung?
11.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung von Werbungskosten anwenden?
11.1.2Wie wird das Pauschale berechnet?
11.1.3Welche Berufsgruppen dürfen die Werbungskostenpauschalierung in welcher Höhe in Anspruch nehmen?
11.1.4Inwiefern ist die Pauschalierung für Arbeitnehmer mit erweitertem Tätigkeitsumfang anwendbar?
11.1.5Welche Möglichkeiten hat der Steuerpflichtige, wenn er zeitgleich eine Tätigkeit in selbständiger und nichtselbständiger Art ausübt?
11.1.6Wie erfolgt die Berücksichtigung des Werbungskostenpauschales?
11.1.7Wie lange ist der Steuerpflichtige an die Pauschalierung gebunden?

Kapitel 12Sonstige Pauschalierungsformen

12.1Tagesmütter
12.1.1Wie hoch ist das Betriebsausgabenpauschale bei selbständiger Tätigkeit?
12.1.2Wie hoch ist das Werbungskostenpauschale bei nichtselbständiger Tätigkeit?
12.2Pflegetätigkeit (Betreuung)
12.2.1Wie hoch ist das Betriebsausgabenpauschale bei selbständiger Tätigkeit?
12.3Vermietung
12.3.1Wie hoch ist das Werbungskostenpauschale bei Vermietung von Zimmern oder Appartements mit Frühstück mit nicht mehr als zehn Fremdenbetten?
12.3.2Wie hoch ist das Werbungskostenpauschale bei kurzfristiger Vermietung von fünf mit Kochgelegenheiten ausgestatteten Appartements?

Anhang

Quellenverzeichnis
Paragrafenverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Aufgrund der sich ständig im Wandel befindlichen Welt und als Folge dessen auch der Gesetzgebung, war eine Überarbeitung dieses Buches erforderlich. Es ist mir ein persönliches Anliegen, dem arbeitenden Menschen ein aktuelles Praxishandbuch vorzulegen. Die Überarbeitung beruht primär auf Gesetzen, Verordnungen und Erlässen. Im Kapitel 5 ist bereits über die Änderungen der GastgewerbepauschalierungsVO ab 2020 nachzulesen. Beispiele wurden den gültigen Gesetzeslagen angepasst, Vergangenes wurde teilweise mit einem entsprechenden Hinweis versehen, Neues wurde mit dem entsprechenden zeitlichen Vermerk hinzugefügt. Alle Angaben in diesem Buch erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr. Eine Haftung der Autorin ist ausgeschlossen. Für Anregungen, Hinweise auf Verbesserungen sowie Sonstiges unter s.bardehle@suadeo.at danke ich bereits jetzt im Voraus. August 2020, Mag. Susanna Bardehle

1.3.4Wie wird das Pauschale berechnet? 1.3.4.1Höhe des Durchschnittssatzes Das Betriebsausgabenpauschale beträgt 6% - für Tätigkeiten iSd § 22 Z 2 EStG (zB wesentlich beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer, Aufsichtsräte, Hausverwalter), - bei Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, - bei Einkünften aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Für die übrigen Tätigkeiten im Rahmen der Einkünfte aus selbständiger Arbeit bzw Gewerbebetrieb beträgt das Betriebsausgabenpauschale 12%. Das Betriebsausgabenpauschale ist gedeckelt. Der Höchstbetrag beträgt - bei Anwendung des Pauschalsatzes von 6%: € 13.200,00, - bei Anwendung des Pauschalsatzes von 12%: € 26.400,00. Bei Einkünften gem § 22 Z 2 EStG (insbesondere wesentlich beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer) beträgt das Pauschale 6%, wobei es auf die Art der Tätigkeit nicht ankommt (VwGH 25.6.2007, 2002/14/0100, betreffend einen wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer). BEISPIEL: Geschäftsführerentgelt eines Mehrheitsgesellschafters – Inanspruchnahme Basispauschalierung: In der Entscheidung des UFSL wird erwogen, ob die Höhe des Betriebsausgabenpauschales (von 12% oder 6%) für die Tätigkeit iSd § 22 Z 2 EStG einer Alleingesellschafterin und Alleingeschäftsführerin einer GmbH an die Tätigkeit im operativen Bereich geknüpft ist. Mit dem Verweis auf das VwGH Urteil vom 15.1.1991, 90/14/0208, Rz 5275 EStR 2000 wurde von den Geschäftsführerbezügen ein Betriebsausgabenpauschale in Höhe von 12% in Abzug gebracht, da das Unternehmen allein von einer Person geführt wurde, kein zusätzliches Personal beschäftigt war und die Alleingeschäftsführerin überwiegend in der Produktion tätig war. Dieser Ansicht wurde eindeutig mit dem Inhalt des Unabhängigen Finanzsenates entgegnet, „dass die handels- bzw unternehmensrechtliche Funktion des Geschäftsführers einer Kapitalgesellschaft in Verbindung mit einer wesentlichen Beteiligung einerseits zu Einkünften iSd § 22 Z 2 EStG und damit andererseits zur Anwendung des Betriebsausgabenpauschales in Höhe von lediglich 6% führt“ (VwGH vom 25.11.2009, 2007/15/0181). Der Eingliederung, die durch jede nach außen als auf Dauer angelegt erkennbare Tätigkeit hergestellt wird, steht dabei nicht entgegen, dass ein Geschäftsführer ausschließlich produktiv tätig ist. Mit der Entscheidung des UFSL vom 7.2.2012, RV/1138-L/09 wurde somit festgehalten, dass für eine Tätigkeit iSd § 22 Abs 2 EStG von Alleingesellschaftern und alleinigen Geschäftsführern nur ein Betriebsausgabepauschale von 6% statt 12% geltend gemacht werden kann (UFSL 7.2.2012, RV/1138-L/09). 1.3.4.1.1Abpauschalierte Betriebsausgaben Das Betriebsausgabenpauschale ist umsatzsteuerlich eine „Nettogröße“. Es handelt sich dabei insbesondere um Betriebsausgaben aus dem Titel - Abschreibungen (§§ 7, 8 und 13 EStG), - Restbuchwerte abgehender Anlagen, - Fremdmittelkosten, - Miete und Pacht, - Post und Telefon, - Betriebsstoffe (Brenn- und Treibstoffe), - Energie und Wasser, - Werbung, - Rechts- und Beratungskosten, - Provisionen, außer mengenabhängige Einkaufsprovisionen, - Büroausgaben, - Prämien für Betriebsversicherungen, - Betriebssteuern, - Instandhaltung, - Reinigung durch Dritte, - Kraftfahrzeugkosten, - Reisekosten (einschließlich Tages- und Nächtigungsgelder), soweit diesen kein Kostenersatz in gleicher Höhe gegenübersteht, - Trinkgelder. 1.3.4.1.2Einheitliche Tätigkeiten Einheitliche Tätigkeiten sind nicht aufzuteilen (zB einem Steuerberater, der auch kaufmännische Beratungen vornimmt, steht ein Betriebsausgabenpauschale von 12% zu). Bei Tätigkeiten, die nicht nur einem einzigen Berufsbild entsprechen, sind hingegen die jeweils unterschiedlichen Pauschsätze einkünftebezogen anzusetzen, zB Steuerberater, der auch als Fachschriftsteller tätig ist. Für die Einnahmen als Steuerberater beträgt das Betriebsausgabenpauschale 12%, für die schriftstellerischen Einnahmen 6%. ----- Kapitel 10: Sportlerpauschalierung 10.1Was beinhaltet die Verordnung? (Auszug aus der Verordnung betreffend die Ermittlung des Einkommens von Sportlern (BGBl II 418/2000) in Kombination mit den EStR 2000 ab Rz 4371ff) 10.1.1Wer darf die VO über die Pauschalierung für Sportler anwenden? Auf Antrag hat die Ermittlung des in Österreich steuerpflichtigen Anteils der Einkünfte von selbständig tätigen Sportlern pauschal zu erfolgen. 10.1.1.1Wer ist „Sportler“ im Sinne dieser VO? Wer Sportler im Sinne der Verordnung ist, bestimmt sich nach der Verkehrsauffassung. Dabei ist nicht entscheidend, ob die Tätigkeit haupt- oder nebenberuflich (Profi- oder Amateursportler) ausgeübt wird. Keine Sportler sind Personen, bei denen nicht die Erbringung einer sportlichen Leistung den materiellen Schwerpunkt ihrer Tätigkeit darstellt. Sie sind vom Anwendungsbereich der Verordnung auch dann nicht erfasst, wenn ihre Tätigkeit eine sportliche Leistung mitumfasst oder voraussetzt (zB Artisten, Schausteller, Trainer). 10.1.2Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die PauschalierungsVO anwenden zu können? Die pauschale Ermittlung der Einkünfte ist nur zulässig, wenn der Sportler in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig ist und im Kalenderjahr überwiegend im Rahmen von Sportveranstaltungen (Wettkämpfen, Turnieren) im Ausland auftritt. Die pauschale Ermittlung hat die Einkünfte aus der Tätigkeit als Sportler einschließlich der Werbetätigkeit zu umfassen. Die Sportlerpauschalierungsverordnung kann somit angewandt werden, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen: - unbeschränkte Steuerpflicht des Sportlers in Österreich, - selbständige Ausübung einer Tätigkeit als Sportler, - im Kalenderjahr der Veranlagung überwiegen die Auftritte im Ausland im Rahmen von Sportveranstaltungen (Wettkämpfen, Turnieren) im Verhältnis zu den Auftritten im Inland im Rahmen von Sportveranstaltungen, - Antrag (unserer Meinung nach ist der Hinweis in der Steuererklärung ausreichend). 10.1.2.1Wie wird das Verhältnis der In- und Auslandsauftritte ermittelt? Die Verordnung ist anwendbar, wenn die Auftritte im Ausland im Rahmen von Sportveranstaltungen (Wettkämpfen, Turnieren) im Verhältnis zu den Auftritten im Inland im Rahmen von Sportveranstaltungen bezogen auf das Kalenderjahr der Veranlagung überwiegen. Sportveranstaltungen im Sinne der Verordnung sind organisierte sportliche Wettkämpfe, die in Beachtung bestimmter Regeln vor einem Publikum ausgetragen werden. Es treten mehrere Teilnehmer gegeneinander an und messen sich miteinander, wobei ein Ergebnis ermittelt wird. Eine Sportveranstaltung ist durch das Attribut eines (organisierten) Leistungsvergleichs, der öffentlich auf Grundlage eines genau definierten Regelwerkes erfolgt, gekennzeichnet. Keine Sportveranstaltung ist zB Extrembergsteigen, da kein Leistungsvergleich aufgrund klar definierter Regeln bzw kein Reglement für die Teilnahme gegeben ist (VwGH 22.3.2018, Ro 2017/15/0045). Maßgebend ist stets – auch bei Rumpfwirtschaftsjahren – das Verhältnis der vom Sportler tatsächlich an in- bzw ausländischen Sportveranstaltungen verbrachten Kalendertage. Angefangene Tage gelten dabei als ganze Tage. An- und Abreisetage, an denen weder Sportveranstaltungen noch wettkampfrelevante Trainingsaktivitäten stattgefunden haben, sind nicht mitzuzählen. Die Verordnung bleibt auch dann anwendbar, wenn die Auftritte im Ausland im Rahmen von Sportveranstaltungen im Verhältnis zu den Auftritten im Inland bezogen auf das Kalenderjahr der Veranlagung verletzungsbedingt nicht überwiegen, aber ohne Verletzung nach der Planung überwogen hätten; dies gilt nur solange, als die aktive Karriere nicht beendet wurde. Vom Vergleich betroffen sind Sportveranstaltungen (Wettkämpfe, Turniere), nicht jedoch Aufenthalte, die nicht mit Sportveranstaltungen verbunden sind, wie zB Trainingslager. Trainingszeiten als Vorbereitung auf konkrete Wettkämpfe sind zu berücksichtigen. Schauwettkämpfe (Exhibitions) sind ebenfalls zu berücksichtigen, es sei denn, sie haben den Charakter als Sportveranstaltungen verloren. BEISPIEL: A nahm im Kalenderjahr 20X1 an insgesamt 30 Sportveranstaltungen teil, davon 17 im Inland und 13 im Ausland. Die 13 ausländischen Veranstaltungen umfassten eine Dauer von insgesamt 120 Tagen, die 17 inländischen Veranstaltungen eine Dauer von 105 Tagen. Da die Aufenthaltsdauer bei den ausländischen Auftritten die Aufenthaltsdauer bei den inländischen Auftritten übersteigt, ist die Verordnung anwendbar.