Das Weisungsrecht nach Art. 85 Abs. 3 GG.

Inhalt, Grenzen und haftungsrechtliche Dimensionen.

(Autor)

Buch | Softcover
603 Seiten
2003
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-10423-9 (ISBN)
119,90 inkl. MwSt
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Der Autor analysiert das Verhältnis von Bund und Ländern innerhalb der Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG. Von besonderem Interesse ist die sich aus der Weisungserteilung ergebende innerstaatliche Verwaltungshaftung. Diese Monographie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Klärung föderaler Grundprobleme in Deutschland.

Zu Beginn steht nach einer kurzen historischen Betrachtung eine Darstellung des Verwaltungstypus der Bundesauftragsverwaltung. Hiernach werden umfassend Wesen und Struktur des Weisungsrechts nach Art. 85 Abs. 3 GG untersucht und detailliert die Schranken für die Ausübung dieses Ingerenzmittels des Bundes ausgelotet. Es schließt sich das zentrale Problem der Bund-Länder-Haftung an. In diesem Zusammenhang werden zunächst die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen erörtert mit dem Ergebnis, daß einzig Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG anwendbar ist. Die einzelnen Voraussetzungen dieser Verwaltungshaftungsbestimmung werden umfassend und konzise herausgearbeitet. Nach einer grundlegenden Betrachtung bringt der Verfasser den ermittelten Haftungsmaßstab speziell für die Fallkonstellationen des Bundes resp. eines Landes als Geschädigtem zur Anwendung. Fragen des Rechtsschutzes runden die Arbeit ab.

Die Regelung des Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG erweist sich insgesamt als haftungsrechtlicher rocher de bronze, welcher in allen weisungsgeprägten Verwaltungshaftungsfällen einer föderalen Lastensymmetrie zum Durchbruch gegen unangemessene Haftungsverteilungen verhilft.

Inhaltsübersicht: A. Problemdarstellung - B. Historische Entwicklung: Einleitung - Auftragsverwaltung im Kaiserreich - Auftragsverwaltung in der Weimarer Republik - C. Die Bundesauftragsverwaltung: Die Entstehung des Art. 85 GG - Das Gefüge grundgesetzlicher Vollzugsmodelle - Die Rechtsnatur der Bundesauftragsverwaltung - Übersicht über Bundesingerenzen - Andere subordinationsrechtliche Beziehungen - Die Materien der Bundesauftragsverwaltung - Fazit - D. Weisungen nach Art. 85 Abs. 3 GG: Überblick und Literaturbefund - Begriff der Weisung - Übersicht Weisungsstreitigkeiten - Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Inanspruchnahme - Rechtsschutz gegen erteilte Weisungen - Zwangsweise Umsetzung einer erteilten Bundesweisung - Vorläufige Bilanz - E. Die haftungsrechtliche Dimension von Weisungen: Allgemeines zur haftungsrechtlichen Dimension - Anspruchsgrundlagen - Das Land als Geschädigter - Der Bund als Geschädigter - Rechtswegfragen einer Bund-Länder-Haftung - Zusammenfassende Betrachtung - F. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Erscheint lt. Verlag 12.3.2003
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 911
Zusatzinfo Tab.; 603 S.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 795 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Haftungsrecht • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Verwaltungshaftung • Weisungsrecht
ISBN-10 3-428-10423-4 / 3428104234
ISBN-13 978-3-428-10423-9 / 9783428104239
Zustand Neuware
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