Selbstbestimmung im Alter (eBook)

Cover 1
Titel 4
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungen 15
Glossar 18
Teil 1: Einführung 20
A. Problemstellung 20
B. Vorgehensweise der rechtsvergleichenden Untersuchung 26
C. Überblick über die Rechtslage in Schottland, USA und Deutschland 29
I. Fremdnütziges Handeln in den drei Rechtsordnungen 29
II. Die Sorge für beeinträchtigte Menschen zwischen staatlicher und privater Verantwortung 31
III. Schottland 34
1. Gerichtliche Maßnahmen 34
2. Außergerichtliche Maßnahmen 36
3. Der Reformvorschlag der Scottish Law Commission 36
IV. USA 39
1. Uniform Laws und Einzelstaatenrechte 39
2. Gerichtliche Maßnahmen 40
3. Außergerichtliche Maßnahmen 41
V. Deutschland 42
1. Gerichtliche Maßnahmen 42
a) Die Rechtslage vor der Reform 1992 42
b) Die Reform durch das Betreuungsgesetz 43
2. Außergerichtliche Maßnahmen 45
VI. Zwischenergebnis 45
Teil 2: Rechtsvergleichende Analyse 46
A. Hoheitliche Maßnahmen 46
I. Gerichtlich bestellte Vermögensverwaltung 46
1. Allgemeine Voraussetzungen 46
a) Gründe für die Bestellung eines Vermögensverwalters 47
b) Einleitung des Verfahrens 48
c) Ernennungsverfahren 49
d) Person des Vermögensverwalters 52
(1) Persönliche Beziehung des Vermögensverwalters zur beeinträchtigten Person 54
(2) Fachliche Qualifikation des Vermögensverwalters 57
(3) Frauen als Vermögensverwalter 58
(4) Juristische Personen als Vermögensverwalter 59
e) Überprüfung der Bestellung eines Vermögensverwalters 64
2. Rechte und Pflichten der beteiligten Personen 66
a) Das rechtliche Verhältnis zwischen Vermögensverwalter und beeinträchtigter Person 66
b) Geschäftsfähigkeit der beeinträchtigten Person 68
(1) Geschäftsfähigkeit vor der Durchführung eines gerichtlichen Verfahrens 68
(2) Auswirkungen eines gerichtlichen Verfahrens auf die Geschäftsfähigkeit 70
c) Rechte und Pflichten des Vermögensverwalters 74
(1) Kontrollinstitutionen und behördliche Vermögens-verwalter 74
(2) Pflichten des Vermögensverwalters 77
(a) Allgemeine Verwaltungsprinzipien 77
(b) Sicherheitsleistung bzw. Versicherung 82
(c) Vermögensverzeichnis und -einziehung 85
(d) Rechnungslegung 87
(3) Befugnisse des Vermögensverwalters 89
(a) Verwaltungsbefugnisse in den Grenzen der Einsetzung 89
(b) Befugnisse im Rahmen der Vermögensverwaltung 91
(4) Vergütung und Aufwendungsersatz des Vermögensverwalters 99
3. Haftung des Vermögensverwalters 101
II. Trust-Errichtung durch das Gericht: court appointed trust 105
III. Außergerichtliche, gesetzlich begründete Vermögensverwaltung 106
IV. Zwischenergebnis 112
B. Privatautonome Maßnahmen 115
I. Verwaltungsmacht aufgrund dinglicher Herrschaft 116
1. Strukturen des trust 117
a) Die Beteiligten 117
b) Rechtspositionen der Beteiligten 118
c) Funktionen des trust und vergleichbare deutsche Rechtsinstitute 118
2. Der US-amerikanische trust als Vorsorgeinstrument und sein Verhältnis zu hoheitlich eingesetzter Vermögensverwaltung 119
3. Errichtung des trust 120
a) Geschäftsfähigkeit des settlor 121
b) Form und Verfahren 122
c) Zeitpunkt des Inkrafttretens des trust 123
d) Zeitliche Beschränkungen 125
4. Person des trustee 126
a) Natürliche und juristische Personen 126
b) Geschäftsunfähigkeit 127
c) Konkurs 127
d) Einsetzung des trustee durch Dritte 128
5. Auflösung und Änderung des trust 129
a) Geschäftsunfähigkeit und Tod von settlor, trustee oder beneficiary 129
b) Doctrine of merger 130
c) Beendigung durch Zeitablauf 131
d) Widerruflichkeit des trust 131
e) Gerichtliche Auflösung des trust 132
f) Spätere Änderungen des trust 133
6. Rechte und Pflichten der beteiligten Personen 133
a) Kontrolle des trustee 133
(1) Privatautonome Kontrolle 134
(2) Hoheitliche Kontrolle 134
b) Verhältnis zwischen trustee und beneficiary 137
c) Pflichten des trustee 137
(1) Allgemeine Verwaltungsprinzipien 137
(2) Qualification: Sicherheitsleistung, Eid, letter of trusteeship 137
(3) Informations- und Rechnungslegungspflichten 138
d) Befugnisse des trustee 139
e) Vergütung und Aufwendungsersatz des trustee 140
7. Haftung des trustee 141
a) Haftungsmaßstab 141
b) Ansprüche Dritter 141
c) Ansprüche des beneficiary 142
8. Zwischenergebnis 143
II. Verwaltungsmacht aufgrund Willensvertretung 143
1. Strukturen des Vertretungsrechts 144
2. Die Vertretung als Vorsorgeinstrument und ihr Verhältnis zu hoheitlich eingesetzter Vermögensverwaltung 145
3. Ermächtigung zur Willensvertretung 153
a) Geschäftsfähigkeit des Prinzipals zum Zeitpunkt der Vollmachtserteilung 153
b) Nachweis der Geschäftsfähigkeit des Prinzipals zum Zeitpunkt der Vollmachtserteilung 155
c) Form und Verfahren 157
d) Zeitpunkt des Inkrafttretens 163
4. Person des Vertreters 166
a) Natürliche und juristische Personen 166
b) Geschäftsunfähigkeit und beschränkte Geschäftsfähigkeit des Vertreters 167
c) Persönliche Beziehung zum Prinzipal 167
d) Interessenkollisionen: Pflege- und Wohnheime bzw. ihre Angestellten 168
e) Bevollmächtigung durch Dritte 169
5. Erlöschen der Vollmacht 170
a) Geschäftsunfähigkeit des Prinzipals nach Vollmachtserteilung 170
b) Tod des Prinzipals 172
c) Geschäftsunfähigkeit und Tod des Vertreters 173
d) Widerruf des Prinzipals 174
e) Verzicht des Vertreters 175
f) Konkurs 177
g) Beendigung durch Zeitablauf 178
6. Rechte und Pflichten der beteiligten Personen 179
a) Kontrollinstitutionen 179
(1) Privatautonome Kontrolle 179
(2) Hoheitliche Kontrolle 179
b) Verhältnis zwischen Prinzipal und Vertreter 183
(1) Pflichten des Vertreters 184
(a) Allgemeine Verwaltungsprinzipien 184
(b) Informations- und Rechnungslegungspflichten 185
(2) Befugnisse des Vertreters 186
(a) Rechtsgeschäftlich festgelegte Befugnisse 186
(b) Vertretungsfeindliche Geschäfte 189
(c) Beschränkungen für hoheitlich eingesetzte Vermögensverwalter 189
(d) Interessenkollisionen 189
(3) Vergütung und Aufwendungsersatz des Vertreters 192
7. Haftung des Vertreters 193
a) Haftungsmaßstab 193
b) Ansprüche Dritter 194
c) Ansprüche des Prinzipals 195
8. Zwischenergebnis 195
III. Unautorisiertes Handeln im Interesse der beeinträchtigten Person 197
1. Vertragliche Verpflichtung durch Dritte 198
2. Vertragliche Berechtigung durch Dritte 198
3. Ausgleichsanspruch der Beteiligten 199
IV. Zwischenergebnis 200
Teil 3: Schlußbetrachtung und Reformimpulse für deutsches Recht 202
A. Allgemeine Strukturen und Reformprinzipien 202
I. Anerkennung der besonderen Interessenlage älterer beeinträchtigter Menschen 202
II. Gemischte Systeme hoheitlicher und privatautonomer Maßnahmen 203
III. Förderung der Autonomie und Erhöhung der Flexibilität 204
B. Hoheitliche Maßnahmen 206
I. Gerichtlich bestellte Vermögensverwaltung 206
1. Das Prinzip des geringsten Eingriffs 206
a) Abgestufte Modelle begrenzter Vermögensverwaltung 206
b) Erhaltung der Geschäftsfähigkeit der beeinträchtigten Person 206
c) Subsidiarität hoheitlicher Maßnahmen 207
2. Person des Vermögensverwalters 208
a) Auswahl durch die beeinträchtigte Person 208
b) Ehrenamtliche und vergütete Vermögensverwaltung 208
c) Juristische Personen als Vermögensverwalter 209
d) Führung der Vermögensverwaltung nach den Wünschen der beeinträchtigten Person 210
3. Kontrolle der laufenden Vermögensverwaltung 211
a) Spezialisierte Behörden als Vermögensverwalter und Kontrollinstitutionen 211
b) Kontrollinstrumente 211
(1) Vermögensverzeichnis und Sicherheitsleistung 211
(2) Rechnungslegung 212
(3) Genehmigungserfordernisse 212
c) Haftung 213
4. Mögliche Lockerungen der Kontrolle 214
II. Vermögensverwaltung durch Einrichtungsleitungen 216
C. Privatautonome Maßnahmen 218
I. Der trust im US-amerikanischen Recht als Vorsorgeinstrument 218
II. Vorsorgevollmacht 220
1. Vorrang der Vorsorgevollmacht vor hoheitlicher Vermögensverwaltung 220
2. Geschäftsfähigkeit des Prinzipals bei Vollmachtserteilung 220
3. Schriftform und Registrierung der Vollmacht 221
4. Beendigung der Vollmacht durch Widerruf und Verzicht 223
III. Unautorisierte Maßnahmen 224
D. Ausblick 225
Anhang I: Gesetzestexte 227
Anhang II: Liste der Mitgliedstaaten der zitierten Uniform Laws 256
Literaturverzeichnis 258
Sachregister 268