Patentpools

Patentpools haben in einigen Sparten der Elektronikindustrie grundlegende Signifikanz, da sie Technologietransfer im Einzelnen uberhaupt erst ermoeglichen und zudem effizient gestalten. Durch die Bundelung und paketierte Lizenzierung von Patenten, die auf viele Inhaber verstreut und fur eine Technologie wesentlich sind, wird bestehendes Patentdickicht geloest und fur Lizenzsucher die berechtigte Technologienutzung zu beherrschbaren Transaktions- und Lizenzierungskosten erreicht.

Die Untersuchung befasst sich mit der oekonomischen und rechtlichen Analyse der vertraglichen Gestaltung des Patentpools im Innenverhaltnis, der Lizenzierung und des Marktverhaltens. Hierbei beschrankt sich die Untersuchung nicht auf die Klarung der rechtlichen Vereinbarkeit mit dem europaischen, deutschen und U.S.-amerikanischen Recht in funktional rechtsvergleichender Perspektive; anknupfend werden Loesungsansatze fur die oekonomisch bestmoegliche und rechtlich vertragliche Gestaltung des Patentpools erarbeitet.