Der Bedeutungsgehalt des Zwecks der "nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung" in § 1 Abs. 1 EEG 2014

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz geht in seiner Zweckbestimmung davon aus, dass der Ausbau erneuerbarer Energien eine "nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung" ermoeglicht. Dennoch hat der Gesetzgeber die oekologischen Vergutungskriterien des EEG in den letzten Jahren sukzessive abgebaut.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was eigentlich unter dem Zweck einer nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung zu verstehen ist. Dass der Ausbau erneuerbarer Energien notwendig ist, um die internationalen Klimaschutzziele zu erreichen, steht ausser Frage. Allerdings verfolgt das EEG langfristig auch einen ganzheitlich-oekologischen Zweck, und es besteht die Gefahr, dass dieser Zweck verfehlt wird, wenn Unklarheiten uber den Nachhaltigkeitsbegriff herrschen. Ein wissenschaftlicher Diskurs uber die genauen Zweckinhalte ist daher unerlasslich. Die Arbeit widmet sich diesem Themenkomplex und untersucht in diesem Rahmen die Inhalte sowie den Stellenwert des im EEG verwendeten Nachhaltigkeitsbegriffs.