Rechtsverletzende Benutzung

In diesem Werk wird das aktuelle Verstandnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europaischen Markenrecht eroertert. Hiervon hangt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem fur die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europaischen Union ein "individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverstandnis" etabliert hat, und erlautert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen fur die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhaltnis zwischen dem Gerichtshof der Europaischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof fur diesen Rechtsbereich untersucht.