Kernenergieausstieg 2011

Der Atomausstieg 2011 ist auch eine Herausforderung fur die Rechtsordnung, vor allem fur die Verfassung. In diesem Band werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in drei Schritten analysiert: Udo Di Fabio geht der Frage nach, ob der Atomausstieg 2011 und die Art und Weise seiner Umsetzung mit der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG in Einklang steht. Wolfgang Durner eroertert die Vorgaben, die der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG dem Gesetzgeber im Bereich des Atomrechts macht. Dem Beitrag von Gerhard Wagner liegt die Pramisse zugrunde, dass die fur Kernkraftwerke verfugten Nutzungsbeschrankungen nicht ohne Entschadigung der Betreiber hatte erfolgen durfen. Auf dieser Grundlage werden die grundrechtlichen Anforderungen an eine verfassungskonforme Entschadigungsregelung erarbeitet.
Es werden somit erstmals samtliche verfassungsrechtlichen Schlussel- und Folgefragen des Kernenergieausstiegs in einem Werk geschlossen abgehandelt.